... kritisiert Merkels Bewertung des Böhmermannschen „Schmähgedichts.“ Mit der „Partei der Bürgerrechte“ sei die Meinungs- und... Kunstfreiheit nicht verhandelbar. Überschrieben ist das aufrecht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
INTEGRATION Fast 600 Flüchtlinge durften 2015 nicht arbeiten, weil Deutsche und EU-Bürger vorgehen. Der Senat will dieses Bundesgesetz abschaffen.
... – so allgemein würden das wohl alle Parteien unterschreiben, die noch bei Trost sind.... Doch: Nur die Wenigsten werden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
ISLAM SPD bezeichnet die AfD-Abspaltung „Alfa“ als „islamophob“ und „funktionale Brandstifter“
... Tschöpe. „Alle demokratischen Parteien sind sich einig: Auch der Islam gehört zu... Wandel der Organisation erkenne. Bremen hatte die Beobachtung eingestellt. In der Pressemitteilung der Ex...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
VERKEHR Die Linksfraktion fordert vom Senat die Untertunnelung des Flughafens für die B6
... VERKEHR Die Linksfraktion fordert vom Senat die Untertunnelung des Flughafens für die B6 Der Bund... der grüne Verkehrssenator beim Bundesverkehrsministerium gegen die Beschlusslage des Parlaments neben der Untertunnelung auch die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Als Kandidaten für den Landesvorsitz präsentieren sich Richterin Sascha Aulepp und IT-Berater Mustafa Güngör. Die Basis soll per Urabstimmung entscheiden.
... Partei muss nicht nur Motor sein, sondern auch das Lenkrad in die Hand... sich nun um den Posten an der Spitze der SPD, der IT-Fachmann und... Vorstellungsrunden, in denen die Kandidaten sich präsentieren und den Fragen der Mitglieder stellen müssen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
29. Februar 2004 Der Tag der Schicksalswahl, als Freiherr Ole von Beust die absolute Mehrheit errang
... ursprüngliche Partei Rechtsstaatlicher Offensive, die neue Schill-Partei Deutsche Mitte und auch die FDP... Partei – und machte kurzerhand selbst den ersten Fehler. Schnellstmöglich brachte er den Ausverkauf des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
... Bremen berichtet. Die Regelung habe sich nicht bewährt Die Anzahl der Parteien und Gruppen.... Auch kleinere Parteien und Einzelkandidaten haben große Chancen, in das Parlament einzuziehen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
MachtwechselDer Rechtsruck in der Berliner AfD ist vollzogen. Seit dem Landesparteitag im Januar ist klar: Die bis dahin eher wirtschaftsliberale Ausrichtung der Landespartei gehört der Vergangenheit an. Den Vorstand übernimmt die Abtreibungsgegnerin Beatrix von Storch mit Ex-Offizier Georg Pazderski
... die Abgeordnetenhauswahl im September und die bisher schwache Stellung der Partei in der Hauptstadt, die weder die... Proteste gegen Flüchtlingsheime noch die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Strategie Nach jüngsten Umfragen wird die AfD nach der Wahl am 18. September ins Berliner Abgeordnetenhaus ziehen. Wie reagieren SPD, CDU, Grüne und Linkspartei?
