Sozi

27.10.2016 , 15:23 Uhr

"Militärisch", "gewaltvoll", "Repression zu groß" - geht's noch? Hier haben sich Privatleute eine in Gemeineigentum befindliche Immobilie einfach unter den Nagel gerissen und beschweren sich dann, dass die Stadt sich das nicht gefallen lässt und auf dem Recht beharrt. Nichts gegen soziale Zentren, davon gibt es in Hamburg dutzende, und das ist gut so - aber wer ein solches betreiben will, muss sich den Raum dafür auf legale Weise beschaffen und nicht einfach illegal aneignen. Und dann gäbe es mit etwas Glück sogar Staatsknete... ;-)

25.11.2015 , 15:28 Uhr

Mit Verlaub, aber das Gejammere, die Kritiker wären nicht präsent genug, ist wirklich lamoryant. Denn erstens sind die Kritiker selbst für ihre Präsenz verantwortlich; man kann ja schlecht den Befürwortern auferlegen, auch noch den JOb der Kritiker mit zumachen.

Zweitens sind die Nein-Sager in Wahrheit sehr präsent: Die Linke hat massiv plakatiert, die Autonomen kleistern Aufkleber bis hin zu Terroraufrufen ("Olympia sabotieren").

Drittens und vor allem verfangen die "Argumente" der "Ktitiker" sehr wohl bei vielen, wobei es vor allem ein "Argument" ist, gegen das Senat und Befürworter verzweifelt anargumentieren: Nämlich das verbreitete Ressentiment, dass "Politikern sowieso nicht zu trauen sei". Da kann der Senat noch so ausdifferenzierte und schlüssige Kalkulationen und Konzepte vorlegen, er kann noch so oft darauf verweisen, dass es seit dem SPD-Regierungsantritt 2011 kein einziges Beispiel für grobe Fehlkalkulationen, geschweige denn "Politikerlügen" gibt - es nützt alles nichts, wenn die Leute in ihrem bequemen "Politiker lügen sowieso" von den professionellen Olympiagegnern mehr oder weniger subtil bestärkt werden; genau das ist der wesentliche Zug der Nein-Kampagne, und genau deshalb ist sie erfolgreich und wird vielleicht sogar die Mehrheit schaffen.

Im Abstimmungsheft sind LINKE und AfD gemeinsam auf einer Seite - natürlich nur aus drucktechnischen Gründen, aber irgendwie passt es doch ganz gut...

11.11.2015 , 12:48 Uhr

Die praktischen Wirkungen seiner Aktionen sind: Längere Verfahren, (noch) mehr Chaos, (noch) mehr Verdruss, Eskalation statt Integration. Das wissen er und seine Unterstützer natürlich, weshalb es Absicht ist. Die CDU-Rechte will die Eskalation, weil sie hofft, vom dann folgenden Rechtsruck in Deutschland profitieren zu können.

11.11.2015 , 12:39 Uhr

Mit Verlaub, aber was Sie hier als "CDU-Ideen" bezeichnen, ist entweder schon längst Praxis oder bereits öffentlich kommunizierte Absicht des Senats. Das Abschreiben verläuft tatsächlich in die andere Richtung, nur dass die CDU es eher in die Form eines Bürgerschaftsantrags gegossen hat.

06.10.2015 , 17:03 Uhr

Ich kann Ihnen versichern, Ihr Verdacht ist falsch. Wenn bestimmte Gebäude (noch) nicht genutzt werden, wird dies sachliche Gründe haben, und keine perfide Strategie.

Aber es ist ja so schön einfach, den Verantwortlichen immer nur schlechte Absichten zu unterstellen... Glauben Sie mir, Sie werden den Job mit ihnen nicht tauschen wollen.

29.09.2015 , 16:58 Uhr

Ja, solche Zustände sind unbefriedigend, und bei der Unterbringung der Flüchtlinge passieren manche Fehler. Aber wer ehrlich ist, gibt zu, dass es angesichts der schnellen Entwicklung der Flüchtlingszahlen gar nicht anders sein kann. Und mit Verlaub: Der Senat, die Mitarbeiter in Behörden und bei f&w reißen sich genauso den A... auf wie die vielen ehrenamtlichen Helfer; und beiden gebürt großer Dank, anstatt sie medial gegeneinander auszuspielen.

