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Soldaten fotografieren abgebrannt LKW der Bundeswehr

18 Bundeswehr-Fahrzeuge abgefackelt

Polizei geht von Brandstiftung aus

Am Wochenende brannten 18 Bundeswehr-Fahrzeuge in Bremen. Nun ermittelt der für politisch motivierte Kriminalität zuständige Staatsschutz.
Von Valerie Höhne

24.10.2016

Urteil gegen Bremer IS-Aussteiger

Kronzeuge gegen den Terror

Der Prozess gegen den Bremer IS-Aussteiger Harry S. ist nach nur vier Verhandlungstagen vorbei: Am Dienstag wurde er in Hamburg zu drei Jahren Haft verurteilt.
Von Jean-Philipp Baeck und Lena Kaiser

5.7.2016

Kommentar Rechtsverständnis der Polizei

Innensenator Grote muss durchgreifen

Kommentar von Kai von Appen
Staatliche Stellen haben nicht wie angeklagte Bürger das Recht zu lügen. Der Innensenator muss nachhaltig dafür sorgen, dass sich die Polizei an das Gesetz hält.

22.5.2016

Affäre um verdeckte Ermittlerin

Hamburgs Polizei verfassungswidrig

Die Polizei verteidigt ihren Einsatz beim Radio FSK. Gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts will sie den presserechtlichen Schutz aushebeln.
Von Kai von Appen

22.5.2016

Ein Modell der Leipziger Moschee steht auf einem Tisch

Moschee-Bau in Leipzig

Totes Ferkel auf Bauplatz gefunden

Im Leipziger Stadtteil Gohlis soll eine Moschee gebaut werden. Nun wurde dort ein totes Ferkel gefunden, auf dem „Mutti Merkel“ geschrieben stand.

25.2.2016

Feindbilder des Staatsschutzes

Das Phantom

Wer als angeblicher Anhänger des Salafismus ins Fadenkreuz der Behörden gerät, der hat es schwer: Das zeigt der Fall des Bremers Bilal M.
Von Klaus Wolschner

30.11.2015

ein dreistöckiger Plattenbau

Brandanschlag auf Haus mit Flüchtlingen

Staatsschutz ermittelt

In Mecklenburg-Vorpommern brannte ein Haus, in dem auch Flüchtlinge wohnen. Die Feuerwehr rettete 35 Menschen. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Von Martin Kaul

24.11.2015

Undercover-Methoden in Hamburg

Verdeckter Einsatz kommt vor Gericht

Der Radiosender FSK klagt wegen der verdeckten Ermittlerin Iris P. gegen die Innenbehörde. Auch eine Ex-Geliebte der Polizistin zieht vor Gericht.
Von Kai von Appen

5.11.2015

Der unter Verdacht stehende Imam im Gebetsraum der Moschee zsr

Berliner Polizei geht gegen Islamisten vor

Moschee durchsucht

Razzia in Tempelhofer Moschee und Privatwohnungen wegen Verdachts der Rekrutierung islamistischer Kämpfer für Syrien. Kenner sagen: Das wurde Zeit.
Von Plutonia Plarre

22.9.2015

Vertreter von Polizei und Staatsanwalt bei der Pressekonferenz

Polizei erschießt Mann in Berlin

Angreifer war polizeibekannt

In Spandau hat ein Polizeibeamter einen Mann erschossen. Der mutmaßliche Islamist hatte zuvor eine Polizistin mit einem Messer angegriffen.
Von Plutonia Plarre

17.9.2015

Til Schweiger

Polizeieinsatz an Til Schweigers Haus

Staatsschutz ermittelt

Unbekannte haben an Til Schweigers Grundstück Feuer gelegt und Kabel durchtrennt. Die Tat sei möglicherweise politisch motiviert, so die Polizei.

24.8.2015

Schwarz-Weiß Bild. Drei Männer stehen vor einer Wand auf der steht: „Gerüchte verbreiten ist Landesverrat“

Landesverrat-Vorwurf gegen „Konkret“

„Operation Eva“

Nicht nur gegen „Spiegel“ und netzpolitik.org wurde ermittelt, sondern auch gegen das linke Magazin „Konkret“ – 1982. Eine absurde Geschichte.
Von Christian Rath

10.8.2015

Ermittlungen gegen Johnny Mauser

LKA scheitert an diesem Internet

Weil die Polizei nicht wusste, wie Johnny Mauser wirklich heißt, wollte sie sein Label durchsuchen. Durfte sie nicht – denn sein Name ist ergooglebar.
Von Katharina Schipkowski

29.7.2015

Kein Prozess um entführte Mauerkreuze

Denkmäler ausleihen ist erlaubt

Sie hatten am Bundestag ein ganzes Denkmal abmontiert, dann ermittelte die Staatsanwaltschaft. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt. Leider.
Von Martin Kaul

21.4.2015

Dokudrama über SS-Gefangene

Unterwegs ins Ungewisse

Das Ende des Zweiten Weltkriegs jährt sich bald zum 70. Mal. „Wir, Geiseln der SS“ widmet sich der Odyssee von Sonderhäftlingen im April 1945.
Von Wilfried Urbe

7.4.2015

Blockupy-Protest in Frankfurt

Schnüffeln unterm Bussitz

Der Staatsschutz fordert Busunternehmen auf, ihnen Passagierlisten zu schicken. Die Linke in Hessen und die Blockupy-Aktivisten sind empört.
Von Helke Ellersiek

6.3.2015

KZ-Gedenkstätte in Sachsen-Anhalt

Mit einer Planierraupe gewütet

Die Gedenkstätte eines ehemaligen Konzentrationslagers bei Halberstadt ist mit einer Planierraupe verwüstet worden. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Von Marco Zschieck

10.12.2014

Spionin in Hamburgs Roter Flora

Razzia mit Insider-Kenntnissen?

Verdi verlangt Aufklärung über die Rolle einer verdeckten Ermittlerin bei einer Razzia im FSK-Radio. Der Anwalt des Senders fordert Akteneinsicht.
Von Kai von Appen

23.11.2014

Diebstahl der Mauertoten-Kreuze

Theater um 14 weiße Kreuze

Linke Extremisten? Nein: Kunst! Nach dem Diebstahl der Gedenkkreuze soll eine Performance entstehen, inklusive Hausdurchsuchung. Der Staatsschutz ermittelt.
Von Martin Kaul

4.11.2014

Polizei in Berlin

„Wir haben Vertrauen verloren“

Der NSU-Skandal war eine „schmähliche Niederlage“, sagt Berlins Staatsschutzchef Oliver Stepien und will daraus Lehren für die Polizeiarbeit ziehen.
Interview von Plutonia Plarre

1.10.2014