Der Virologe Christian Drosten sieht Corona nun als endemisch an. Fallen bald die Schutzmaßnahmen? Die Koalition streitet darüber.
ca. 149 Zeilen / 4463 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein mutmaßlicher Agent wird im BND enttarnt. Der Fall ist ein fatales Signal außen- wie innenpolitisch. Wie verlässlich sind die Sicherheitsbehörden?
ca. 97 Zeilen / 2892 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die terrorverdächtigen Reichsbürger besaßen etliche Waffen. Die FDP will trotzdem keine Gesetzesverschärfung. SPD und Grüne machen nun Druck.
ca. 156 Zeilen / 4677 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wer eine Geldstrafe nicht zahlen kann, soll künftig nur noch halb so lang in den Knast. Das ist billiger, löst aber das soziale Grundproblem nicht.
ca. 70 Zeilen / 2079 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Bundesinnenministerin Faeser will das Waffenrecht verschärfen. Der Justizminister stellt sich dagegen. Bestehende Regeln müssten besser durchgesetzt werden.
ca. 63 Zeilen / 1876 Zeichen
Typ: Bericht
Auch Dringliches erlaubt in einer Demokratie keine Straftaten. Das ist leichter zu verstehen, wenn es um weniger Dringliches geht als den Klimaschutz.
ca. 70 Zeilen / 2076 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der 8. Weltkongress gegen die Todesstrafe steht ganz im Zeichen der Proteste im Iran. Doch es gibt auch Fortschritte bei der Abschaffung.
ca. 90 Zeilen / 2688 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die beschlossenen Regeln zur Verharmlosung von Kriegsverbrechen gehen zu weit, sagen Kritiker. Der Bundesrat muss noch dazu tagen.
ca. 142 Zeilen / 4250 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Justizminister präsentiert einen alternativen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung. Daten sollen „eingefroren“ und „aufgetaut“ werden.
ca. 146 Zeilen / 4370 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Bundestag hat das Delikt der „Volksverhetzung“ verschärft. In einem völlig intransparenten Verfahren.
ca. 103 Zeilen / 3084 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bundesregierung will die Energie- und Verkehrswende vorantreiben. Darunter könnten Klagen im Eilverfahren leiden, kritisieren mehrere Verbände.
ca. 123 Zeilen / 3678 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Wer Bußgelder nicht zahlen kann, muss bisher oft in Haft. Die Ampel will die Ersatzstrafen verringern. Initiativen wollen die Praxis ganz beenden.
ca. 116 Zeilen / 3480 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesjustizministerium verhängt Bußgelder gegen den Messengerdienst. Grund sind fehlende Meldewege zu Hassbotschaften.
ca. 85 Zeilen / 2531 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach den Zugausfällen in Norddeutschland erklärt die Regierung: Es war ein Anschlag. Und wieder entbrennt die Debatte um den Schutz der Infrastruktur.
ca. 91 Zeilen / 2721 Zeichen
Typ: Bericht
Wer Mietrückstände nicht zahlen kann, dem droht trotz Krise die Wohnungslosigkeit. Mietervereine sprechen sich für effektiven Schutz aus.
ca. 268 Zeilen / 8038 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Innenministerin will eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung, FDP und Grüne halten dagegen. Bald spricht der EuGH.
ca. 143 Zeilen / 4271 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Infektionsschutzgesetz gibt den Ländern die Entscheidungshoheit über viele Coronamaßnahmen. Weiter wird über Maskenpflicht im Flieger diskutiert.
ca. 185 Zeilen / 5530 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Gesundheitsministerkonferenz diskutiert in einer Sondersitzung den Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes. Nicht alle sind damit glücklich.
ca. 115 Zeilen / 3435 Zeichen
Typ: Bericht
Die Kritik an Gesundheitsminister Karl Lauterbach und seiner Coronapolitik geht weiter. CDU-Politiker Rüddel wirft ihm Panikmache vor.
ca. 107 Zeilen / 3183 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gesundheitsminister Lauterbach zeigt sich zufrieden mit dem Entwurf des Infektionsschutzgesetzes. Dieser sieht mehr Verantwortung für die Länder vor.
ca. 167 Zeilen / 4989 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.