Deshalb meine Bitte an alle Medien, Helferinitiativen u.a., die ernsthaft daran interessiert sind, dass in Hamburgs Öffentlichkeit und Bevölkerung weiterhin die Willkommenskultur die Ablehnung überwiegt: Kritisieren ja, aber nicht überspitzen. Wer von "Versagen" spricht oder schreibt, gießt Wasser auf die Mühlen der rechten Asylfeinde.

29.09.2015 , 16:57 Uhr

Ja, solche Zustände sind unbefriedigend, und bei der Unterbringung der Flüchtlinge passieren manche Fehler. Aber wer ehrlich ist, gibt zu, dass es angesichts der schnellen Entwicklung der Flüchtlingszahlen gar nicht anders sein kann. Und mit Verlaub: Der Senat, die Mitarbeiter in Behörden und bei f&w reißen sich genauso den A... auf wie die vielen ehrenamtlichen Helfer; und beiden gebürt großer Dank, anstatt sie medial gegeneinander auszuspielen.

Deshalb meine Bitte an alle Medien, Helferinitiativen u.a., die ernsthaft daran interessiert sind, dass in Hamburgs Öffentlichkeit und Bevölkerung weiterhin die Willkommenskultur die Ablehnung überwiegt: Kritisieren ja, aber nicht überspitzen. Wer von "Versagen" spricht oder schreibt, gießt Wasser auf die Mühlen der rechten Asylfeinde.

29.09.2015 , 16:50 Uhr

Wie einfach ist es doch, den Regierenden immer nur die allerbösesten Absichten zu unterstellen. Da kann man sich so schlau und so "kritisch" vorkommen...

Warum gehen Sie nicht einfach mal davon aus, dass Hamburgs Senat und die Mitarbeiter der Behörden alles in ihrer Macht stehende tun, um den hier ankommenden Flüchtlingen zu helfen? Dabei passieren Fehler und entstehen unbefriedigende Situationen, selbstverständlich. Die müssen so gut und rasch es geht behoben werden. Das ist wirklich schwierige Arbeit, im Gegensatz zu wohlfeiler Fundamentalkritik.

09.04.2015 , 15:13 Uhr

Dieses reflexhafte Verratsgeschrei gegenüber den Grünen war leider genauso erwartbar wie es dumm und unpolitisch ist. Das Verhältnis der Wählerstimmen zwischen SPD und Grünen beträgt ca. 3,5 zu 1. Und ungefähr dieses Verhältnis spiegelt sich nun in der Koalitionsvereinbarung wider, sowohl inhaltlich als auch personell. Was konnte man denn sonst erwarten? Und die Grünen haben aus dem schwarz-grünen Desaster gelernt und sich - wie ich finde, sehr klug - entschieden, statt einzelner symbolischer, aber von vornherein zum Scheitern verurteilter "Leuchttürme" viele kleinere bis mittelgroße Schritte in ihrem Sinne durchzusetzen. Am Ende wird so sehr viel mehr grün bei rauskommen, als wenn sie stur auf den angeblichen Hauptthemen Stadtbahn, Lampedusa bestanden hätten.

Klar, viele Sofafurzer werden sich jetzt bequem über die ach so machtgeilen Grünen echauffieren, denn klug rummotzen ist ja auch viel schöner als wirklich etwas zu bewegen...

Ich hoffe nur, dass die grüne Basis sich von diesem unpolitischen Maximalismus nicht beirren lässt.

09.04.2015 , 14:24 Uhr

Dieses reflexhafte Verratsgeschrei gegenüber den Grünen war leider genauso erwartbar wie es dumm und unpolitisch ist. Das Verhältnis der Wählerstimmen zwischen SPD und Grünen beträgt ca. 3,5 zu 1. Und ungefähr dieses Verhältnis spiegelt sich nun in der Koalitionsvereinbarung wider, sowohl inhaltlich als auch personell. Was konnte man denn sonst erwarten? Und die Grünen haben aus dem schwarz-grünen Desaster gelernt und sich - wie ich finde, sehr klug - entschieden, statt einzelner symbolischer, aber von vornherein zum Scheitern verurteilter "Leuchttürme" viele kleinere bis mittelgroße Schritte in ihrem Sinne durchzusetzen. Am Ende wird so sehr viel mehr grün bei rauskommen, als wenn sie stur auf den angeblichen Hauptthemen Stadtbahn, Lampedusa bestanden hätten.

