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    • 10. 3. 2021, 18:47 Uhr
    • Öko
    • Ökologie

    Rechtes Narrativ über den Atomausstieg

    Merkel, die getriebene Treiberin

    Die Kanzlerin hat mit ihrem Atomausstieg nach Fukushima die Konservativen in der Union überrumpelt – angeblich. Aber das ist nur eine Legende.  Stefan Reinecke

    Anti - Atom Demo vor dem Kanzleramt mit Pappmache-Köpfen von Merkel und Röttgen . Mittels des großen Schalters schalten Bürger AKW ab, sie fallen wie Dominosteine um

      .... März beschließt Schwarz-Gelb – Merkel, Seehofer, Kauder, Westerwelle – das Ende der...

      ca. 147 Zeilen / 4399 Zeichen

      Quelle: taz

      Ressort: Schwerpunkt

      Typ: Bericht

      • 9. 3. 2021, 18:29 Uhr
      • Öko
      • Ökologie

      Energiepolitik nach Fukushima

      Die letzten Kurven der Talfahrt

      Essay 

      von Manfred Kriener 

      Angela Merkel wird als Ausstiegskanzlerin in die Geschichtsbücher eingehen. Die energiepolitische Zukunft aber ist hart umkämpft.  

      Einstürzender Kühlturm des RWE-Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich

        ... des Ausstiegs – von Greenpeace bis Seehofer – auch eine Chance für die...

        ca. 329 Zeilen / 9865 Zeichen

        Quelle: taz

        Ressort: Schwerpunkt

        Typ: Essay

        • 5. 3. 2021, 14:38 Uhr
        • Politik
        • Netzpolitik

        Registrierungspflicht bei Messengern

        Ein Fest für Facebook

        Kommentar 

        von Svenja Bergt 

        Das Innenministerium möchte, dass Nut­ze­r:in­nen von WhatsApp & Co sich künftig registrieren sollen. Es wäre das Ende der digitalen Anonymität.  

        Vier Fingerabdrücke sind auf einer blauen Fläche nebeneinander angeordnet

          ... Verschlüsselung, und wenn Innenminister Horst Seehofer könnte, hätte er wahrscheinlich auch... neuer Forderungskatalog aus dem Hause Seehofer, auf den zuerst der auf...

          ca. 80 Zeilen / 2372 Zeichen

          Quelle: taz

          Ressort: Meinung und Diskussion

          Typ: Kommentar

          • 5. 3. 2021, 14:31 Uhr
          • Politik
          • Deutschland

          Schlappe für Verfassungsschutz

          Bundesamt darf AfD nicht einstufen

          Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz vorerst die gerade vollzogene Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall.  Sabine am Orde

          Szene aus dem Bundestag - Mitgleider der AFD an ihren Plätzen

            ... Thomas Haldenwang. “Wie lange wird Seehofer Haldenwang wohl noch im Amt...

            ca. 97 Zeilen / 2890 Zeichen

            Quelle: taz

            Ressort: Aktuelles

            Typ: Bericht

            • 2. 3. 2021, 16:33 Uhr
            • Politik
            • Deutschland

            Abschiebungen nach Syrien

            Es war nur Populismus

            Nach dem Auslaufen des Abschiebestopps nach Syrien wollte Seehofer schon ab dem Jahreswechsel Ausweisungen anschieben. Bisher passiert ist: nichts.  Konrad Litschko

            Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Baden-Württemberg

              ... angeschoben werden, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Jahreswechsel. Jeden einzelnen... des Abschiebestopps nach Syrien wollte Seehofer schon ab dem Jahreswechsel Ausweisungen...

              ca. 147 Zeilen / 4381 Zeichen

              Quelle: taz

              Ressort: Inland

              Typ: Bericht

              • 28. 2. 2021, 18:48 Uhr
              • Gesellschaft
              • Kolumnen

              KSK-Munition, AKK und Jens Spahn

              Vom (Un-)Sichtbarsein

              Kolumne Die Woche 

              von Friedrich Küppersbusch 

              Munition der KSK verschwindet, taucht wieder auf. Ebenso wie Lady Gagas Hunde. Nur Gesundheitsminister Jens Spahn bleibt durchgehend sichtbar.  

              Jens Spahn mit heruntergezogenen Mundwinkeln

                ... ihre vorlaute Position fräsen: Innenminister Seehofer („keine Sonderbehandlung für Geimpfte“) und...

                ca. 145 Zeilen / 4333 Zeichen

                Quelle: taz

                Ressort: Gesellschaft

                Typ: Kolumne

                • 25. 2. 2021, 00:00 Uhr
                • taz hamburg, S. 24 Hamburg 28 ePaper
                • PDF

                heute in hamburg

                „Es ist eine katastrophale Situation“

                • PDF

                ..., die dagegen protestiert haben, dass Seehofer keine Landesaufnahmeprogramme zulassen will. Da... die Linie von Bundesinnenminister Horst Seehofer verfolgt: „Wir dürfen nicht mehr...

