Seit fast elf Jahren durften die Hamburger:innen nicht mehr abstimmen. Immer stoppte das Landesverfassungsgericht Volksinitiativen vorher – auf Antrag des Senats. Birgit Voßkühler, Präsidentin des Gerichts, erklärt, woran das liegt
... der Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen vor dem Gebäude des Oberlandesgerichts... Volksinitiativen gewahrt sind, muss die Initiative ein Gesetz formulieren, das mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... deutlich zurückgegangen. (dpa) Volksinitiative für Grundeinkommen hat 16.000 Unterschriften gesammelt... 16.000 Unterschriften übergeben. Die Initiative will damit im zweiten Anlauf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... unter anderem die Initiativen „Moorburgtrasse stoppen“, das Netzwerk Grundeinkommen oder der Flüchtlingsrat... Lokale Ökonomie gemeinsam mit verschiedenen Initiativen und Gruppen Samstag in die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Teilnehmer der Workshops auf dem Berliner Sozialforum haben viel zu tun: Vom Theaterspielen bis zur Meditation ist alles dabei. Hauptsache, am Ende kommt Widerstand dabei heraus. Dafür soll Meditation Energien freisetzen
... allerlei politische Probleme – vom bedingungslosen Grundeinkommen bis zur Rütli-Schule – kümmern... Podium sollen auch Vertreter von Initiativen aus Heiligendamm über den Stand...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
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