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Björn Höcke schaut betreten nach unten.

AfD im Visier des Verfassungsschutzes

„Flügel“ kurz vor Beobachtung

Der als völkisch-nationalistisch eingestufte Teil der AfD wird seit einem Jahr bereits als Verdachtsfall geführt. Jetzt könnte es ernst werden.

4.3.2020

Björn Höcke, der Chef der AfD in Thüringen steht in einer menschenmenge

Radikale Rechte gegen Verfassungsschutz

AfD klagt gegen Beobachtung

Die Junge Alternative und „der Flügel“ sollen nicht mehr beobachtet werden dürfen. So will es die AfD, also geht sie vor Gericht.
Von Sabine am Orde

13.1.2020

Karikatur Prüffall für Deutschland steht auf dem AFD Logo

Einstufung der AfD als Prüffall

AfD scheitert mit Klage

Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Von Christian Rath

20.11.2019

Harm Rykena spricht im Dezember 2018 auf einer Pressekonferenz der AfD.

AfD rüstet sich gegen Überwachung

Beamten-Netzwerk geplant

Niedersachsens AfD will Staatsbedienstete AfDler besser vernetzen. Diese sollen sich bei Problemen mit dem Verfassungsschutz gegenseitig helfen.
Von Andreas Speit

14.11.2019

Stephan Kramer im Thüringer Landtag

Bilanz einer Geheimdienstreform

Projekt Verfassungsschutz light

Es war ein Thüringer Experiment: Ein Verfassungsschutz fast ohne V-Leute, an der Spitze Stephan Kramer, ein jüdischer Liberaler. Hat das geklappt?
Von Konrad Litschko

23.10.2019

Das war auch

AfD nun auf dem Kiecker

Von Andreas Speit

14.9.2019

was war – was kommt,  S. 62
Klaus Wichmann von der AfD, steht mit gestreiftem Schlips und dunklem Anzu am Redepult und gestikuliert

Niedersachsens Verfassungsschutz

AfD als Prüffall eingestuft

Der Verfassungsschutz behandelt die AfD in Niedersachsen offenbar als Prüffall. Am Donnerstag sickerte die Information aus dem Landtag durch.
Von Andreas Speit

12.9.2019

nachrichten

12.9.2019

nord,  S. 42
Eine Fahne mit dem Logo der Jungen Alternative

Radikale AfD-Jugend

Alles beim Alten

Der Verfassungsschutz sieht die AfD-Jugend unter Extremismusverdacht. Die verpasst sich nun ein „Rebranding“ – und koffert zurück.
Von Konrad Litschko

26.6.2019

Polizisten bei ihrer Vereidigung

Rechte Umsturz-Aufrufe

„Schließt euch an!“

Rechte sehen einen „Tag X“ aufkommen – und rufen Polizisten, Soldaten und Verfassungs­schützer zum Widerstand auf.
Von Christian Jakob und Konrad Litschko

13.6.2019

Rechte demonstrieren in Chemnitz

Extremisten auf dem Vormarsch

„Beunruhigende Netzwerkbildung“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor immer erfolgreicheren Extremisten. Der neue Chef will auch Neurechte im Auge behalten.
Von Konrad Litschko

13.5.2019

Hand von Lehrerin

AfD-Mitgliedschaft von Beamten

Kommt drauf an

Wie soll der Staat auf Beamte reagieren, die in der AfD sind? Innenminister Horst Seehofer ließ das prüfen.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

10.4.2019

Straßenschild mit nach unten zeigendem Pfeil, dahinter eine bröckelige Wand mit AfD Parteilogo

Politikwissenschaftler über AfD

„Man erwartet den Tag X“

Der rechte Flügel der AfD schürt stark die Erwartung, dass die Partei bald die Macht übernimmt. Doch für Niederlagen, so Gideon Botsch, gibt es keinen Plan B.
Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke

3.4.2019

Gesicht von Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, vor Wand mit Schriftzug

Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD

AfD gegen Verfassungsschutzchef

Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, hatte die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Dagegen reicht die Partei jetzt Beschwerde ein.
Von Sabine am Orde

26.3.2019

Alice Weidel

Verfassungsschutz und AfD

Verbot des P-Worts akzeptiert

Ein Gericht hatte dem Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen. Die Behörde geht dagegen nicht vor.
Von Dinah Riese

8.3.2019

Björn Höcke im Erfurter Landtag

Kommentar Prüffall AfD

Sieg für den Rechtsstaat

Kommentar von Sabine am Orde
Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen. An der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Höcke und Co. ändert das nichts.

27.2.2019

verboten

27.2.2019

Seite 1,  S. 1
Die AfD- Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel spricht auf dem Parteitag der AfD Baden-Württemberg

Verwaltungsgericht zur AfD

Bezeichnung „Prüffall“ ist nicht okay

Das Kölner Verwaltungsgericht entscheidet: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein Erfolg für die Partei.
Von Sabine am Orde

26.2.2019

Die AfD-Beamten Gauland im dunklen Anzug und Hampel in grünem Jackett sitzen nebeneinander im Bundestag, vor sich einen Stapel von Papieren

Debatte Rechtsruck unter Staatsdienern

Berufsverbote gegen AfD-Beamte?

Kommentar von Christian Rath
Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht.

17.2.2019

Menschen stehen vor einem wandfüllenden Logo der

BeamtInnen in der AfD

Dienstrecht ist geduldig

Niedersachsens Innenminister will bei BeamtInnen, die in rechtsextremistischen AfD-Strukturen sind, genau hinsehen. Überprüfen darf er niemand.
Von Friederike Gräff

15.2.2019