... den 7 Prozent der AfD in der jüngsten Meinungsumfrage hat die taz die etablierten Berliner Parteien... gefragt, wie sie mit der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Parteiwechsel Der bei den Grünen ausgetretene Bürgerschaftsabgeordnete Turhal Özdal will zur Opposition wechseln. Die Grünen ziehen daraus ihre Konsequenz
... würden die Christdemokraten vorerst prüfen wollen, ob der Bürgerschaftsabgeordnete mit den Leitlinien der Partei übereinstimme.... So müsse Özdal mit der Begrenzung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Im Fluss Sie ist einer der letzten frei fließenden Flüsse Europas, manche vergleichen sie mit dem Amazonas. In Brandenburg bildet sie den einzigen Flussnationalpark Deutschlands. Doch nun soll die Oder nach dem Willen der neuen polnischen Regierung zu einer Wasserautobahn ausgebaut werden. Umweltschützer beiderseits des Flusses sind alarmiert
... möchte. Um das ambitionierte Ziel umzusetzen, hat die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit... der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der auch Polenbeauftragter der Bundesregierung ist. Die Ziele des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
WECHSEL Anne Schierenbeck (Grüne) legt ihr Mandat nieder
... sei zeitlich mit dem Mandat nicht vereinbar. In der Partei wolle sie sich... aber weiter engagieren. Schierenbeck wurde 2011 in die... Yildiz für sie nachrücken, die bereits in der Stadtbürgerschaft sitzt. Dort wiederum...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Parlament Die Stimmung unter den Abgeordneten ist vergiftet, ein Teil der Fraktion unterstützt nun die Linkspartei, die Wählerschaft hat sich abgewandt. Was ist geblieben von dem Versprechen der Piraten, alles anders zu machen?
... Spielzimmer des Abgeordnetenhauses, auf dem... komme „aus der Nerd-Ecke der Partei“. Graf, familienpolitische Sprecherin der Fraktion, sitzt im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
An diesem Wochenende treffen sich die Piraten zum Landesparteitag. Wo deren Wähler in Zukunft ihr Kreuzchen machen könnten, erklärt Forscher Carsten Koschmieder.
... zu verteidigen. Die zweite Gruppe, die größer ist... heraus: Die Politik will das Internet angreifen, also wähle ich die Partei, die verspricht, es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
ERBE Die Konkurrenz kopierte, was gut ankam. Den Piraten fehlte damit das Alleinstellungsmerkmal
... – in Friedrichshain-Kreuzberg entging der Partei deswegen sogar der Posten eines Stadtrats. Ab... Fraktionsmitglieder sind bisher aus der Partei ausgetreten, darunter auch der Vorsitzende Martin Delius...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Auf ein Flüchtlingsheim in Laatzen wird ein Brandanschlag verübt. Jetzt fürchten sich Bürger und Asylsuchende.
... und AfD, meint der Streifenbeamte. „Immerhin... stärke die sexuelle Gewalt von Köln rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien wie NPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ex-Bürgermeister Michael Bouteiller stellte sich nach dem Brandanschlag von Lübeck auf die Seite der Flüchtlinge – und nahm Ärger in Kauf.
... haben? Nein. Auch die Lübecker Partei- und Fraktionsführung der SPD haben einen anderen... mit seiner Partei nicht erneut. Bouteiller trat Ende 2001 aus der SPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Internet Aktivist Crille organisiert Crypto-Partys in Bars, Büros und Universitäten. Konstantin von Notz ist einer der prominentesten NSA-Jäger des Bundestages. Und Stephanie Hankey macht mit ihrer Firma Aktivisten und Journalisten für den technologischen Wandel fit. Die drei gehören zu den Privacy-Aktivisten in Berlin. Sie setzen sich für die Freiheit und Privatsphäre im Netz ein, wollen Überwachung sichtbar machen – und den Menschen die Augen öffnen
... er. „Ich komme aus einer Partei, die ‚Atomkraft, nein danke!’ gesagt hat... will er die Geheimdienstaffäre aufklären, das heißt: die Zusammenarbeit des BND mit der NSA, der National...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Zahl der Haushalte, denen die Swb Wasser, Strom oder Gas abgedreht hat, ist unvermindert hoch – Tendenz: steigend. Grüne fordern „Härtefallfonds“.
... Doris Achelwilm. Grundsätzlich allerdings fordere die Partei auf Bundesebene, Strom- und Wassersperren... und Wasser abgestellt Die auf dem Trockenen sitzen Zahl der Haushalte, denen die Swb Wasser...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Bürgerschaft debattiert einen möglichen Kompromiss über die Zukunft der Länderfinanzen. Die Einigkeit ist groß – Bremen würde schließlich profitieren.
... alle schon den Vorschlag der 16 Länder – was Politiker aller Parteien freilich nicht... nicht. Schließlich hat der Bund dem neuen Länderfinanzausgleich, den sich die Länder letzte Woche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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