Klar, viele Sofafurzer werden sich jetzt bequem über die ach so machtgeilen Grünen echauffieren, denn klug rummotzen ist ja auch viel schöner als wirklich etwas zu bewegen...

Ich hoffe nur, dass die grüne Basis sich von diesem unpolitischen Maximalismus nicht beirren lässt.

30.03.2015 , 22:24 Uhr

Morde so aussehen zu lassen, als wären sie Krankheiten oder Selbstmorde, ist für Profis kein Problem. Doch hat die Nazi-Szene selbst Zugriff auf solche Profis? Eher unwahrscheinlich. Geheindienste wie der Verfassungsschutz hingegen haben diese Mittel.

Wer nun entsetzt "Verschwörungstheorie" schreit, sollte sich einmal fragen: Wer hat wohl ein reales Interesse daran, dass die Zeugen im NSU-Komplex ganz "zufällig" einer nach dem anderen wie die Fliegen sterben? Wer hat wirklich etwas zu verlieren? Dazu empfehle ich die Lektüre der Bücher von Wolfgang Schorlau, insbesondere "Das München-Komplott".

24.02.2015 , 17:01 Uhr

Sorry, dies sollte als Antwort auf den Kommentar von Sebastian Kreibig erscheinen; bitte gedanklich auf seinen Kommentar zu meinem Kommentar beziehen.

Und, lieber Sebastian Kreibig, damit Sie in Zukunft nicht mehr so vorschnell anderen alles Mögliche unterstellen, noch dies: Als Rechtsanwalt vertrete ich oft Flüchtlinge in aufenthaltsrechtlichen Fragen, und viele von ihnen kommen aus Tschetschenien. Mir muss also niemand etwas darüber erzählen, dass auch (!) Russen Kriegsverbrechen verüben. Angefangen damit hatte übrigens nicht Putin, sondern des Westens Lieblings-Marionetten-Säufer Boris Jelzin.

24.02.2015 , 16:52 Uhr

Ja klar, wer eine abweichende Meinung hat, muss natürlich von der "KGB-Propaganda Putins" gesteuert sein... das ist armselig.

Damit Sie begreifen, wie falsch Sie mit Ihren Unterstellungen liegen: Während des Bosnien-Krieges war ich von den dortigen Gräueln genauso angewidert wie Sie. Als die Kirchengemeinde bei uns fragte, wer Kriegsflüchtlinge bei sich aufnehmen können, haben meine Familie und ich sofort ja gesagt. Doch zu unserer großen Überraschung kam eine serbische Familie zu uns. Und das war kein Zufall: die Mehrzahl der Flüchtlinge in unserer Gemeinde waren Serben aus der Kraijna, die vom kroatischen Militär aus ihren Heimatdörfern vertrieben wurden. Wir waren perplex, denn wir dachten bis dahin wie die meisten anderen auch: Serben sind allein die bösen Aggressoren, während Kroaten und Bosnier ausschließlich Opfer wären. Doch als wir uns dann intensiver mit der ganzen Materie beschäftigten, wurde uns klar, wie wenig das hierzulande vom Mainstream gemalte Schwarz-Weiß-Bild mit der Wirklichkeit zu tun hatte – und wie viel stattdessen mit einer erschreckenden politischen und mentalen Kontinuität: Es ist auffällig, dass auch heutzutage gerade jene Länder und Volksgruppen in der deutschen Öffentlichkeit als Schurken und Feinde gelten, die es auch schon zu NS-Zeiten waren: Russen, Serben und, wenn auch subtiler, Israelis. Während jene Länder bzw. Volksgruppen, die schon damals in Teilen Verbündete von Wehrmacht und SS waren, auch heute quasi selbstverständlich als die Guten, die Unsrigen, die Verbündeten gelten, wie Kroaten, Ukrainer und Balten. Ist das Zufall? Wohl kaum.

