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Ein Bonbon im blauen Papier mit AfD-Logo

Verfassungsschutz und AfD

Außen blau, innen braun

Die AfD wurde als gesichert rechtsextrem eingestuft. In der Partei bangen nun Beamte um ihren Job. Und die neue Regierung ringt um den richtigen Umgang.
Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

9.5.2025

Stempel mit der Aufschrift :streng öffentlich

taz begutachtet AfD

Streng öffentlich

Innenministerium und Geheimdienst zögern ein neues AfD-Gutachten hinaus, obwohl die Partei offensichtlich rechtsextrem ist. Lesen die keine Zeitung?
Von Gareth Joswig

19.4.2025

Steffen Grüner und Jozef Rakicky stehen vor einer weißen Wand

Maaßen-Partei vor Bundestagswahl

Wenn Werte wertlos werden

Die Werteunion verfehlt in Niedersachsen die Zulassung zur Bundestagswahl. Die Polizei ermittelt wegen mutmaßlich gefälschter Unterschriften.
Von Harff-Peter Schönherr

28.1.2025

Thomas Haldenwang kneift Augen im Sonnenlicht zusammen

Antritt bei der Bundestagswahl

Verfassungs­schutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat

Seit sechs Jahren führt er den Verfassungsschutz an, warnt vor rechtsextremen Gefahren. Nun will Thomas Haldenwang für die CDU in den Bundestag.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

Roman Reusch (re) von der AfD (AfD) und Rechtsanwalt Christian Conrad gut gelaunt bei der Anhörung vor dem Oberverwaltungsgericht - Im Hintergrund steht eine Skulptur, die sich die Ohren zuhält

Berufung gegen den Verfassungsschutz

Die Antragsschlacht der AfD

Darf der Verfassungsschutz die AfD mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen? Ein Blick auf die juristischen Tricks der Anwälte.
Von Gareth Joswig

12.3.2024

Protest vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. Ein Mann hält ein Schild hoch: AFD-Verbot sofort

Rechtsextremismus

Die Vermessung der AfD

In Münster streiten Verfassungsschutz und AfD vor Gericht erneut darum, wie rechtsextrem die Partei ist. Die probt schon mal ihre Opferrolle.
Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

11.3.2024

Verfassungsschutzpräsident im Porträt

Einstufung als „gesichert rechtsextrem“

Neues Gutachten in Arbeit

Der Verfassungsschutz erstellt ein neues Gutachten zur AfD. Demnach soll die gesamte Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden.

26.2.2024

Porträtfoto des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen

Nach Einstufung vom Verfassungsschutz

Maaßen droht Ärger

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist nun selbst Beobachtungsobjekt des Geheimdiensts. Ampel-Politiker fordern Konsequenzen.
Von Konrad Litschko

1.2.2024

Zerstörtes Wahlplakat der AFD

Verfassungsschutz stuft AfD Sachsen ein

Erwiesen rechtsextrem

Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt stuft der Verfassungsschutz den dritten Landesverband der AfD als „unzweifelhaft“ verfassungsfeindlich ein.
Von Sabine am Orde

8.12.2023

Hannes Gnauck, der Vorsitzende der

Kampf gegen Rechtsextremismus

Aus neurechts wird rechtsextrem

Der Verfassungsschutz stuft die AfD Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein. Dort reagiert man trotzig.
Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

26.4.2023

Sicherheitsleute der Deutschen Bahn stehen im Morgengrauen auf dem Bahnsteig im Bahnhof von Brokstedt

Messerangriff in Zug bei Brokstedt

Lauter offene Fragen

Die Messerattacke in einem Regionalzug nahe Brokstedt sorgt für Entsetzen. Das Motiv bleibt unklar. Ähnliche Taten aber gab es zuvor schon.
Von Konrad Litschko

26.1.2023

Silhoutten von 3 Polizistinnen

Rechtsextremismus bei Berliner Polizei

Nicht mehr 99,9 Prozent lupenrein

106 aktive Polizisten in Berlin stehen unter Rechtsextremismusverdacht. Die Zahl ist auf dem höchsten Stand seit Beginn der Erfassung.
Von Erik Peter

8.8.2022

Demonstranten mit Deutschlandfahnen

Verfassungsschutz und AfD-Einstufung

Showdown in Köln

Das Verwaltungsgericht verhandelt ab Dienstag die Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall. Die Partei inszeniert sich derweil als Opfer.
Von Gareth Joswig

7.3.2022

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke im Porträt auf einer Pressekonferenz in Erfurt.

Gericht entscheidet über Einstufung

Darf der VS die AfD beobachten?

Das Verwaltungsgericht Köln will im März über die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall entscheiden. Die Partei liefert erneut Stoff.
Von Konrad Litschko

5.1.2022

Menschen mit umgehängten Plakaten stehen nebeneinander

Debatte über Berufsverbote für Rechte

Der Staat und seine Radikalen

50 Jahre Radikalenerlass und Extremisten im Staatsdienst: Berufsverbote sind auch fragwürdig, wenn sie sich gegen rechts richten.
Von Gernot Knödler

26.12.2021

Abgeordnete der AfD Fraktion stehen eng beeinander für ein Gruppenfoto

Vorsitz des Innenausschusses

Ausgrenzen – aber richtig

Der Innenausschuss wird wohl ohne AfD-Vorsitz auskommen müssen: Die anderen Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten nicht wählen.
Von Gareth Joswig

14.12.2021

Blauer Luftballon mit rot-weißen Schriftzug der AfD

Wahl-Ausschluss von Bremer AfD

AfD-Landesliste darf nicht antreten

Der Landeswahlausschuss hat die Zulassung am Freitag einstimmig abgelehnt. Landes- sowie Bundesverband der AfD wollen Beschwerde einreichen.

30.7.2021

Hans-Georg Maaßen mit Mundschutz vor gelbem Hintergrung

Antisemitismus-Vorwurf gegen Maaßen

Grenzen des Erträglichen

Kommentar von Sabine am Orde
Die CDU muss sich mit dem Antisemitismus-Vorwurf gegen Hans-Georg Maaßen auseinandersetzen. Ihre Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.

11.5.2021

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke bei einer Wahlveranstaltung

Urteil zu Verfassungsschutz und AfD

Begriffe als Pranger

Kommentar von Christian Rath
Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz, die AfD als rechtsextremen „Verdachtsfall“ einzustufen. Die Begründung überzeugt nicht.

5.3.2021

AfD: Jetzt erst rechts

Kurz vor wichtigen Landtagswahlen stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Darüber sprechen darf er nicht, das hat er gerichtlich zugesagt. In der Partei ist die Aufregung groß
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko
Ausgabe vom  4.3.2021,  Seite 3, das thema