Martin Vahemäe-Zierold war Mitglied in einem Berliner Bezirksparlament. Ein Gespräch über den Kampf um Gebärdensprachdolmetscher, Barrieren und Erfolge.
... Kosten für die Übersetzung auf...? Das BVV-Büro hat mir Gebärdensprachdolmetscher für die Sitzungen zugesagt. Meine Partei hat die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Berlin-Wahl Wir haben prominente BerlinerInnen gefragt, wo sie am Sonntag ihre Kreuze machen
... Köpfen als die der CDU. Die SPD ist für mich die Partei, die sich dem Populismus am... der Entmachtung von Trittin die Kretschmannisierung der Partei voranschreitet. Die soziale Frage und Politiken gegen die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Die Wahl wird der AfD einige Stadträte bescheren. Ein Blick auf die Situation in den Bezirken.
... zwar gleich zweimal. Erstens hat die Partei die extreme Gentrifizierung lange verschlafen und... rot-grüne Zählgemeinschaft nicht an den Bürgermeisterposten. Die Parteien liegen hier also dicht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Der Brexit birgt Risiken. Aber er eröffnet auch Chancen für die EU, sagt Bremens frühere Grünen-Vorsitzende Henrike Müller
... von der EU distanzieren, leisten wir den Rechten oder den anti-europäischen Parteien Vorschub.... Anti-europäisch – ist da die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
Zwang Die SPD wehrt sich gegen Kritik an geplanter Unterbringung. Der sozialpolitische Sprecher, Klaus Möhle, bleibt jedoch für Alternativen offen
... Art. Die Symbolhaftigkeit der Debatte störe ihn, aber „wenn die Träger das Problem auf... Art lösen, ist mir das recht“. „Das Problem“ ist die Frage, wie man...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Seit Monaten torpediert die CDU die geplanten Verträge zur Anerkennung der 300.000 Muslime in Niedersachsen. Ein Versuch, die AfD rechts zu überholen?
... drei Vertreter der Religionsgemeinschaft für die Partei antreten. dpa Warum ist das so schwierig... Tayyip Erdoğan und seiner Partei AKP? Das sind die oft nicht in dieser... auch in Weils eigener Partei. So warnte etwa die SPD-Abgeordnete Thela...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wilko Zicht ist für die Grünen im Wahlrechtsausschuss. Im Interview spricht er über ungültige Stimmen, miese Wahlbeteiligung und Urnen im Einkaufszentrum
... auch legitim, dass die Parteien beurteilen sollen, wer für die Fraktionsarbeit hilfreich ist... soll wieder das Listenwahlrecht gestärkt werden. Warum? Einige Parteien wollen wieder stärker...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
... recht klar, dass die Lärmbelästigungen für die Bremer Anwohner der neuen Flughafen-Straße... warum mahnt er das nicht in dem Brief an den „Lieben Enak“ an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Mit vertraulicher Post wirbt Bremens CDU-Fraktionschef beim Staatssekretär für die umstrittene Flughafen-Überquerung
..., sagt Saxe: Der Bau der Flughafen-Überquerungsstraße „B6n“, über die unter der Frage „Tunnel... die Grünen die Flucht nach vorn an. Auch der Ausbau der A1 sei für die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... ihrer Abgeordneten Eine der beiden Bremerhavener AfD-Stadtverordneten verlässt die Partei. Irene Heinrich... Anstieg seien „insbesondere der Wanderungsaustausch mit dem Ausland“. Aus den insgesamt 41.921...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die LGBT*-Bewegung befindet sich in einem Zustand der Zerfaserung und Ohnmacht – obwohl wieder Tausende auf die Straße gehen werden.
... tragen, anstatt sie auf den Gedönslisten der Parteien unter dem Punkt Verschiedenes zu Grabe... das nicht an Parteien zu delegieren, was mit dem Niedergang der autonomen Schwulenbewegung seit den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Marzahn-Hellersdorf im Osten Berlins hat sich zu einer rechten Hochburg entwickelt. Warum kriegt der Bezirk das Problem nicht in den Griff? Eine Spurensuche.
...: Die Klingelschilder der DrahtzieherInnen der „Bürgerinitiative“ – Patrick Krüger, stellvertretender Landesvorsitzende der Partei Die Rechte, René U., der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schöneweide galt lange als Neonazi-Schwerpunkt in Berlin, doch mittlerweile hat sich das geändert. Was war für den Erfolg nötig?
... dezidiert im Auftrag der BVV und aller demokratischer Parteien über rechte Strukturen.... Das hatte sicher auch damit zu tun, dass viele Menschen aus Parteien... Schulen, in Vereine oder zu Parteien und klären dort über Neonazis...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Was tut Bremen gegen Antisemitismus? – erkundigt sich Rot-Grün beim Senat. Damit riskiert die Koalition Ärger in den eigenen Milieus
... „für dringend geboten, dass die politischen Parteien den Antisemitismus viel mehr als zu... gerade in der Frage, wie der Senat die BDS-Aktivitäten bewertet, die Antwort schon...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die letzten 100 Tage Die wirklich heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen: Bis zum 18. September werden die Parteien versuchen, mit Pamphleten, Parolen, Positionen und auch Pöbeleien auf sich aufmerksam zu machen. Die taz hat sich schon mal überlegt, was da alles in den hundert Tagen bis zur Entscheidung passieren wird
... der Museumsinsel in die Spree. Hat die wunderbare Flussbad-Idee eigentlich irgendeine der vielen Parteien... der Nacht streiten sich die Aktivisten aller Parteien wieder um die besten Plätze an den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Niedersachsens Landeshauptstadt hätte das Zeug, Deutschlands Fahrrad-Hauptstadt zu werden – doch Autolobby und Stadtverwaltung bremsen.
... Röhrig-van der Meer die Positionen der im Rat vertretenen Parteien zum Radverkehr abfragen... lassen. Alle Details werden im Juli in der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
PODIUMSDISKUSSION Eine Gruppe innerhalb der Linkspartei fordert ein Ende der Prostitution
... um das System der Prostitution. Die Liberalisierungsdebatte wird angeführt von den Lobbyisten der „Sexbranche“. Das sind die, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
verkehr Die von Bürger-Inis ersonnene „menschengerechte“ Lösung der A281-Planung fehlt im Bundesverkehrswegeplan – weil sie nicht angemeldet wurde
...“, war die klare Position aller Parteien der Bürgerschaft – auf Druck der Bürgerinitiativen. Die Antwort des Verkehrsministeriums... allem, weil die einzige Straße, die etwas Entlastung für die Anwohner der Neuenlander Straße...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
MLPD Bei der Bremer DGB-Kundgebung zum 1. Mai sollten die Altkommunisten diesmal keinen Platz bei den anderen haben – wegen Platzmangels
... Partei hochhält, die sich für Stalin begeistert, das gehört zu den unbegreiflichen Widersprüchen, die ein... geben für die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) auf dem Domshof bei der zentralen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Alexander Tassis soll aus der AfD rausfliegen. Damit würde die Partei ihren letzten von einst vier Abgeordneten in der Bürgerschaft verlieren
... lautet der erste Satz der jüngsten Pressemitteilung der Bremer AfD. Dass die Partei offenbar auch... er aus: „Ich finde den Kurs der Partei unter Frauke Petry genau richtig... Tassis soll aus der AfD rausfliegen. Damit würde die Partei ihren letzten von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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