Artikel

Nach Razzien bei Reichsbürgern

Die Szene ist unbeeindruckt

Kommentar von Konrad Litschko

Auf Telegram tummelt sich eine Szene von knapp 23.000 Reichsbürgern, ein Zehntel davon gewaltbereit. Dort müssen sie jetzt unter Druck gesetzt werden.

23.11.2023

Junge Neonazis stehen während einer Demonstration zusammen.

Rechtsextreme Szene in Deutschland

Razzia bei Nazi-Musikern

Bundesweit ist die Polizei gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Den Durchsuchten wird der Vertrieb volksverhetzender Songs vorgeworfen.

26.10.2023

Vermummte Polizisten bei einer Hausdurchsuchung.

Razzia gegen Klimaaktivisten

Protesträume verteidigen

Kommentar von Adefunmi Olanigan

Die Polizei hat Daten von Friday-for-Future-Aktivist*innen gesammelt – als „Beifang“. Ein weiterer Schlag gegen zivilgesellschaftliches Engagement.

4.10.2023

Waffen und rechtsextremistische Devotionalien liegen auf einem Tisch, darunter Straßenschilder mit

Nach Razzia gegen „Hammerskins“

Ermittlungen gegen Waffenbesitzer

In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem „Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetze.

29.9.2023

Stillstand der Volkswagen-Bänder

Wachstumsinfarkt

Bei VW standen für kurze Zeit die Bänder still. Das bedeutet Verlust. Unsere Autorin arbeitete selbst am Band und weiß: Jede Pause ist willkommen.

Von Valérie Catil

28.9.2023

Polizisten am Dienstag bei dem beschuldigten Hammerskin Sven Krüger in Jamel.

Verbot der rechtsextremen Hammerskins

Schlag gegen den verborgenen Hass

Ministerin Faeser verbietet die Hammerskins. 30 Jahre lang organisierten die Neonazis Konzerte oder Kampfsport, einige hantierten mit Waffen.

Von Konrad Litschko

19.9.2023

Kundgebung vor dem Bundesverwaltungsgericht mit einem Bus auf dem ein Banner angebracht ist: Gegen den staatlich verordneten Anti-Extremismus

Freiburger Indymedia-Razzien

Es könnte sogar nützen

Kommentar von Peter Nowak

Sechs Jahre nach dem Verbot durchsucht die Polizei wegen Indymedia Wohnungen. Es wirft ein Licht auf den damaligen Schlag gegen die Pressefreiheit.

4.8.2023

Razzia auf Sinti-Wagenplatz

Alle für einen

Bei einem Polizeieinsatz auf einem Osnabrücker Sinti-Kulturplatz wurden alle Anwesenden durchsucht, obwohl ein Haftbefehl nur für einen vorlag.

Von Harff-Peter Schönherr

9.7.2023

Eine Gruppe von Polizisten und Polizistinnen vor einem großen Gebäudekomplex

Cyberbetrug in Philippinen

Großrazzia gegen Menschenhandel

In den Philippinen wurden 2.724 Personen festgenommen – und damit befreit. Sie waren in Gebäude eingesperrt und zum Cyberbetrug gezwungen worden.

Von Sven Hansen

29.6.2023

Anklage gegen Donald Trump

Verschwörung und Justizbehinderung

Der Anwalt des Ex-US-Präsidenten bestätigt Anklage wegen Geheimdokumenten, die nach Trumps Amtszeit bei einer Razzia in dessen Privathaus gefunden wurden.

9.6.2023

Vorwurf der kriminellen Vereinigung

Razzia gegen rechte Hooligans

Die Staatsanwaltschaft beschuldigt 34 „Brigade Jugend“-Mitglieder. Sie sollen Körperverletzung und Raub geplant haben.

Von Moritz Müllender

31.5.2023

Zwei Polizisten, von hinten fotografiert, beobachten eine Demo der Letzten Generation am 26. Mai 2023 in Berlin

Polizeieinsatz gegen Letzte Generation

So begründet die Justiz die Razzien

Das Vorgehen der bayerischen Justiz gegen Aktivisten der Letzten Generation stößt auf breite Kritik. Die taz analysiert den Durchsuchungsbeschluss.

Von Christian Rath

29.5.2023

Zwei Polizisten tragen einen Karton mit beschlagnahmten Gegenständen

Razzien bei Letzte Generation

Überbordender autoritärer Eifer

Kommentar von Gareth Joswig

AfD und Union schreien „Klima-Terror“ – und der Staat schlägt zu, statt das Gespräch zu suchen: ein Armutszeugnis für den angeblichen „Klimakanzler“.

27.5.2023

Eine Person wird von Polizisten abgeführt

Razzien bei der Letzten Generation

Sind Spenden erlaubt?

In Bayern fand man, Spenden für Klimakleber stellen eine strafbare Unterstützung dar. Aber so einfach ist das nicht.

Von Adefunmi Olanigan

29.5.2023

Eine Person in Arbeitskleidung bessert eine Straße aus

Strategie von Letzte Generation

Anders für die Sache kämpfen

Kommentar von Jost Maurin

Die Razzien gegen die Letzte Generation sind übertrieben. Doch statt Straßen zu blockieren, sollten die AktivistInnen besser um Mehrheiten werben.

26.5.2023

Eine Protestmenge läuft zusammen, sie tragen orangene Warnwesten. Ein Mann in der Mitte hält ein Schild hoch. Drauf steht:

Letzte Generation in Berlin

Demonstrieren statt Blockieren

Überall in Deutschland ruft die Letzte Generation nach den Razzien zu Protesten auf. Auch in Berlin findet am Freitagnachmittag eine Demo statt.

26.5.2023

Ein vermummter Polizist öffnet eine Kofferraumklappe, im Hintergrund sind Journalisten mit Kameras

Razzia bei Letzter Generation

Bayerns Justiz hat gewildert

Gastkommentar von Johannes Eisenberg

Söders Generalstaatsanwaltschaft hat ihre willfährige Justiz in andere Bundesländer geschickt, um dort aufzuräumen. Was tut man nicht alles für den Wahlkampf.

26.5.2023