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Eine Frau liegt mit einer palästinensischen Fahne auf dem Boden

Gaza im Völkerrecht

Begeht Israel einen Genozid?

Hamas-Unterstützer werfen Israel vor, in Gaza einen Genozid zu verüben. Dabei begeht, wenn überhaupt, die Hamas einen Völkermord.

Von Christian Rath

5.11.2023

Antonio Guterres wird von Personenschützern abgeschirmt

Guterres’ Äußerungen zum Völkerrecht

Der Verantwortung gerecht geworden

Kommentar von Felix Wellisch

Antonio Guterres hat zu recht an die Verhältnismäßigkeit erinnert, an die sich laut Völkerrecht auch angegriffene Staaten halten müssen.

25.10.2023

Nach dem Angriff auf Israel

Nicht in die Falle der Hamas tappen

Kommentar von Susanne Knaul

Bilder unschuldiger Kriegsopfer in Gaza spielen der Hamas in die Hände. Um die gefährliche Lage zu entschärfen, ist internationales Zutun nötig.

21.10.2023

Eine Frau trägt ihre Habseligkeiten durch die völlig zerstörten Straßen von Gaza-Stadt

Völkerrechtler zum Krieg im Nahen Osten

„Müssen Rechtsverstöße benennen“

Der Terror der Hamas erlaubt es Israel nicht, mit gleichsam illegalen Mitteln zu antworten, sagt der Völkerrechtler Wolff Heintschel von Heinegg.

Interview von Bernd Pickert

17.10.2023

Ein Mann mit tief ins Gesicht gezogener Kapuze steigt aus einem Auto

Historischer Gerichtsprozess zu Belarus

Morde im Auftrag des Regimes

In Belarus verschwanden vor über 20 Jahren viele Regimekritiker. Juri Garawski sagt, er war daran beteiligt. Deshalb steht er in der Schweiz vor Gericht.

Von Jonas Frey

21.9.2023

Der russische Botschafter in den Niederlanden, Alexander Wassiljewitsch Schulgin, der russische Sonderbotschafter Gennadi Kusmin und die stellvertretende Ständige Vertreterin Russlands bei den Vereinten Nationen, Maria Zabolotskaya, nehmen an einer Anhöru

Ukraine verklagt Russland

IGH soll sich wohl raushalten

Die Ukraine hat Russland beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag verklagt. Dort hat jetzt die Verhandlung begonnen.

Von Christian Rath

18.9.2023

Kinderbild in einem Pass mit japanischen Schriftzeichen ,Fingerabdruck und Stempeln

Neues Sachbuch über Staatenlose

Der Mensch als Rechtskategorie

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden viele Menschen staatenlos. Ein Sachbuch rekonstruiert den politischen und rechtlichen Umgang mit ihnen.

Von Michael Wolf

19.7.2023

Ein Mann liegt mit dem Gesicht nach unten auf der Straße, ein US-Soldat mit Maschinengewehr steht mit einem Bein auf seinem Rücken

Völkerrechtler über Russlands Krieg

„Das ist unsere Doppelmoral“

Warum unterstützen viele Länder des Globalen Südens die Sanktionen nicht? Völkerrechtler Kai Ambos meint, auch wegen Fehler des Westens.

Interview von Tobias Schulze

16.10.2022

Ein Soldat nimmt einer Frau vor einem Bus Gepäck ab.

Russische Deportationen aus der Ukraine

Fakten schaffen ohne Waffen

Kommentar von Barbara Oertel

Verschleppungen von Ukrainer*innen nach Russland sind seit Monaten Praxis. Der Kreml will auch so die Ukraine von der Landkarte tilgen.

8.9.2022

Eine Menschengruppe hält iranische fahnun und Portraitfotos in der Hand und jubelt

Verurteilung wegen Massenhinrichtung

Lebenslange Haft für Massaker

In Stockholm ist ein Iraner wegen eines Massakers zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Er habe 1988 Häftlinge zur Hinrichtungsstätte geführt.

14.7.2022

Das Ende von Wandel durch Handel

Die Aufgabe rein ökonomischer Logik

Kolumne Knapp überm Boulevard von Isolde Charim

Der Krieg in der Ukraine hat die Vorherrschaft der rein ökonomischen Logik unterbrochen. Seitens Russlands rückt an ihre Stelle die der Ideologie.

24.5.2022

Im Vordergrund stehen einige Privathäuser, im Hintergrund eine große Industrieanlage

Kampf um Mariupol

Kein Sturm auf Stahlwerk

Russlands Präsident befiehlt seinen Soldaten, nicht in das von Ukrainern gehaltene Stahlwerk Asowstal in Mariupol einzudringen. Warum?

Von Bernhard Clasen

22.4.2022

Abgeschossene Flugabwehrrakete und 2 Soldaten der Bundeswehr

Völkerrecht und der Krieg in der Ukraine

Deutschland ist nicht Konfliktpartei

Im Völkerrecht kommt es auf die Entsendung von Soldaten an. Waffenlieferungen gelten noch nicht als Kampfhandlung.

Von Christian Rath

8.3.2022

Eine Frau weint vor ihrem zerstörten Haus

Völkerrechtler über russische Invasion

„Gesamter Krieg ist rechtswidrig“

Den Haag, Straßburg, die deutsche Justiz: Es gibt viele Möglichkeiten, Russland juristisch zu verfolgen, sagt der Völkerrechtler Christian Marxsen.

Interview von Christian Jakob

4.3.2022

Zugwaggons mit Panzern beladen in einem Bahnhof.

Putin und das Völkerrecht

Moskaus abwegige Rechtfertigung

Völkerrechtlich lässt sich der russische Angriff nicht rechtfertigen. Putins Behauptung, in Donezk und Luhansk drohe ein Genozid, ist absurd.

Von Christian Rath

24.2.2022

Eine Gruppe Frauen hält Plakate mit Porträts , Männer in Anzügen vor einem Gericht

Prozess in Schweden gegen Iraner

Wegen Massenhinrichtung vor Gericht

In Stockholm beginnt ein Prozess wegen der Khomeini-Massaker von 1988. Einem Mann werden Mord und Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Von Reinhard Wolff

10.8.2021

Zwei Soldaten mit Waffen patrouillieren in karger Landschaft

Verfolgung von Kriegsverbrechern

Weiterhin keine Immunität

Der Bundesgerichtshof erlaubt weiterhin deutsche Strafverfolgung von ausländischen SoldatInnen. Der Fall hatte kurzzeitig für großes Aufsehen gesorgt.

Von Christian Rath

28.1.2021