Landesweiter Protest im Tschad Aufstand wegen Schnöselsexisten Tschads Präsident Déby gerät in Bedrängnis. Das skandalöse Treiben einer Gruppe von Elitezöglingen hat einen Generalstreik provoziert. Von Dominic Johnson 24.2.2016
Kommentar Notstand in Frankreich Auf dem Weg zum Polizeistaat Kommentar von Rudolf Balmer Die Klage französischer Menschenrechtler gegen die Notstandsgesetze ist gescheitert. Wahrscheinlich war sie sogar kontraproduktiv. 28.1.2016
Kommentar Klimagipfel Paris Der Krieg ums Klima Kommentar von Martin Kaul Der Klimagipfel findet statt, doch nach dem Terror sind Demos verboten. Schade, denn so fällt der Auftakt zu einer neuen globalen Protestwelle aus. 17.11.2015
Kommentar Verbot der Legida-Demo Demokratie auf Sächsisch Kommentar von Klaus Hillenbrand Leipzig hat eine Legida-Demo abgesagt. Die Inhalte des Grundgesetzes haben sich offenbar noch nicht bis nach Sachsen herumgesprochen. 8.2.2015
Grundlage für Demonstrationsverbote Eine abstrakte Terrorgefahr Für Demonstrationsverbote ist juristisch eine unmittelbare Gefahr notwendig. In Dresden ist das nicht der Fall. Das Verbot dürfte rechtwidrig sein. Von Christian Rath 20.1.2015
Die Polizei in Sachsens Hauptstadt Alles verhältnismäßig? Die Liste von Merkwürdigkeiten bei der Dresdner Polizei ist lang. Hier ein paar Beispiele aus den vergangenen Jahren – bis in die jüngste Zeit. Von Pascal Beucker 20.1.2015
Demonstrationsverbot in Dresden Widerliche Meinungsäußerungen Auch die Opposition kritisiert das Demonstrationsverbot in Dresden, obwohl sie Pegida scharf verurteilt. Die „Patrioten“ wollen bald wieder laufen. 19.1.2015
