Klage gegen Israels Justizreform Countdown in Jerusalem Kommentar von Felix Wellisch Am Obersten Gericht entlarven Regierungsangehörige ihr Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Eine Gewaltenteilung gehört nicht dazu. 12.9.2023
Justizreform in Israel Ringen um die Rechtsstaatlichkeit Israels Justizumbau hat das Land in eine Krise gestürzt. Nun entscheiden die obersten Richter, ob sie die Einschränkung ihrer Macht akzeptieren. Von Felix Wellisch 12.9.2023
Historischer Gerichtstermin Israel vor turbulentem Herbst Ab Dienstag berät das Oberste Gericht, ob es einen Teil der Justizreform aufhebt. Zehntausende Gegner der Reform gingen am Samstag auf die Straße. Von Felix Wellisch 10.9.2023
Einbürgerung von staatenlosen Menschen „Staatenlose sind nicht sichtbar“ Das neue Staatsbürgerrecht ist die Chance, etwas für staatenlose Menschen zu tun, sagt Aktivistin Christiana Bukalo. Noch sind sie nicht mal erwähnt. Interview von Frederik Eikmanns 14.8.2023
Demokratiebewegung in Israel Durch die rechtsreligiöse Linse Die Rechte triumphiert. Israels Protestbewegung will weiter gegen die Justizreform demonstrieren. Kritiker*innen fehlt in beiden Lagern etwas. Von Jannis Hagmann 31.7.2023
Israels Protestbewegung Wo ist der Gegenentwurf? Kommentar von Gil Shohat Israels Protestbewegung muss solidarisch sein mit den Palästinensern. Und mit dem Interesse der jüdischen Bürger an einem Leben in Sicherheit. 2.8.2023
Justizreform in Israel Das Wie ist falsch, die Angst nicht Kommentar von Lisa Schneider Die nun in Israel durchgesetzte Justizreform ist nichts Neues, es gibt auch Gründe dafür. Doch die Umsetzung läuft in eine völlig falsche Richtung. 28.7.2023
Proteste gegen Justizreform in Israel „Wir können das Land lahmlegen“ Israel steuert auf eine Verfassungskrise zu, sagt Yiftach Golob von Brothers and Sisters in Arms. Aber Golob glaubt an die Stärke der Protestbewegung. Interview von Judith Poppe 25.7.2023
Justizreform in Israel Unter Hochdruck Das Oberste Gericht in Israel könnte den bereits verabschiedeten Teil der Justizreform wieder kippen. Wird es seine verbliebene Macht nutzen? Von Jannis Hagmann 25.7.2023
Justizreform in Israel Das Land brennt Kommentar von Judith Poppe Netanjahu hat die Kontrolle über die Ideologen in seinem Kabinett verloren. Der Abbau der Demokratie hat begonnen, verloren ist sie aber noch nicht. 25.7.2023
Umstrittene Justizreform in Israel Massenproteste und Petition Ein Kernelement der Justizreform wurde verabschiedet. Tausende protestieren dagegen. Die Opposition will eine Petition beim Obersten Gericht einreichen. 25.7.2023
Israel billigt Teil der Justizreform Mit voller Kraft in die Krise Israel hat den ersten Teil der Justizreform angenommen. Zuvor waren Kompromissversuche gescheitert. Nach dem Sommer geht es weiter. Von Jannis Hagmann 24.7.2023
Vor Abstimmung in der Knesset Showdown zu Israels Justizreform Am Montag will die rechte Koalition im Parlament das oberste Gericht entmachten. Massenproteste gehen weiter, mehr Soldaten verweigern den Dienst. Von Bernd Pickert 23.7.2023
Historiker über Proteste in Israel „Der Bewegung fehlt ein Programm“ Erneut demonstrierten in Israel Hunderttausende gegen die sogenannte Justizreform. Doch sie hätten darüber hinaus kein gemeinsames Ziel, sagt der israelische Historiker Adam Raz. Interview von Ulrich Gutmair 22.7.2023
Protest in Israel hält an Netanjahu verteidigt Justizreform Israels Regierungschef erklärt in einer TV-Rede, der Umbau stärke die Demokratie. Doch Tausende protestieren dagegen, die Polizei begegnet ihnen mit Wasserwerfern. 21.7.2023
Justizreform in Israel Protestmarsch nach Jerusalem Gegen die umstrittene Justizreform haben erneut Hunderte demonstriert. Derweil betont Israels Präsident Herzog im US-Kongress die demokratischen Werte seines Landes. 20.7.2023
Israels Präsident in den USA Herzog will beruhigen Israels Präsident versucht in den USA, Sorgen um Israels Rechtsstaat zu zerstreuen. Die Demokratiebewegung mobilisiert erneut. Von Bernd Pickert und Jannis Hagmann 19.7.2023
Protest in Israel gegen Justizreform Mit Pferden gegen Demos Am „Tag der Störung“ kommt es zu Massenprotesten. Rund 10.000 Personen blockieren den Flughafen von Tel Aviv. Dutzende werden festgenommen. Von Jannis Hagmann 11.7.2023
„Tag der Störung“ in Israel Die Protestbewegung will eskalieren Aktivist*innen in Israel planen für Dienstag massive Proteste. In der Nacht hat das Parlament über einen Teil der Justizreform abgestimmt. Von Jannis Hagmann 11.7.2023
Justizreform in Israel Eins nach dem anderen Kommentar von Susanne Knaul Die Proteste gegen die ultrarechte Regierung dauern trotz Einlenken Netanjahus an. Um die Massen zu mobilisieren, darf die Besatzung kein Thema sein. 3.7.2023