                ca. 86 Zeilen / 2567 Zeichen

                Quelle: taz Nord

                Ressort: Hamburg Aktuell

                • 24. 2. 2021, 00:00 Uhr
                • das thema, S. 3
                • PDF

                Schön­geredet

                Beim Wohnungsbau bleibt die Bilanz der Regierung gemischt  Jasmin Kalarickal

                • PDF

                ... viele wie noch nie, sagte Seehofer. Was er aber nicht erwähnte... Wohnkosten angepasst werde. Immerhin räumte Seehofer angesichts steigender Mieten und Wohnungsknappheit...“ zeigte sich auch Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU). Die Regierung habe „alle...

                ca. 85 Zeilen / 2526 Zeichen

                Quelle: taz

                Ressort: Schwerpunkt

                • 23. 2. 2021, 10:41 Uhr
                • Politik
                • Deutschland

                Einsätze der Bundespolizei

                Verlust statt Gewinn

                Seit 2019 sind ganz normale Einsätze der Bundespolizei teils kostenpflichtig. Das lohnt sich aber nicht einmal finanziell, zeigt eine neue Statistik.  Erik Peter

                Uniformierter Mann steht auf einem Bahnsteig, auf dem eine Bahn steht

                  ... wollte das Ministerium von Horst Seehofer (CSU) durch die Gebühren eintreiben...

                  ca. 103 Zeilen / 3085 Zeichen

                  Quelle: taz

                  Ressort: Inland

                  Typ: Bericht

                  • 22. 2. 2021, 10:55 Uhr
                  • Politik
                  • Deutschland

                  Urteil zu Polizeieinsatz in Ellwangen

                  Mit Kabelbinder gefesselt

                  Die Polizeirazzia in einer Geflüchtetenunterkunft in Ellwangen im Mai 2018 war rechtswidrig, urteilt das Verwaltungsgericht Stuttgart.  Benno Stieber

                  Alassa Mfouapon mit FFP2-Maske.

                    ... Einsatz offenbar eher eine von Seehofer und seinem Landeskollegen Thomas Strobl... aber keine Belege fanden. Horst Seehofer wusste trotzdem sofort, wie er...

                    ca. 103 Zeilen / 3065 Zeichen

                    Quelle: taz

                    Ressort: Inland

                    Typ: Bericht

                    • 21. 2. 2021, 12:50 Uhr
                    • Gesellschaft
                    • Gesundheit

                    Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

                    In Israel geht es voran

                    Daten aus Israel bestätigen die Wirksamkeit des Corona-Impfstoffs von Biontech. In Deutschland steigt die Zahl die Sieben-Tage-Inzidenz.  

                    Menschen tragen Einkaustüten in einer Einkaufsstraße in Jerusalem

                      ... Mediengruppe. Zudem wolle Innenminister Horst Seehofer eine Verlängerung der Kontrollen an...

                      ca. 244 Zeilen / 7291 Zeichen

                      Typ: Bericht

                      • 16. 2. 2021, 16:22 Uhr
                      • Gesellschaft
                      • Gesundheit

                      Grenzschließungen wegen der Pandemie

                      Schlagbaum-Politik

                      Deutschland kontrolliert wieder Teile seiner Grenzen. Sinnloser Aktionismus, verständliche Notmaßnahme – oder schlicht unlösbares Dilemma?  Klaus Hillenbrand

                      Waidhaus, Bayern: Polizisten kontrollieren kurz hinter der deutsch-tschechischen Grenze Fahrzeuge

                        ... in der EU . Innenminister Horst Seehofer (CSU) begeht einen eklatanten Vertragsbruch...

                        ca. 172 Zeilen / 5160 Zeichen

                        Quelle: taz

                        Ressort: Gesellschaft

                        Typ: Bericht

                        • 15. 2. 2021, 18:57 Uhr
                        • Politik
                        • Deutschland

                        Grenzschließungen in der EU

                        Ein Versagen von Berlin und Brüssel

                        Kommentar 

                        von Eric Bonse 

                        Deutschland schließt wegen mutierter Coronaviren einen Teil seiner Grenzen. Dieser Alleingang ist ein klarer Verstoß gegen EU-Absprachen.  

                        Ein Polizist mit Kelle fordert ein sich näherndes Auto in winterlicher Landschaft zum Anhalten auf

                          ... mit Angela Merkel und Horst Seehofer anlegen. Dies führt nun zu...

                          ca. 67 Zeilen / 1998 Zeichen

                          Quelle: taz

                          Ressort: Meinung und Diskussion

                          Typ: Kommentar

                          • 17. 2. 2021, 13:00 Uhr
                          • Politik
                          • Deutschland

                          Ein Jahr nach Anschlag in Hanau

                          Der Hass und seine Wegbereiter

                          Das Attentat von Hanau hat gezeigt, wie gefährlich rassistische Verschwörungsfantasien sind. Doch sie werden noch immer unterschätzt.  Daniel Bax

                          Vertrocknete Rosen auf einem Vorsprung

                            ... Maßnahmenkatalog vorlegte. Selbst Innenminister Horst Seehofer konnte nach dem Anschlag nicht...

