Angriffe auf demokratische Politiker*innen Wenn auf Taten Worte folgen Kommentar von Gareth Joswig Einschüchterung, mit Gewalt Angst erzeugen, gehört zum Repertoire der AfD. Die Angriffe gehen alle an, denen Demokratie etwas bedeutet. 5.5.2024
SPD-Generalsekretär über rechte Angriffe „Wahnsinnige Grenzüberschreitung“ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zeigt sich im Interview mit der taz „geschockt“ über Angriffe auf Wahlkampfteams. Der AfD wirft er „eine klammheimliche Zufriedenheit“ vor. Interview von Anna Lehmann 4.5.2024
Demo in Dresden nach Angriff auf Ecke Demokraten vereint nach Anschlag Nach dem dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke machte eine Spontandemo in Dresden Hoffnung. Diese war leidenschaftlich wie selten. Von Michael Bartsch 5.5.2024
Angriff auf SPD-Politiker in Dresden 17-Jähriger stellt sich Ein Jugendlicher bekennt sich zum Angriff auf den SPD-Politiker Ecke. Weitere Attacken werden bekannt. Am Sonntag finden Demos für Demokratie statt. 5.5.2024
Prozess gegen Björn Höcke Ein Strafprozess im Wahlkampf Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Das nutzt der Rechtsextreme, um sich als Verfolgter zu inszenieren. Von David Muschenich 3.5.2024
Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt AfDler schreibt für russische Zeitung Der AfD-Landtagsabgeordnete Tillschneider schreibt regelmäßig für die Zeitung „Wedomosti“. Damit wolle er das Verhältnis zu Russland verbessern. 3.5.2024
Parteiencheck zur Europawahl Diakonie startet Sozial-O-Mat Armutsbekämpfung, Flucht oder Klimapolitik: Vor der EU-Wahl vergleicht die Diakonie Wahlprogramme im Sozial-O-Mat. Von Jasmin Kalarickal 30.4.2024
Verfassungsschutz gegen AfD 470 Beweisanträge der AfD abgelehnt Das NRW-Oberverwaltungsgericht hat alle gestellten Beweisanträge der AfD im Streit mit dem Verfassungsschutz abgewiesen. Weiter geht es am 6. Mai. 30.4.2024
Venedig, Verbrecher, Veteranen Ein Gespräch unter vier Augen Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch Die Ukraine bekommt 60 Milliarden Dollar, Friedrich Küppersbusch eine Talkshow, Venedig einen Eintrittspreis. Und Harvey Weinstein 23 Jahre weniger? 29.4.2024
Korruptions- und Spionage-Affären bei der AfD Wer mit Diktaturen kollaboriert Kommentar von Gareth Joswig Die AfD kümmert wenig, ob die Ukraine den Krieg verliert oder China Taiwan angreift. Hauptsache, Deutschland bekommt billiges Gas und seltene Erden. 26.4.2024
Bad news und rechte Jugend Taylor Swift for President! Kolumne Der rote Faden von Lukas Wallraff Zu viel schlechte Nachrichten machen depressiv und destruktiv. Dabei gibt es auch Gutes zu berichten: Taylor Swifts toller Erfolg und ihr Einfluss. 27.4.2024
Vorwürfe gegen AfD-Spitzenkandidaten Krah kräht wieder Zwei Vorermittlungsverfahren wurden gegen Maximilian Krah eingeleitet. In der extrem rechten Partei rumort es zunehmend. Von Gareth Joswig 25.4.2024
Spionage-Affäre der AfD Die Märchenstunde ist vorbei Kommentar von Gareth Joswig Zuerst die Enthüllungen über die „Remigration“, nun die Spionageaffären. Vor allem Konservativen muss spätestens jetzt klar werden, wie groß die Bedrohung durch die AfD ist. 24.4.2024
Spionage-Verdacht in der AfD Wahlkampfauftakt ohne Krah Maximilian Krah bleibt EU-Spitzenkandidat der AfD – trotz Festnahme seines Mitarbeiters wegen Spionage-Verdachts. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Von Gareth Joswig 24.4.2024
Spionageverdacht gegen AfD-Mitarbeiter Krah will nicht zurücktreten Ein enger Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben. Krah selbst sieht keinen Grund, persönlich Konsequenzen zu ziehen. 24.4.2024
AfD-Mitarbeiter wegen Spionage verhaftet Seidenstraße in die Parteizentrale Kommentar von Gareth Joswig Die Beziehungen von AfD-Politiker:innen zu China und Russland sind eng. Daher ist es unglaubwürdig, beim Spionageverdacht jetzt ahnungslos zu tun. 23.4.2024
Thüringer AfD-Chef vor Gericht Höcke sagt, er wusste es nicht Seit einer Woche steht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor Gericht, weil er eine Nazi-Parole verwendete. Nun wies er jede Schuld von sich. Von David Muschenich 23.4.2024
Spionageverdacht gegen Krah-Mitarbeiter Die China-Connections der AfD Schon wieder Trubel um AfD-Europaspitzenkandidat Krah: Nun wurde ein Mitarbeiter festgenommen, dem Spionage für China vorgeworfen wird. Von Konrad Litschko, Gareth Joswig und Rainer Werner 23.4.2024
Umfrage unter Jugendlichen Rechtsruck bei junger Generation Die jüngsten Krisen trüben die Stimmung bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen ein. Eine Umfrage zeigt zudem: Sie wenden sich verstärkt der AfD zu. 23.4.2024
AfD-nahe Justiz Die rechten Richter von Gera Seit Jahren schafft das Verwaltungsgericht Gera Freiräume für Neonazis, NPD und AfD. Die Rechtssprechung geht zulasten von Asylbewerbern. Von Joachim Wagner 21.4.2024
