Sicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport Tieflader für Saudi-Arabien Der Exportstopp nach Saudi-Arabien ist aufgehoben. Das am Jemen-Krieg beteiligte Königeich erhält Elektronik für Tieflader von einer Ulmer Firma. 12.4.2019
Gastkommentar Rüstung Saudi-Arabien Richtiger Schritt aus falschem Anlass Kommentar von Otfried Nassauer Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch. 20.11.2018
Rüstungsexporteur Deutschland Immer noch Gewehre für Erdoğan Wegen der Menschenrechtslage hat die Regierung seit Anfang 2016 elfmal Waffenexporte in die Türkei abgelehnt. Im selben Zeitraum erlaubte sie 267. Von Jana Anzlinger 24.3.2017
Kommentar Umgang mit Nordkorea Was tun mit Kim Jong Un? Kommentar von Andreas Zumach Wie soll man mit der Diktatur in Nordkorea umgehen? Die große Frage ist, ob US-Präsident Donald Trump zu einem Deeskalationsschritt bereit ist. 22.3.2017
Aus Le Monde diplomatique Rüsten wie im Kalten Krieg Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält? Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker. Von Andrew Cockburn 17.2.2017
Schnittmengen von Rot-Rot-Grün Kein flotter Dreier Reichen die Gemeinsamkeiten von SPD, der Linkspartei und den Grünen? Wie realistisch ist eine linke Koalition inhaltlich? Das zeigt der taz-Test. 2.1.2017
Neues Luftabwehrsystem der Bundeswehr Meads soll kommen Das größte Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin von der Leyen soll 2025 die Patriot-Technologie ablösen. Es würde mehrere Milliarden Euro kosten. 9.6.2015
Strategiepapier zur Rüstungspolitik SPD für europäische Armee Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“ ebnen. Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne Alternative“. 5.12.2014
Gabriels Waffenexportpolitik Eine Panzerfabrik für Algerien Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs. Von Tobias Schulze 21.10.2014
Kommentar Urteil zu Waffenexporten Eine Niederlage für die Demokratie Kommentar von Christian Rath Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis. 21.10.2014
Rüstungspolitik der Großen Koalition Bund soll sich wehren können Die Koalition will die Bundeswehr mit mehr Panzern aufrüsten. Auch die Rüstungsausfuhren unter Gabriel sind kaum gebremst. 15.10.2014
Kommentar Rüstungspolitik Wenn Politiker Tennis spielen Kommentar von Otfried Nassauer Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel streiten, wer die Rüstungsindustrie päppeln muss. Ob sie überhaupt nötig ist, wird nicht diskutiert. 12.10.2014
Kritik an von der Leyens Rüstungspolitik „Warum die U-Boote aufgeben?“ Verteidigungsministerin von der Leyen will im Rüstungssektor nur noch einige Schlüsseltechnologien fördern. Kritik kommt von links und rechts. 12.10.2014
Kommentar Rüstungspolitik Effizienz sticht Verantwortung Kommentar von Ines Pohl Die Verteidigungsministerin fordert neue Rüstungsgüter. Will die SPD das verhindern, steckt sie in einem Dilemma, denn es geht auch um Arbeitsplätze. 9.10.2014
Hofreiter kritisiert von der Leyen Substanzlose Ankündigungspolitik Grünen-Chef Hofreiter fordert die Verteidigungsministerin auf, gegen die Rüstungsindustrie vorzugehen. Ein Gutachten hatte gravierende Mängel aufgedeckt. 7.10.2014
Deutsche Rüstungsexporte Gabriel beschwichtigt Waffenlobby Sigmar Gabriel will deutsche Waffenexporte einschränken. In der Rüstungsbranche wirbt er für Verständnis – macht aber auch Zugeständnisse. Von Tobias Schulze 6.9.2014
Prüfung deutscher Rüstungsprojekte Von der Leyen rechnet nach Die Verteidigungsministerin lässt ihre Rüstungsprojekte offenbar in Zukunft extern überprüfen. Ihrem Vorgänger hätte das womöglich den Rücktritt erspart. 20.6.2014
Genehmigung von Rüstungsexporten Bundestag wird eher informiert Die Regierung unterrichtet den Bundestag jetzt früher über die Ausfuhr von Rüstungsgütern. Gleichzeitig wurden neue Exportgenehmigungen in Nahost-Staaten gebilligt. 4.6.2014
Deutsche Rüstungspolitik Die Industrie haftet nie Wenn Ursula von der Leyen die Rüstungsbeschaffung in den Griff bekommen will, müssen die Hersteller auch Risiken übernehmen. Von Ulrike Winkelmann 26.2.2014
84-Jährige verurteilt Drei Jahre Haft für Friedensnonne Megan Rice muss ins Gefängnis. Mit zwei anderen Senioren war sie aus Protest gegen die US-Atomrüstung in eine Uranfabrik des Militärs eingedrungen. Von Dorothea Hahn 19.2.2014