                            ca. 242 Zeilen / 7251 Zeichen

                            Quelle: taz

                            Ressort: Schwerpunkt

                            Typ: Bericht

                            • 14. 2. 2021, 18:04 Uhr
                            • Politik
                            • Deutschland

                            Grenzschließungen in der Pandemie

                            Sachsen und Bayern schotten sich ab

                            Die Grenzen zu Tschechien sind bereits dicht. Nun erklärt Sachsens Landeschef Kretschmer, auch über Ostern werde es Reiseverbote geben.  Felix Lee

                            Eine Schlange von Autos ist zu sehen, davor stehen Männer. Rechts das sächsische Wappen und das Grenzschild der Bundesrepublik

                              ... Einhaltung der Hygieneregeln helfen. Bundesinnenminister Seehofer hatte tags zuvor heftig gegen... möglich ist“, betonte Minister Horst Seehofer (CSU). Die Autoindustrie befürchtet trotzdem...

                              ca. 174 Zeilen / 5196 Zeichen

                              Quelle: taz

                              Ressort: Aktuelles

                              Typ: Bericht

                              • 13. 2. 2021, 16:16 Uhr
                              • Gesellschaft
                              • Gesundheit

                              Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

                              Allergisch gegen Brüsseler Spitzen

                              Horst Seehofer findet die Kritik an Grenzkontrollen unzulässig. Und Philosoph Julia Nida-Rümelin würde lieber zuerst Museen statt Friseursalons öffnen.  

                              Auf einer winterlichen Straße parkt ein Polizeifahrzeug, Auf der Fahrbahn sind rote Warnschilder platziert

                                ... Einreisekontrollen vorbereiten , hat Innenminister Horst Seehofer Kritik daran undiplomatisch zurückgewiesen. „Jetzt... Allergisch gegen Brüsseler Spitzen Horst Seehofer findet die Kritik an Grenzkontrollen...

                                ca. 394 Zeilen / 11811 Zeichen

                                Typ: Bericht

                                • 11. 2. 2021, 08:50 Uhr
                                • Gesellschaft
                                • Gesundheit

                                Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

                                Merkel räumt Fehler ein

                                Im Bundestag verteidigt die Kanzlerin die Beschlüsse des Coronagipfels vom Mittwoch. Die Bundesregierung plant Einreisebeschränkungen für Tirol und Tschechien.  

                                  ... (SPD) abgestimmt, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag der „Süddeutschen... Grenzkontrollen vorzunehmen“, zitierte die „SZ“ Seehofer weiter. „Wir werden das wohl...

                                  ca. 341 Zeilen / 10211 Zeichen

                                  Typ: Bericht

                                  • 10. 2. 2021, 18:28 Uhr
                                  • Politik
                                  • Deutschland

                                  Abschiebungen nach Afghanistan

                                  Die Zyniker im Innenministerium

                                  Kommentar 

                                  von Cem-Odos Güler 

                                  26 Menschen werden aus dem coronageplagten Deutschland abgeschoben. In Afghanistan erwarten sie unsichere Zustände und eine marode Krankenversorgung.  

                                  Der aus Deutschland abgeschobene Afghane Sajed Nur auf dem Flughafen in Kabul

                                    ... schon vergessen, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) 2018 die Abschiebung von...

                                    ca. 84 Zeilen / 2506 Zeichen

                                    Quelle: taz

                                    Ressort: Seite 1

                                    Typ: Kommentar

                                    • 10. 2. 2021, 16:00 Uhr
                                    • Politik
                                    • Deutschland

                                    Begriff „Rasse“ im Grundgesetz muss weg

                                    Rassismus verbieten, aber wie?

                                    Der falsche Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz verschwinden. Die Suche nach einer sinnvollen Alternative dauert jedoch an.  Christian Rath

                                    Justizministerin Christiane Lambrecht sitzt auf ihrem Platz im Bundestag

                                      ... Justizministerin Lambrecht und Innenminister Horst Seehofer (CSU) im Oktober, dass der...

                                      ca. 136 Zeilen / 4076 Zeichen

                                      Quelle: taz

                                      Ressort: Inland

                                      Typ: Bericht

                                      • 8. 2. 2021, 16:40 Uhr
                                      • Politik
                                      • Deutschland

                                      Gesetz gegen Feindeslisten und Doxing

                                      Gefährliche Daten

                                      Justizministerin Lambrecht will verbieten, Feindeslisten zu führen. Doch ihr Entwurf geht nun deutlich über den eigentlichen Zweck hinaus.  Christian Rath

                                      Demonstranten und Demonstrantinnen der Querdenken-Bewegug tragen Schilder. Auf einem ist Angela Merkel in Sträflingskleidung und das Wort"Schuldig" zu sehen

                                        ... als „Doxing“ bezeichnet. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterstützte die BKA-Forderung...

                                        ca. 134 Zeilen / 4004 Zeichen

                                        Quelle: taz

                                        Ressort: Inland

                                        Typ: Bericht

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