Aus dieser Erfahrung haben wir gelernt, klaren Freund-Feind-Darstellungen zu mißtrauen und uns um vielfältige, auch kritische Informationsquellen zu bemühen. Und damit meine ich nicht die russischen Staatsmedien. Sollten Sie auch mal versuchen. Aber Vorsicht: Es könnte liebgewonnene Feindbilder ins Wanken bringen...

23.02.2015 , 15:16 Uhr

„Was hier geschieht, ist schamlos“ - das stimmt. Vor allem, wenn man es auf die Aussagen in diesem Interview bezieht.

Viele der Aussagen dieser Apologetin, pardon "Expertin", sind so schamlos, dass man gar nicht auf alles eingehen kann.

Deshalb nur zwei Anmerkungen:

a) "Europa" wird penetrant unter Exklusion Rußlands definiert, so als wäre Rußland keine europäische Nation. Hier wird ex ante vorausgesetzt, was man ex post offenbar politisch erstrebt: eine "ewige" Frontstellung zwischen einem (ohne Rußland natürlich deutsch dominiertem) Europa und "den Slawen"... Sie redet zwar nicht von "Ostjuden", aber da sie glühend verficht, in Kiew weiterhin jenes Regime zu unterstützen, dass offen die früheren SS-Hilfsbatallione beim Holocaust glorifiziert, braucht sie das auch nicht...

b) Dazu passt die atemberaubende Aussage zur NATO-Intervention: "... im Kosovo. Die völkerrechtliche Begründung war damals etwas konstruiert, aber sie hat viele Leben gerettet." Alles klar: Wenn Rußland das Völkerrecht verletzt (z.B. um Leben vor den faschistischen Mörderbanden, pardon: "Heldenhaften Freiwilligenbatallionen" zu schützen), ist das ein großes Verbrechen, das am besten mit Krieg beantwortet werden muss (am liebsten wohl wieder deutsche Truppen gen Moskau... endlich!); aber wenn die NATO ebensolches tut, ist das kein Problem, auch wenn in Wahrheit keine Leben gerettet, sondern tausende im Bombenhagel getötet und im Kosovo eine riesige ethnische Säuberung - nein, nicht verhindert, sondern im Gegenteil gedeckt und ermöglicht wurde: das Kosovo war damals in null komma nichts weitgehend von Serben, von Roma und sogar vollständig von Juden "gesäubert" - unter den wohlwollenden Augen der Bundeswehr. Aber wir sind ja die Guten, wir dürfen sowas.... Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte.

04.02.2015 , 16:28 Uhr

Manche Kritik in dem Artikel ist absolut berechtigt: Der Betreuungsschlüssel in den Kitas muss - und wird - besser werden, manche Einsparungen sind bedauerlich, auch wenn sie insgesamt sehr gering ausfallen, und vor allem: Ja, Detlev Scheeles arrogantes Verhalten gegenüber vielen Menschen ist völlig indiskutabel.

Und trotzdem ist der Tenor des Artikels, das Soziale wäre bei Hamburgs SPD nur Stiefkind, eine absurde Verzerrung. Würde man nämlich die Sozialpolitik als Ganzes betrachten und sich nicht nur die verbliebenen Mißstände herauspicken, so ergibt sich ein völlig anderes Bild: Hamburg hat durch die Abschaffung von Kita- und Studiengebühren, durch den Ausbau der Kitas, durch Ganztagsschulen und sozialen Wohnungsbau seit 2011 so große soziale Fortschritte gemacht wie Jahrzehnte vorger nicht mehr.

Wer eine aufrichtige Bilanz ziehen möchte, darf dies nicht einfach unter den Tisch fallen lassen - auch wenn vieles davon auch "Politik für die Mitte" sein mag. Natürlich ist es das: Es ist Politik für alle - außer den Wohlhabenden, die keine Sozialpolitik brauchen. Aber die werden von CDU, FDP und Grünen ja schon genug bedient...

