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taz zahl ich
Eine Autofahrerin telefoniert mit dem Handy

Fehler in Straßenverkehrsordnung

Zurück ins Jahr 2009

Alle Änderungen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 könnten unwirksam sein – weil die Rechtsgrundlagen nicht richtig zitiert wurden.
Von Christian Rath

4.9.2020

Verwischte Aufnahme des Verkehrs bei Nacht

StVO-Verschärfung für TemposünderInnen

Raser sollen doch zahlen

Wegen Formfehlern wurde die neue Straßenverkehrsordnung gestoppt. Verbände fordern, an den scharfen Sanktionen festzuhalten.
Von Anja Krüger

27.8.2020

Totenkopf im Rückspiegel

Chaos um die Straßenverkehrsordnung

Zurück zu milderen Strafen

Alles nur durch einen Formfehler: Die verschärften Fahrverbote für Raser sind außer Kraft. Ob und wie sie wiederkommen, ist umstritten.
Von Christian Rath

21.7.2020

Grauer Lamborghini

Reform von Bußgeld gegen Raser

„Fahrverbote sind abschreckender“

Scharfe Sanktionen für Raser sollten wieder eingeführt werden, sagt ein Leiter aus dem Stuttgarter Verkehrsministerium – wie in der Schweiz.
Interview von Christian Rath

20.7.2020

Verkehrsminister Scheuer mit Mundschutz.

Neue StVO außer Kraft

Freibrief zum Rasen

Verkehrsminister Scheuer nutzt einen Formfehler, damit Raser weniger bestraft werden. Dieser Mann müsste längst strafversetzt sein.
Von Gereon Asmuth

11.7.2020

Zurück zum alten Bußgeldkatalog

Gut für Raser, schlecht für Radler

Der Senat hat den neuen StVO-Bußgeldkatalog gekippt. Damit fallen auch neue Sanktionen gegen parkende Autos auf Radwegen weg.
Von Claudius Prößer

6.7.2020

Andreas Scheuer steigt aus einem Auto.

Scheuers Formfehler in der StVO

Vollspeed zurück?

Der Bundesverkehrsminister will umstrittene Fahrverbote für Raser rückgängigmachen. Mithilfe eines selbstverursachten Formfehlers.
Von Christian Rath

5.7.2020

Amaturenbrett eines Autos mit Geschwindikkeitsmesser und Drehzahlmesser

Verschärfung der Straßenverkehrsordnung

Knöllchen statt Führerscheinentzug

Kürzlich wurde die Straßenverkehrsordnung verschärft. Prompt will der Verkehrsminister härtere Strafen für Temposünder zurücknehmen.
Von Wolfgang Mulke

15.5.2020

Radfahrer parken ihre Räder in einer Radstation in Münster

Neue Verkehrsregel in Deutschland

Kleine Schritte voran

Kommentar von Anja Krüger
Die neue StVO ändert viel zu wenig. Das Parken auf Radwegen künftig mit Punkten zu ahnden, ist aber richtig.

27.4.2020

Ein Fahrrad fahrende Person zwängt sich zwischen zwei Autos hindurch

Reform der Straßenverkehrsregeln

Neue StVO im Bundesrat

Umwelt- und Verkehrsverbände fordern von der Länderkammer ein Tempolimit. Kritisiert wird, dass Verbesserungen für Radler fehlen.
Von Anja Krüger

13.2.2020

Ein Auto steht auf einem Radstreifen

Reform der Straßenverkehrsordnung

Scheuer enttäuscht RadlerInnen

Der Bundesverkehrsminister will neue Regeln für den Straßenverkehr. Bei Strafen für Falschparker bleibt er hinter den Erwartungen zurück.
Von Anja Krüger

26.9.2019

Zwei Menschen fahren auf einem Tandem durch das Regierungsviertel, Aufnahme im Gegenlicht

Scheuers neue Straßenverkehrsordnung

Mehr Rechte für Radler

Parken auf Geh- und Radwegen soll Autofahrer künftig bis zu 100 Euro kosten. Kritik gibt es an einer möglichen Freigabe von Busspuren für E-Roller.

15.8.2019

Drei Männer in neon-orangenen Arbeitsanzügen hocken auf einer Straße über einem frisch aufgestrichenen Fahrradzeichen.

Änderung der Straßenverkehrsordnung

Klinge­lingeling!

Eigentlich ist Verkehrsminister Andreas Scheuer eher der Auto-Typ. Doch plötzlich profiliert er sich als „Radminister“. Was genau hat er vor?
Von Niklas Münch und Anja Krüger

13.7.2019

Demonstrant*innen auf Hoverbords und E-Skateboards

Elektromobilität in Berlin

Aufgeladene Stimmung

E-Roller und Co. sollen bald bundesweit auf Gehwegen fahren. Verkehrssenatorin Günther will da nicht mitziehen. Auch Seniorenverbände warnen.
Von Joana Nietfeld

29.4.2019

Mehrere Tage Haft für eine rote Ampel

Ein Mann geht seinen Weg

Ein 77-Jähriger schiebt spätabends sein Fahrrad über eine leere Straße. Die Polizei fordert daraufhin ein Bußgeld von 90 Euro. Doch der Architekt wehrt sich.
Von Claudius Prößer

14.3.2018

Eine vierspurige Straße mit Schildern

Änderung der Straßenverkehrsordnung

Bund plant Fahrverbote für Diesel

Für Dieselautos sollen besonders betroffene Strecken gesperrt werden können. Die FDP spricht von einer Enteignung von Autofahrern.
Von Kai Schöneberg

25.2.2018

Äffle und Pferdle winken

Dekoration für Ampeln

Tiere im Verkehr

Mainz hat eine Mainzelmännchen-Ampel. Bekommt Stuttgart eine Ampel, die die Äffle und Pferdle zeigt? Fans sind sehr dafür – aber sie haben Gegenwind.
Von David Joram

15.1.2017

Eine Frau sitzt mit ihrem Handy in der Hand am Steuer

Autofahren mit Handys und Tablets

„Eine SMS, 100 Meter Blindflug“

Wer telefoniert und dabei Auto fährt, zahlt bald mehr. Auch Bußgelder für Tablets findet Tobias König vom Club Mobil in Deutschland richtig.
Interview von Luca Spinelli

19.11.2016

Eine Person bearbeitet mit einem Flammenwerfer eine Tempo 30-Aufschrift auf der Straße

Debatte um „Tempo 30“-Verordnung

Klimakiller, die töten

Kommentar von Anja Krüger, Hannes Koch und Martin Reeh
Vor Schulen, Kitas und Altenheimen soll bald häufiger Tempo 30 gelten. Gute Sache oder Pseudoverbesserung?

18.2.2016

Ein Tempo-30-Schild vor fahrenden Autos

Straßenverkehrsordnung wird verändert

Es muss nicht erst Tote geben

Vor Schulen und Kitas können Kommunen künftig leichter Tempo 30 einführen. Und Eltern dürfen bald mit ihren Kindern auf dem Gehweg radeln.
Von Malte Kreutzfeldt und Daniel Albrecht

17.2.2016