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Polens Premier wartet im Parlament kurz vor seiner Regierungserklärung, seine Parteifreunde klatschen

Regierungserklärung in Polen

„Rückkehr zur Normalität“

Vom „guten Wandel“ ist keine Rede mehr. Aber Mateusz Morawiecki rühmt die bisherige Sozialpolitik seiner Partei und verspricht einen Wohlfahrtsstaat.
Von Gabriele Lesser
19.11.2019  
drei Tische mit Sichtschutz stehen nebeneinander, an zweien sitzen Menschen

Parlamentswahl in Polen

Was steht in den Wahlprogrammen?

Laut Umfragen lag die rechtskonservative PiS vor der polnischen Parlamentswahl klar vorn. Ein Überlick über die Parteien und ihre Programme.
Von Gabriele Lesser
13.10.2019  
Polens Premierminister Mateusz Morawiecki vor einer Karte, auf der ein Herz über Polen gemalt ist

Polens Regierungspartei PiS wechselt Kurs

Plötzlich proeuropäisch

Polens Regierungspartei PiS gibt sich auf einmal EU-freundlich. Die Opposition vermutet, dass das auf eine baldige Neuwahl hindeutet.
Von Gabriele Lesser
27.12.2018  
Mitglieder der Meißner AfD stehen während der Landtagssitzung vor dem Landtag und halten einen Banner mit der Aufschrift «Migrationspakt stoppen!»

Migrationsgipfel in Marrakesch

Europas Rechte hetzen gegen Pakt

Vor dem globalen Migrationsgipfel machen Rechte in verschiedenen EU-Ländern gegen den Migrationspakt mobil. Sie folgen dem Vorbild aus Ungarn.
Von Christian Jakob
7.12.2018  
Ein Mann hält zwei brennende Bengalos in die Luft, hinter ihm laufen zahlreiche Protestanten

Hunderttausende demonstrieren in Polen

Kein „gemeinsamer Marsch“

Anlässlich des 100. Unabhängigkeitstags hatten Regierung und Rechtsradikale zur Demo aufgerufen. Die PolitikerInnen wurden abgeschirmt.
Von Gabriele Lesser
11.11.2018  
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) legt zusammen mit Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident von Polen, am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz nieder

Angela Merkels Besuch in Polen

Pragmatische Annäherung

Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen stehen Gemeinsamkeiten im Zentrum. Streitthemen werden nur kurz gestreift – bis auf eins.
Von Gabriele Lesser
2.11.2018  
Angela Merkel schüttelt dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda die Hand

Angela Merkel besucht Polen

Vorwürfe vom Nachbarn

Am Freitag kommt Angela Merkel nach Warschau. Zuvor machen Polens Präsident Duda und Premier Morawiecki Stimmung gegen Regierung und Medien.
Von Gabriele Lesser
2.11.2018  
ein Mann kniet vor einer grauen Gedenkmauer nieder und berührt eine Lampe

Nach Äußerungen von Polens Premier

Hakenkreuze an Botschaft in Tel Aviv

Unbekannte haben Swastikas an Polens Vertretung in Israel geschmiert. Eine Reaktion auf Mateusz Morawieckis Aussagen zu „jüdischen Tätern“ in der NS-Zeit.
19.2.2018  
Ein geöffneter Schlagbaum, über dem steht „Arbeit macht frei“

Kommentar „jüdische Täter“

Umdeutung des Massenmords

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Polens Ministerpräsident spricht von „jüdischen Tätern“. Das ist durch nichts belegter Unsinn und ebnet den Weg zur historischen Lüge.
18.2.2018  
ein Mann spricht in einem Saal in ein Mikrofon und wird dabei auf drei Bildschirme übertragen

Polens Ministerpräsident Morawiecki

„Jüdische Täter“ während der NS-Zeit

Im Zusammenhang mit dem neuen polnischen Holocaust-Gesetz spricht Mateuz Morawiecki von „jüdischen Tätern“. Sein israelischer Kollege Benjamin Netanjahu ist empört.
18.2.2018  
Morawiecki reicht Beata Szydlo die Hand

Kommentar Regierungserklärung Polen

Der Puzzlespieler aus Warschau

Kommentar von Gabriele Lesser
Die EU ist für Polens neuen Premier nur ein Puzzle. Wichtiger als Deutschland und Frankreich sind ihm Ost-Allianzen und die USA.
13.12.2017  
Männer in Anzügen im Parlament

Neuer Ministerpräsident in Polen

Eine „Regierung der Fortsetzung“

Polens neuer Ministerpräsident Morawiecki will den rechtskonservativen Kurs des Landes fortsetzen. Die EU soll zudem Polens Eigenheiten akzeptieren.
13.12.2017  
Zwei Männer schütteln sich die Hand

Neuer Ministerpräsident in Polen

Mateusz Morawiecki vereidigt

Nach Beata Szydlos Rücktritt in der vergangenen Woche wird der Nationalkonservative Morawiecki neuer Regierungschef. Finanzminister bleibt er weiterhin.
11.12.2017