29.01.2015 , 21:05 Uhr

Ein wohlfeiler Text aus einer warmen deutschen Professorenstube. Doch die Realität von Millionen von Griechen ist sehr viel gröber: Sie hungern, sie frieren, sie krepieren weil es de facto keine Gesundheitsversorgung mehr gibt, keine sozialen Hilfeleistungen usw. Klar: Schuld daran ist nicht nur das EU-IWF-Troika-Diktat, sondern genauso die jahrezehntelange Mißwirtschaft einer korrupten griechischen Elite.

Aber nun steht die neue griechische Regierung, die wegen dieser Realität gewählt wurde, vor einer Situation, in der es zunächst einmal nicht um wohlfeile euro-philosophische Abwägungen geht, sondern um die brutal schlichte Frage: Wie können unsere Leute den Winter überleben? Und wenn sie dies nur mit billigem russischen Gas erreichen, während die EU auf der Einhaltung des Hunger-Regimes besteht, kann man es ihnen nicht verdenken.

26.01.2015 , 01:12 Uhr

Pardon, es muss natürlich heißen "fielen" statt "vielen".

26.01.2015 , 01:08 Uhr

Der Beschuss von Zivilisten in Mariupol ist abscheulich, egal wer ihn verübt hat. Genauso wie der Beschuss von Zivilisten in Donezk und anderen Orten durch die ukrainische Armee bzw. die faschistischen Verbände, dem wohl inzwischen Tausende zum Opfer vielen, über den sich im Westen aber fast niemand aufregt. Warum wohl?

26.01.2015 , 01:00 Uhr

Die Griechen haben sich erdreistet, anders zu wählen, als das deutsche Oberkommando ihnen befohlen hatte. Die Rache wird fürchterlich sein.

23.01.2015 , 11:22 Uhr

Immer das gleiche Muster: Böse Russen dort, friedliebende, sich bloß verteidigende Ukrainer hier. Wie herrlich bequem ist doch eine schöne, einfache Weltsicht...

Und von wegen Russen als Kriegspartei: Wenn die Russen der Feind sind, warum bombardieren die Ukrainer dann nicht das russische Militär, anstelle ihrer eigenen Bevölkerung in den Wohnvierteln von Donezk und anderen Städten? Mir scheint, dass dies im Kern ein Krieg des neuen westlich-nationalistischen Regimes in Kiew gegen Teile der eigenen Bevölkerung ist, die sich den neuen Verhältnissen nicht unterordnen wollen und ihr Heil in der Unabhängigkeit suchen. Freilich hätten sie alleine keine Chance, weshalb Russland interveniert. Das ist völkerrechtlich sicher nicht legal; aber könnten wir Deutschen stillhalten, wenn, sagen wir, die deutschsprachige Bevölkerung im Elsass vom französischen Militär bombardiert würde? Wohl kaum.

23.01.2015 , 11:08 Uhr

Das war nicht meine Absicht. Wenn man es so verstehen kann, tut es mir leid. Natürlich sind Nazis und SA etwas anderes. Aber ich ärgere mich einfach sehr über die Agressivität und Arroganz dieser angeblichen Linken, die meinen, sie allein sind im Besitz der Wahrheit und können sich daher alles erlauben.

Und in Barmbek wurde ein SPD-Büro allein in den letzten zwei Jahren vier mal mit Pflastersteinen attackiert, zweimal von Neonazis, zweimal von "Linken", immer hübsch abwechselnd. Der Schaden und die Gefährdung der dort arbeitenen Menschen ist in beiden Fällen gleich...

22.01.2015 , 17:22 Uhr

Dieser Vorgang ist besorgniserregend, ärgerlich und inakzeptabel, und zwar aus zwei Gründen:

Erstens, weil in Hamburg offenbar nicht wenige Pseudo-Linke bereit und gewillt sind, die Demokratie inkl. Meinungs- und Redefreiheit mit SA-Methoden zu beseitigen, wozu auch die vielen unerträglichen Molotow-, Stein- Farbflaschenanschläge auf Polizisten und Politiker gehören.

Zweitens, weil die taz nichts besseres zu tun hat, als die pseudolinken Faschos damit auch noch durchkommen zu lassen, anstatt ihr demokratisches Recht, eine Veranstaltung auszurichten (und zwar so, wie sie es für richtig hält), nicht entschieden durchzusetzen.

