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    • 25. 8. 2021

      Plenarprotokoll zu Afghanistan

      „Nicht gut für Deutschland“

      Ortskräfte unbürokratisch aufnehmen? Bis vor wenigen Wochen lehnte die Große Koalition das im Parlament ab. Hier das gekürzte Protokoll.  Ulrich Schulte

      Ein Transportflugzeug der Luftwaffe
      • 24. 6. 2021

        Pläne der Großen Koalition

        Eine Bilanz des Scheiterns

        Am Freitag kommt der Bundestag zum letzten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Es zeigt sich, welche Vorhaben die Koalition nicht umsetzen konnte.  Julian Jestadt

        • 23. 6. 2021

          SPD-Abgeordnete über Koalitionsdisziplin

          „Obwohl's wehtut, das ist sinnvoll“

          Sarah Ryglewski glaubt, dass das linke Lager noch keine Mehrheit hat. Die Direktkandidatin der Bremer SPD für den Bundestag über Realpolitik.  

          Die Bremer Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski (SPD) sitzt im Bundestag auf der Regierungsbank zwischen Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die hinter ihrem Rücken diskutieren
          • 22. 6. 2021

            Abschlussbericht zum Finanzskandal

            Wirecard spaltet Große Koalition

            Im Bundestagsgremium zum Bilanzskandal setzt sich die CDU von der SPD ab – und erhebt schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Scholz.  Kai Schöneberg

            Beginn der Befragung als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Bilanzskandal Wirecard.
            • 5. 5. 2021

              Nach Beschluss des Verfassungsgerichts

              Groko will Klimaziele erhöhen

              Die Eckpunkte für eine Reform des Klimaschutzgesetzes stehen. Das Kabinett will sich kommenden Woche auf einen Gesetzesentwurf einigen.  Susanne Schwarz

              Ein Braunkohle-Kraftwerk
              • 19. 4. 2021

                Bundesnotbremse gegen Corona

                Joggen bis Mitternacht

                Die Große Koalition hat sich auf eine Bundesnotbremse geeinigt. Bei den Schulen wird verschärft, Ausgangssperren sollen nun erst um 22 Uhr beginnen.  Christian Rath

                Fünf Personen laufen hintereinander weg. Ihre Umrisse zeichnen sich im Gegenlicht vor weißgraußen Wolken ab, man sieht nur die Konturen ihrer Körper. Jemand schiebt einen Kinderwagen, eine andere Person hält einKind
                • 1. 4. 2021

                  Blockiertes Demokratiefördergesetz

                  Nur schöne Worte

                  Kommentar 

                  von Konrad Litschko 

                  Die Koalition blockiert das Demokratiefördergesetz – das ist fatal. Der Kampf gegen Rechts darf nicht für Profilierungen missbraucht werden.  

                  Bei einer Demonstration zum Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Anschlags am 19.2.2020 in Hanau halten Teilnehmer Plakate mit Bildern der Opfer des Anschlags
                  • 4. 2. 2021

                    Ergebnisse des Koalitionsausschusses

                    Für jeden etwas dabei

                    Kommentar 

                    von Sabine am Orde 

                    Die Regierung setzt auf Kompromiss und noch nicht auf Wahlkampf. Sie demonstriert Handlungsfähigkeit, die Milliarden Euro kostet.  

                    Kinderschaufeln liegen im Sand
                    • 5. 1. 2021

                      Seltsame Strategie der SPD

                      Opposition gegen sich selbst

                      Kommentar 

                      von Ulrich Schulte 

                      Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus.  

                      Behandschuhte Hand hält eine Flasche mit Impfstoff
                      • 16. 12. 2020

                        SPD, Waffen und Haushaltsausschuss

                        Drohnen werden Wahlkampfthema

                        Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen.  Tobias Schulze, Stefan Reinecke

                        Die graue Drohne steht auf dem Rollfeld der ILA
                        • 9. 10. 2020

                          Bundestag bleibt groß

                          GroKo setzt Wahlrechtsreform durch

                          Nach jahrelangem Streit hat der Bundestag eine Reform des Wahlrechts beschlossen. Untauglich, so die Opposition. Auch Teile der CDU enthielten sich.  

                          Stimmzettel wird in eine Wahlurne gesteckt
                          • 5. 6. 2020

                            Mängel des Konjunkturprogramms

                            Arme gehen leer aus

                            Gastkommentar 

                            von Ulrich Schneider 

                            Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung berücksichtigt Menschen mit Kindern. Doch Pflegekräfte und kinderlose Leistungsempfänger gehen leer aus.  

                            Frau trägt eine Maske mit der Aufschrift "Krisenheldin"
                            • 4. 6. 2020

                              Anton Hofreiter zum Konjunkturpaket

                              „Druck kann etwas bewirken“

                              Für besser als befürchtet hält Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Aber es habe eine soziale Schieflage.  

                              Anton Hofreiter
                              • 16. 3. 2020

                                Corona-Krise verbessert Klimabilanz

                                Die 40-Prozent-Hürde ist machbar

                                Bisher war klar: Deutschland verpasst sein Klimaziel 2020. Aber ein Rekordjahr 2019 und die Corona-Krise sorgen nun für überraschend gute Zahlen.  Bernhard Pötter

                                Svenja Schulze
                                • 22. 2. 2020

                                  Bürgerschaftswahl in Hamburg

                                  Ist Schwarz das neue Grün?

                                  In Hamburg spricht vieles für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition. Vor allem die Sozialdemokraten haben aber auch andere Optionen.  Marco Carini

                                  Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister in Hamburg und Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl, in einem Fernsehstudio.
                                  • 19. 2. 2020

                                    Bundeskabinett beschließt Grundrente

                                    Die Rente hebt ab

                                    Nach langen Diskussionen hat sich die GroKo auf Eckpunkte für das Rentengesetz geeinigt. Ab 2021 sollen bis zu 1,3 Millionen Menschen profitieren.  Georg Sturm

                                    Rentner am See mit Möwen
                                    • 30. 1. 2020

                                      Proteste gegen mehr Umweltschutz

                                      Bauern trotz Milliarde sauer

                                      Die Große Koalition will der Branche zusätzliches Geld spendieren. Dennoch will die Agrarlobby weiter gegen Umweltauflagen vorgehen.  Jost Maurin

                                      Viele geparkte Traktoren aus der Vogelperspektive.
                                      • 5. 1. 2020

                                        Zukunft der Großen Koalition

                                        Söder will die Alten loswerden

                                        Ohne Namen zu nennen, fordert CSU-Chef Söder „Aufbruchstimmung“ und eine Verjüngung des Kabinetts. Ältester Minister ist sein Parteikollege Seehofer.  

                                        Ein Mann steht vor einer blauen Wand mit CSU-Logo
                                        • 2. 12. 2019

                                          Karl Lauterbach zur neuen SPD-Spitze

                                          „Das war absehbar“

                                          Die Große Koalition wird nicht sofort zerbrechen. Karl Lauterbach (SPD) hält ein Ende der Groko aber für wahrscheinlich.  

                                          Männerhände und die Merkelraute
                                          • 11. 11. 2019

                                            Kompromiss zur Grundrente

                                            Nicht alle sind erfreut

                                            Einige CDU-Konservative mäkeln wegen der Einigung über die Grundrente. Dienstag wird in der CDU-/CSU-Fraktion über den Kompromiss abgestimmt.  Stefan Reinecke

                                            Markus Söder, Annagret Kramp-Karrenbauer und Malu Dreyer entfernen sich von den Mikrofonen
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                                          Große Koalition

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                                                • Recherchefonds Ausland
                                                • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                • Christian Specht
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