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Katja Wolf und Thilo Kummer vom BSW in Thüringen sitzen nebeneinander im Plenarsaal

Regierungsbildung in Thüringen

CDU, BSW und SPD einig über Koalitionsvertrag

CDU, BSW und SPD haben haben sich offenbar auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Offen ist, ob die Parteigremien zustimmen – vor allem beim BSW.

20.11.2024

Friedrich Merz tritt auf

Die Wahrheit

Nachschminken beim Kandidaten

Die CDU lässt ihren Vorsitzenden Friedrich Merz schon jetzt auf die Wirklichkeit im Kanzleramt vorbereiten. Ein Anwärter im Ausnahmezustand.
Von Patric Hemgesberg

20.11.2024

Marco Wandersitz

CDU-Politiker Marco Wanderwitz

Schmerzhafter Abgang eines Standhaften

Kommentar von Sabine am Orde
Wanderwitz ist einer von vielen Politikern, die sich wegen Hass von rechts zurückziehen. Dabei braucht die Demokratie jetzt liberale CDU-Politiker:innen wie ihn.

19.11.2024

Ein lachendes Baby

Aktienpaket-Vorschlag

Die CDU möchte allen Kindern ETFs zum Geburtstag schenken

Kommentar von Hannes Koch
Um die wachsende Ungleichheit zu bekämpfen, fordert die CDU ein Aktienpaket für jedes Kind. Interessant, aber sorgt das wirklich für Gerechtigkeit?

18.11.2024

Aufnahme von Thomas Haldenwang vor einer geöffneten Tür. Er blickt an einen Tisch angelehnt in die Kamera

Haldenwang über Wechsel in die Politik

„Ich habe mir nichts vorzuwerfen“

Thomas Haldenwang leitete das Bundesamt für Verfassungsschutz, nun kandidiert er für die CDU für den Bundestag. Darin sieht er kein Problem.
Interview von Konrad Litschko

17.11.2024

Zwei Männer sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Koalitionssuche in Sachsen

CDU und SPD planen Minderheitsregierung

CDU und SPD in Sachsen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Ein Konsultationsmechanismus vor Gesetzesvorhaben soll Mehrheiten organisieren.
Von Michael Bartsch

15.11.2024

Regionalzug, Regioexpress, fährt in den Hauptbahnhof von Essen ein

Nach Streit um Kosten

Union stimmt Deutschland-Ticket doch zu

Das Deutschland-Ticket ist aller Voraussicht nach im kommenden Jahr gesichert – und könnte auch danach noch fortbestehen.

15.11.2024

Thomas Haldenwang kneift Augen im Sonnenlicht zusammen

Antritt bei der Bundestagswahl

Verfassungs­schutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat

Seit sechs Jahren führt er den Verfassungsschutz an, warnt vor rechtsextremen Gefahren. Nun will Thomas Haldenwang für die CDU in den Bundestag.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

Die Kuppel des Reichstagsgebäudes wird über der Fraktionsebene am Morgen erleuchtet. Nach dem Bruch der Ampel debattiert der Bundestag über das weitere Vorgehen

Debatte um Termin für Bundestagswahl

Vor März wird das nichts

Kommentar von Jost Maurin
Ein Termin für die Bundestagswahl schon im Januar oder Februar würde der Demokratie schaden. Das Risiko wäre groß, dass das Ergebnis angefochten wird.

12.11.2024

Friedrich Merz geht durch Sitzreihen im Bundestag

Bundestagshaushalt nach Ampel-Aus

Welches Geld fließt weiter?

Das Ende der Ampel betrifft auch die Staatsfinanzen und den nicht beschlossenen Bundeshaushalt 2025 – etwa die Ukraine-Hilfe oder Steuersenkungen.
Von Hannes Koch

8.11.2024

Friedrich Merz steigt gefolgt von zwei Personen die Stufen zum Schloss Bellevue empor

Auflösung der Ampel-Regierung

Drängel-Merz

Friedrich Merz will den Kanzler unter Druck setzen. Er fordert eine sofortige Vertrauensfrage und Neuwahlen bereits in der zweiten Januarhälfte.
Von Sabine am Orde

7.11.2024

Mehrere Politiker:innen stehen um Michael Kretschmer herum.

Sondierungsgespräche in Sachsen

Brombeermatsch statt Brombeereis

Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin aus.
Von Michael Bartsch und Gareth Joswig

6.11.2024

Ministerpräsident Kretschmer bei einem TV-Duell mit dem sächsischen AfD-Chef Jörg Urban

Sondierungen in Sachsen gescheitert

Was wollte Kretschmer von der AfD?

Am Dienstag traf Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sich mit AfD-Chef Jörg Urban. Nun sind die Sondierungen mit BSW und SPD gescheitert.
Von Gareth Joswig

6.11.2024

Atommüll in einem Zwischenlager.

Endlagersuche und die CDU

Das wirklich ewige Leben

Kommentar von Nick Reimer
Die Suche nach einem Endlager wird uns wohl noch 50 Jahre beschäftigen. Außer die CDU kommt an die Macht. Dann wird es noch länger dauern.

6.11.2024

Eine Israelflagge auf einer Demo

Resolution gegen Antisemitismus

Ampelfraktionen und Union sind sich einig

Nach fast einem Jahr haben sich die Ampelparteien und die Union auf eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Der Entwurf fordert konkrete Maßnahmen.

1.11.2024

Sahra Wagenknecht verlässt das Pult nach ihrem Pressestatement zu Beginn der Sitzungswoche im Bundestag

Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Erster Dämpfer für Wagenknecht

Kommentar von Sabine am Orde
In Brandenburg hat sich Sahra Wagenknecht bei der Ukraine-Formel durchgesetzt, in Thüringen nicht. Erstmals zeigen sich die Grenzen ihrer Macht.

29.10.2024

Von links nach rechts: Henning Homann, SPD, Jörg Scheibe, BSW, Michael Kretschmer (CDU), Sabine Zimmermann, BSW und Medienwissenschaftler Marcel Machill (BSW)

Koalitionssuche in Thüringen und Sachsen

Trotzphase überwunden

Erst gab es Ärger mit dem BSW in Sachsen und Thüringen. Nun reden CDU und SPD aber wieder mit dem Bündnis über mögliche „Brombeerkoalitionen“.
Von Michael Bartsch

29.10.2024

Katja Wolf und Steffen Schütz, beide Landesvorsitzende des BSW, in Thüringen

Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Die Brombeer-Ernte ist gefährdet

In Sachsen und Thüringen haben SPD und CDU große Zweifel am möglichen Koalitionspartner BSW. In einem Fall hat auch die AfD ihre Finger im Spiel.
Von Michael Bartsch

27.10.2024

Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, steht auf dem Deutschlandtag der Junge Union (JU) auf dem Podium

Deutschlandtag der Jungen Union

Alter Mann gewinnt Streit um die Rente mit der Jugend

Bei ihrem jährlichen Treffen bejubelt die Junge Union Friedrich Merz, als habe der die Wahl schon gewonnen. Jenseits der Show gibt es etwas Zwist
Von Sabine am Orde

26.10.2024

Schweitzer, Kretschmer und Weil bei Pressekonferenz

Mi­nis­ter­prä­si­den­tenkonferenz

Länderchefs wollen schneller abschieben

Die Konferenz der Länderchefs ist beim Thema Migration überraschend einig. Sie setzt auf die umstrittene GEAS-Reform und will weniger Familiennachzug.
Von Baha Kirlidokme

25.10.2024