Oberstes Gericht segnet „Muslim Ban“ ab „Eine Katastrophe für die USA“ Der Supreme Court hat das von Trump erlassene Einreiseverbot für Bürger aus fünf muslimischen Ländern bestätigt. Es sei nicht diskriminierend. Von Dorothea Hahn 27.6.2018
Kommentar „Muslim Ban“ Ein dunkler Tag für die US-Justiz Kommentar von Dorothea Hahn Der Oberste Gerichtshof urteilt, dass US-Einreiseverbote für muslimische Länder rechtens sind. Er entledigt sich damit seiner Rolle als Kontrollinstanz. 27.6.2018
Einwanderung und Einreise in die USA Senat gegen Dreamer-Kompromiss Die von Trump angestrebte Einwanderungsreform kommt nicht voran. Zudem erklärt ein US-Gericht das Einreiseverbot für verfassungswidrig. 16.2.2018
Neuestes Einreiseverbot gebilligt Teilsieg für Trump Seit Januar läuft ein juristisches Tauziehen um Trumps Einreisesperren. Nun hat er vor dem Supreme Court einen kleinen Sieg errungen. 5.12.2017
US-Einreiseverbot und Antiterrorkampf Tschads Außenminister „verblüfft“ Der Tschad ist ein strategischer Partner in der Sahelzone und Empfänger von US-Militärhilfe. Auf der Liste für Einreiseverbote landete das Land trotzdem. 28.9.2017
US-Whistleblowerin Chelsea Manning Kanada verweigert ihr die Einreise Kanada lehnt die Einreise der Whistleblowerin Chelsea Manning ab. Die Begründung: Ihr Straftaten sind nach kanadischem Gesetz mit Landesverrat gleichzusetzen. 26.9.2017
Trumps Einreiseverbot tritt in Kraft Widerstand kommt aus Hawaii Nun sind Trumps Einreisesperren gültig. Allerdings gelten Ausnahmen. Das juristische Hin und Her ist jedoch noch nicht zu Ende. 30.6.2017
Urteil des Supreme Courts Trumps Einreiseverbot teils zugelassen Trump will Menschen aus muslimischen Ländern die Einreise verbieten. Gerichte hatten das verhindert, doch der Supreme Court gibt ihm teils Recht. Von Stefan Schaaf 26.6.2017
Streit um Einreisestopp in den USA Trump wendet sich an Supreme Court Mehrere US-Gerichte hatten das Einreiseverbot gekippt, weil es religiös motiviert und dadurch diskriminierend sei. Doch der Präsident lässt nicht locker. 2.6.2017
Russland-Affäre in den USA Jared Kushner im Visier Im Zuge der FBI-Ermittlungen zur Russland-Affäre ist nun auch Trumps Schwiegersohn unter näherer Beobachtung. Ein Gericht bestätigt das Verbot des Muslimban. 26.5.2017
Aus Le Monde diplomatique „Eine von uns“ Die Eltern der Autorin flohen aus dem Iran in die USA. Immer wieder erlebte sie Rassismus, dabei hatte sie Vorfahren aus der ganzen Welt. Von Roxanne Varzi 3.4.2017
Aussetzung des US-Einreiseverbots Regierung legt Berufung ein Das Justizministerium hat einen Antrag auf Revision bei einem Berufungsgericht eingereicht. Die Regierung will notfalls bis zum Obersten Gerichtshof ziehen. 31.3.2017
US-Gericht blockiert Einreiseverbot weiter Neuer Ärger für Trump Erneute Schlappe für die US-Regierung: Der Stopp des überarbeiteten Einreiseverbots geht in die Verlängerung. Das hat ein Bundesrichter entschieden. 30.3.2017
Zukunftslabor SXSW in Austin Die selbstfahrende Demokratie Bisher war die Technik- und Musikmesse „South by Southwest“ auf Optimismus programmiert. Doch Trumps Wahl sorgt für Verunsicherung. Von Florian Schairer 20.3.2017
US-Gericht kippt Einreiseverbot erneut Zweite Niederlage für Trump Ein US-Gericht hat auch die zweite Auflage von Donald Trumps Einreiseverbot gestoppt. Der US-Präsident schimpft schon wieder über die Justiz. Von Dorothea Hahn 16.3.2017
Trumps neuer Einreise-Bann Erster juristischer Rückschlag Ein Richter erlässt eine einstweilige Verfügung gegen das Einreiseverbot für zwei Syrer. Derweil fordert der US- Justizminister 46 Bundesanwälte zum Rücktritt auf. 11.3.2017
US-Einreiseverbot für Muslime Mehrere Staaten klagen Präsident Trump will Muslimen die Einreise in die USA erschweren. Gegen seinen neuen Gesetzentwurf gehen nun mehrere Staaten gerichtlich vor. 10.3.2017
Widerstand gegen Trump Hawaii geht gegen Einreiseverbot vor Mit einer einstweiligen Verfügung will sich der US-Bundesstaat Hawaii gegen Trumps Einreiseverbot für Bürger aus einigen muslimischen Staaten stellen. 8.3.2017
Abschottung der USA Trump Einreisestopp 2.0 Das neue Dekret soll vor Gericht bestehen. Deshalb hat Trump mehrere Ausnahmen eingebaut und den Irak von der Verbotsliste gestrichen. Von Bernd Pickert 6.3.2017
Bundestag befasst sich mit Trump-Dekret Fragestunde zum US-Einreiseverbot Wie viele mussten draußen bleiben? Das Dekret des US-Präsidenten betraf auch Deutsche. Die Regierung soll nun prüfen, um wen genau es ging. Von Jana Anzlinger 14.2.2017
