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Ein Mann betrachtet Blumen die nach der Messerattacke auf dem Solinger Stadtfest in der Nähe des Tatortes niedergelegt wurden.

Angriff in Solingen

Mutmaßlicher Attentäter verhaftet

Nach der Festnahme eines Tatverdächtigen übernimmt die Bundesanwaltschaft den Fall. Der IS reklamierte die Messerattacke in Solingen für sich.

Von Konrad Litschko

25.8.2024

Polizisten stehen am frühen Morgen an einer Absperrung in der Innenstadt von Solingen

Drei Tote bei Angriff in Solingen

Täter weiter unbekannt

Nach der Messerattacke von Solingen will die Polizei einen terroristischen Hintergrund nicht ausschließen. Kanzler Scholz nennt die Tat ein „schreckliches Ereignis“.

24.8.2024

Teilnehmer einer rechtsextremen Versammlung im Hauptbahnhof Leipzig zeigen das neonazistische Symbol von white power

Rechte Gewalt

Mehr rechtsextreme Straftaten

Im ersten Halbjahr 2024 zählte das Innenministerium 9.802 Straftaten von rechts – und damit deutlich mehr als im im Vorjahreszeitraum.

22.8.2024

Aufhebung des „Compact“-Verbotes

Die Zweifel der Richter:innen

Im Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob „Compact“ von verfassungsfeindlichen Inhalten geprägt ist. Bis dahin darf das Magazin erscheinen.

Von Christian Rath

21.8.2024

Eine Frau steht vor einer verschlossenen Tür, auf der ein Aufkleber ist

Reaktion auf IZH-Verbot

Teheran schließt Sprachinstitut

Die iranische Regierung hat das Deutsche Sprachinstitut in Teheran geschlossen. Hintergrund dürfte die Schließung der Blauen Moschee in Hamburg sein.

Von Ilo Toerkell

21.8.2024

Eine Gruppe von Mitgliedern der Grünen stehen auf der Straße und besprechen die Verteilung der Wahlwerbung. Mit dabei der angegiffene Wahlhelfer Franz Conraths (mi)

Wahl in Brandenburg, Sachsen, Thüringen

Wieder gibt es Hass im Wahlkampf

In den Landtagswahlkämpfen kommt es zu Bedrohungen der Wahlkämpfenden. Das Kulturbüro Sachsen fordert schnellere Anklagen.

Von Konrad Litschko

19.8.2024

Nancy Faeser steht in Rostock am Meer vor einer Flagge

Bundespolizei stellt Jahresbericht vor

Lob und Tadel für Grenzkontrollen

Laut Bundespolizei gab es 2023 so viele Straftaten wie seit 2012 nicht. Faeser will an temporären Grenzkontrollen festhalten.

Von Marie Sophie Hübner und Louise Ringel

19.8.2024

Aufhebung des Compact-Verbotes

Faesers Zitterpartie

Kommentar von Konrad Litschko

Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.

16.8.2024

Nach Urteil zu „Compact“

Tadel für Nancy Faeser

Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?

Von Konrad Litschko und Marie Sophie Hübner

15.8.2024

Messerklinge blitzt vor dunklem Hintergrund

Waffenrecht soll verschärft werden

Es kommt nicht auf die Größe an

Kommentar von Klaudia Lagozinski

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Messer ab sechs Zentimetern in der Öffentlichkeit verbieten. Doch so bekämpft sie Gewaltkriminalität nicht.

14.8.2024

Die Hompage des Compact-Magazins, durch Brillengläser betrachtet

Verbot von rechtsextremem Magazin

„Compact“ darf wieder erscheinen

Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Jetzt wurde das Verbot ausgesetzt – zumindest teilweise.

Von Doris Akrap

14.8.2024

Die Finger eines Einbrechers an einem Türschloss

Heimliche Wohnungsdurchsuchungen

Finger weg!

Kommentar von Christian Rath

Die Pläne von Innenministerin Faeser bedeuten einen Tabubruch. Die eigenen vier Wände sind ein Ort geschützter Privatheit – und das muss so bleiben.

13.8.2024

Strittiger Gesetzentwurf

Nancy Faeser bricht ein

Das Bundeskriminalamt soll nach den Vorstellungen der Bundesinnenministerin künftig heimlich Wohnungen durchsuchen können.

Von Christian Rath

13.8.2024

Ein Gesicht auf einem Bildschirm bearbeitet mit Gesichtserkennungssoftware

Gesichtserkennung im Internet

Faeser will Fotofahndung erlauben

Die Polizei soll öffentliche Fotos „biometrisch abgleichen“ dürfen, um Personen zu identifizieren. Wie genau, das lässt Faesers Gesetzentwurf offen.

Von Christian Rath

12.8.2024

Eine Hand hält ein verbotenes Springmesser

Zunahme von Messerangriffen

Keine Messer für Männer

Im Bund wird über ein schärferes Waffengesetz diskutiert und Berlin prüft die Einrichtung von Messerverbotszonen. Helfen allein wird beides nicht.

Von Hanno Fleckenstein und Erik Peter

12.8.2024

Teilnehmer einer Pressekonferenz verfolgen die Vorstellung des Pilotvorhabens für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex.

Erinnerung an rechten Terror

NSU-Dokuzentrum auf dem Weg

Nach einem ersten Gesetzentwurf soll der Erinnerungsort in Berlin entstehen. Auch Behördenversagen im Kampf gegen Rechtsterror soll beleuchtet werden.

Von Frederik Eikmanns

8.8.2024