Lob des deutschen Rentensystems Gar nicht mal so schlecht Meckern über das Rentensystem ist angesagt. Aber ist wirklich alles so dramatisch? Was Friedrich Merz von Konrad Adenauer lernen kann. Von Stefan Reinecke 24.11.2025
SPD-Mitgliederbegehren Wenn das Unbehagen laut wird Kommentar von Lukas Wallraff Ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld dürfte scheitern. Ungemütlich würde es für die SPD-Spitze trotzdem werden. 10.11.2025
Schieflage im Pflegesystem Kleine Schritte gegen den großen Kollaps Der Reformbedarf im Pflegesystem ist groß. Eine Gesetzesneuerung stattet Pflegekräfte nun mit mehr Kompetenzen aus. Nicht allen geht das weit genug. Von Amelie Sittenauer 7.11.2025
Assistenzen im Arbeitgebermodell Senatsverwaltung erfolgreich besetzt Aktivisten fordern die Umsetzung des Tarifvertrags für persönliche Assistenzen im Arbeitgebermodell. Der Senat zeigt sich kooperativ. Von Peter Nowak 6.11.2025
Assistenzen im Arbeitgebermodell Besetzung für gleichen Lohn Menschen mit Behinderung protestieren am Mittwoch vor der Sozialsenatsverwaltung. Sie fordern die freie Wahl ihrer persönlichen Assistent*innen. Von Peter Nowak 5.11.2025
Die SPD und die Bürgergeldreform Eine Giftpille für die Sozialdemokratie Kommentar von Stefan Reinecke Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich. Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu sein. 31.10.2025
Reformen in der Sozialpolitik Nach unten treten, zum Glück tragen Nach den Beschlüssen der Koalition zum Bürgergeld gehen die Bewertungen von Praktiker*innen auseinander. Rechtlich sind die Pläne problematisch. Von Tobias Schulze 11.10.2025
Reformen beim Bürgergeld Was die Veggiewurst mit der neuen Grundsicherung zu tun hat Kolumne Materie von Kersten Augustin Symbolpolitik steht derzeit hoch im Kurs. In der Sozialpolitik in Berlin, wie auch bei der Schweinelobby in Brüssel. 11.10.2025
Verschärfungen beim Bürgergeld Irgendwie mehr Härte SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt. Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr Probleme. Von Tobias Schulze und Anna Lehmann 9.10.2025
Koalitionsausschuss Merz verkündet Verschärfungen beim Bürgergeld Der Koalitionsausschuss hat sich auf Leistungsstreichungen für Bürgergeldempfänger geeinigt. Zudem hat er sich auf eine Aktivrente verständigt. 9.10.2025
Folgen von Kürzungen in Berlin Leere Stühle, leere Kassen Berlin spart massiv an der sozialen Infrastruktur. Dabei sind Ausgaben im Sozialbereich eine Investition, die sich auszahlt, wie eine neue Studie zeigt. Von Jonas Wahmkow und Hanno Fleckenstein 29.9.2025
Vor Generaldebatte im Bundestag Bundeskanzler setzt auf Heimspiel Der UN-Vollversammlung bleibt Friedrich Merz fern, weil er im Bundestag reden will. Der Haushalt für 2026 könnte im Fokus stehen, womöglich auch die Außenpolitik. 24.9.2025
Generalstreik in Frankreich Eine neue Republik muss her! Kommentar von Rudolf Balmer Blockiert sind in Frankreich nicht nur Züge und Straßen, sondern das politische System. Vielleicht braucht es einfach ein neues. 18.9.2025
„Herbst der Sozialreformen“ Alle wollen Geld vom Staat, wer will dafür zahlen? Schwarz-Rot streitet, ob man Sozialleistungen kürzen oder Unternehmer und Erben belasten soll. Warum der Sozialstaat nicht schlecht geredet werden darf. Von Barbara Dribbusch 5.9.2025
Kampf um Reformen in Argentinien Schwarzer Tag für Javier Milei Argentiniens Präsident Javier Milei wollte mit einem Veto ein Gesetz zu Ausgaben für Menschen mit Behinderung stoppen. Jetzt wurde er vom Kongress überstimmt. Von Jürgen Vogt 5.9.2025
Faktencheck Sozialausgaben Das sagenumwobene Bürgergeld Der Sozialstaat ist zu teuer, Kürzungen beim Bürgergeld sind geboten: Die Parteien debattieren über eine Reform. Welche Mythen stimmen, welche nicht. Von Anna Lehmann 3.9.2025
Kommunalwahlen in NRW Berliner Bremsklotz zu Besuch Der Bundeskanzler kommt ins nordrhein-westfälische Münster, um der CDU im Kommunal-Wahlkampf zu helfen. Aber ist Merz überhaupt eine Unterstützung? Von Sabine am Orde und Andreas Wyputta 1.9.2025
Wirtschaftsweise Truger „Der Sozialstaat ist ein Schutzfaktor, kein Krisenfaktor“ In der Debatte über Wirtschaftskrise und Sozialkürzungen wirbt der Wirtschaftsweise Truger dafür, „nicht die Ärmsten die Zeche zahlen“ zu lassen. Interview von Hannes Koch 28.8.2025
Schwarz-Rot berät sich in Würzburg Harmonie trainieren Die Fraktionsvorstände von Union und SPD bemühen sich bei ihrem Teambuildingtreffen um schöne Bilder. Die harten Themen stehen noch an. Von Sabine am Orde 28.8.2025
Herbst der Reformen Einigt Euch! Kommentar von Simone Schmollack Die schwarz-rote Regierung unter Kanzler Merz hatte versprochen, sich nicht so zu zoffen wie einst die Ampel. Und was macht sie? Sie zofft sich. 26.8.2025
