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Wagenknechts Koalitionsspiele

Tritt Brandenburg jetzt aus der Nato aus?

In Brandenburg sind die SPD und das BSW auf dem Weg zu Koalitionsgesprächen. In Sachsen und Thüringen holpert es hingegen kräftig.

28.10.2024

Mario Voigt steht vor Kameras und spricht in Mikrofone

BSW in Sachsen und Thüringen

Wagenknecht grätscht Landesverbänden rein

BSW-Chefin Wagenknecht mischt sich in die Regierungsgespräche im Osten ein. Koalitionen gibt es wohl nur, wenn sich ihre Landesverbände emanzipieren.

Von Michael Bartsch

21.10.2024

Tilo Kummer (l-r, BSW), Andreas Bühl (CDU), und Katharina Schenk (SPD) stehen nebeneinander während einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in der Erfurter Zentralheize

Sondierungsgespräche in Thüringen

Stachlige, aber nicht unerreichbare Brombeerkoalitionen

In Thüringen stehen CDU, BSW und SPD vor Koalitionsverhandlungen. In Sachsen dauert es mit dem Ausloten der Optionen etwas länger.

Von Michael Bartsch

18.10.2024

Regierungsbildung in Brandenburg

Noch keine Vorentscheidung gefallen

Nach drei Sondierungsrunden ist offen, ob es zu einer Koalition aus SPD und BSW kommt. Wenn bis Mitte Januar keine Regierung steht, gibt es Neuwahlen.

Von Uwe Rada

17.10.2024

Alterspräsident Reinhard Simon und Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke.

Neuer Landtag in Brandenburg

Und keiner hat „Pfui“ gesagt

In Brandenburg trat der neue Landtag zusammen – erstmals ohne die Linkspartei und unter der Leitung eines BSW-Abgeordneten.

Von Stefan Alberti

17.10.2024

Sondierungen in Brandenburg

Sahra sitzt mit am Tisch

Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht?

Von Uwe Rada

2.10.2024

Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei kommen vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages in den Plenarsaal

Neues Parlament in Sachsen

Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus.

Von David Muschenich

1.10.2024

Der neue Präsident und die Vizepräsidentinnen und Präsidenten des Thüringer Landtags

Neuer Landtag in Thüringen

Verletzte Rechte

Kommentar von Christian Rath

Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat.

29.9.2024

Thadäus König bekommt von Jürgen Treutler einen Blumenstrauß gereicht

Landtag in Thüringen konstituiert

Eine Fraktion gegen den König

Nach dem Verfassungsurteil hat das Parlament zügig einen Präsidenten gewählt: Thadäus König (CDU). Doch die Sitzung zeigte, für ihn wird es schwer.

Von David Muschenich

28.9.2024

Thadäus König trägt eine schwarze Brille und einen Anzug

Nach Eklat im Thüringer Landtag

König ist neuer Landtagspräsident

Der CDU-Politiker Thadäus König ist neuer Präsident im Thüringer Parlament. Am Donnerstag hatte es einen Eklat um Alterspräsident Treutler von der AfD gegeben.

28.9.2024

Wahlkampfveranstaltung mit einem Plakat von Sahra Wagenknecht.

Debatte über Koalitionen mit BSW

Gegen die Bundesrepublik

Kommentar von Dominic Johnson

Wie kann man ernsthaft auf die Idee kommen, mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht regieren zu wollen? Das BSW ist eine rein destruktive Kraft.

28.9.2024

Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz auf dem taz lab 2024

Forderung nach AfD-Verbot

„Drehbuch der Verächtlichmachung“

Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.

Von Konrad Litschko

27.9.2024

Drei Personen schreiten durch eine gläsernen Flur.

BSW-Fraktion in Sachsen steht

Geburtswehen und Demut

Die sächsische BSW-Landtagsfraktion konstituiert sich, wählt knapp die Vorsitzende, spaßt mit der CDU und bietet jede Menge Jobs für Mitglieder.

Von Michael Bartsch

25.9.2024

Jan Redmann (l), Landesvorsitzender der CDU in Brandenburg und Spitzenkandidat und Dietmar Woidke, Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD in Brandenburg, verlassen ein TV-Studio.

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg

CDU will nicht mit SPD und BSW

Die SPD könnte in Brandenburg mit dem BSW koalieren, will aber erst mit der CDU sprechen. Die will zwar reden – aber nicht mit den beiden mitregieren.

24.9.2024