Regierungserklärung in Polen „Rückkehr zur Normalität“ Vom „guten Wandel“ ist keine Rede mehr. Aber Mateusz Morawiecki rühmt die bisherige Sozialpolitik seiner Partei und verspricht einen Wohlfahrtsstaat. Von Gabriele Lesser 19.11.2019
Parlamentswahl in Polen Was steht in den Wahlprogrammen? Laut Umfragen lag die rechtskonservative PiS vor der polnischen Parlamentswahl klar vorn. Ein Überlick über die Parteien und ihre Programme. Von Gabriele Lesser 13.10.2019
Polens Regierungspartei PiS wechselt Kurs Plötzlich proeuropäisch Polens Regierungspartei PiS gibt sich auf einmal EU-freundlich. Die Opposition vermutet, dass das auf eine baldige Neuwahl hindeutet. Von Gabriele Lesser 27.12.2018
Migrationsgipfel in Marrakesch Europas Rechte hetzen gegen Pakt Vor dem globalen Migrationsgipfel machen Rechte in verschiedenen EU-Ländern gegen den Migrationspakt mobil. Sie folgen dem Vorbild aus Ungarn. Von Christian Jakob 7.12.2018
Hunderttausende demonstrieren in Polen Kein „gemeinsamer Marsch“ Anlässlich des 100. Unabhängigkeitstags hatten Regierung und Rechtsradikale zur Demo aufgerufen. Die PolitikerInnen wurden abgeschirmt. Von Gabriele Lesser 11.11.2018
Angela Merkels Besuch in Polen Pragmatische Annäherung Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen stehen Gemeinsamkeiten im Zentrum. Streitthemen werden nur kurz gestreift – bis auf eins. Von Gabriele Lesser 2.11.2018
Angela Merkel besucht Polen Vorwürfe vom Nachbarn Am Freitag kommt Angela Merkel nach Warschau. Zuvor machen Polens Präsident Duda und Premier Morawiecki Stimmung gegen Regierung und Medien. Von Gabriele Lesser 2.11.2018
Nach Äußerungen von Polens Premier Hakenkreuze an Botschaft in Tel Aviv Unbekannte haben Swastikas an Polens Vertretung in Israel geschmiert. Eine Reaktion auf Mateusz Morawieckis Aussagen zu „jüdischen Tätern“ in der NS-Zeit. 19.2.2018
Kommentar „jüdische Täter“ Umdeutung des Massenmords Kommentar von Klaus Hillenbrand Polens Ministerpräsident spricht von „jüdischen Tätern“. Das ist durch nichts belegter Unsinn und ebnet den Weg zur historischen Lüge. 18.2.2018
Polens Ministerpräsident Morawiecki „Jüdische Täter“ während der NS-Zeit Im Zusammenhang mit dem neuen polnischen Holocaust-Gesetz spricht Mateuz Morawiecki von „jüdischen Tätern“. Sein israelischer Kollege Benjamin Netanjahu ist empört. 18.2.2018
Kommentar Regierungserklärung Polen Der Puzzlespieler aus Warschau Kommentar von Gabriele Lesser Die EU ist für Polens neuen Premier nur ein Puzzle. Wichtiger als Deutschland und Frankreich sind ihm Ost-Allianzen und die USA. 13.12.2017
Neuer Ministerpräsident in Polen Eine „Regierung der Fortsetzung“ Polens neuer Ministerpräsident Morawiecki will den rechtskonservativen Kurs des Landes fortsetzen. Die EU soll zudem Polens Eigenheiten akzeptieren. 13.12.2017
Neuer Ministerpräsident in Polen Mateusz Morawiecki vereidigt Nach Beata Szydlos Rücktritt in der vergangenen Woche wird der Nationalkonservative Morawiecki neuer Regierungschef. Finanzminister bleibt er weiterhin. 11.12.2017