Natürlich ist das Krakele dieser Halbstarken nicht mit den Terroranschlägen von Paris zu vergleichen. Aber dennoch gilt hier wie dort: Demokratie, Meinungs- und Redefreiheit dürfen nicht nur in Sonntagsreden beschworen werden - sie müssen auch gegen ihre Feinde mit aller Entschiedenheit verteidigt und durchgesetzt werden.

19.11.2014 , 14:18 Uhr

Diese Entscheidung der Kiewer Regierung ist nur konsequent, denn sie behandelt die Menschen in den "abtrünnigen" Regionen schon seit Monaten als Feinde und Kriegsgegner. Das Aushungern durch Verweigerung der rechtmäßigen Sozialleistungen ist nur eine weitere Kriegswaffe. Warum auch sollte man Menschen Brot und Heizung zahlen, denen man gleichzeitig Granaten in die Häuser schießt?

19.11.2014 , 14:12 Uhr

Erschreckend, wie hasserfüllt dieser Kommentar von Herrn Reeh ist. Offenbar gelten abweichende, nicht kriegslüsterne Meinungen zu dieser nationalen Glaubensfrage inzwischen auch bei der taz als Landesverrat.

Aber das passt leider ins Bild, denn inzwischen darf eine deutsche Kanzlerin mit ja wieder mit dem Russen "abrechnen": Bei dieser Diktion der nahezu gesamten deutschen Presse läuft es mir kalt den Rücken runter, denn viele ältere Russen werden sich noch gut daran erinnern, wie die Deutschen das letzte Mal mit den Russen abgerechnet haben...

12.11.2014 , 18:41 Uhr

Ich persönlich ziehe ja Astra vor... aber davon abgesehen hast Du Recht, mein Vorschlag ist im Sinne reiner Parteienlogik nicht stringent. Doch ich gestehe, mir gefällt die jetzige Konstellation mit SPD-Mehrheit einerseits und aktiver grün-linker Opposition andererseits gar nicht schlecht; und Dora Heyenn schätze ich wegen ihrer unprätentiösen, bodenverhafteten, nichtsdestoweniger leidenschaftlichen Art. Da kann ich auf manche junge, geleckte grüne Karrieros schon eher verzichten...

12.11.2014 , 18:30 Uhr

Meinetwegen nenne es Propaganda; es ist genauso Propaganda wie Dein Beitrag, nur dass Deine Propagand in die andere Richtung zielt. Und ja, ich betreibe positive Propaganda, weil ich die ganze Häme und Verachtung satt habe, der sich politisch aktive Menschen, die wirklich etwas zum Besseren erreichen wollen und dafür täglich abmühen, permanent ausgesetzt sehen.

Davon abgesehen sind die Beispiele, die ich genannt habe, alles Tatsachen. Nichts davon ist falsch.

Dennoch hast Du natürlich Recht, dass es in vielen Feldern gleichwohl noch vieles mehr zu tun gibt und noch lange nicht alles Eitel Sonnenschein ist.

Auch das ist wahr. Aber es wird nicht wahrer oder wichtiger dadurch, dass man das, was sich tatsächlich schon zum Besseren bewegt, als bloße Propaganda diskreditiert.

12.11.2014 , 18:13 Uhr

Sehr schön ;-)

11.11.2014 , 13:18 Uhr

Lieber Herr Blechschmidt,

Ihr Engagement gegen neoliberale Ausbeutungsverhältnisse in allen Ehren, aber sich "die Option offenzuhalten", "Politikern auf die Hütte zu rücken" sie also privat und gewalttätig anzugreifen, ist widerlich. Es ist jetzt schon ziemliches Glück, dass es bei den ganzen Anschlägen der "linken" Szene auf Büros und Privathäuser von Politikern in den letzten Monaten nicht zu ernsthaften Verletzungen oder mehr gekommen ist. Also lassen Sie das bleiben! Eine schön abstrakte Formel wie "gegen gewalttätige Verhältnisse mit Gegengewalt zu reagieren" legitimiert solche Aktionen in keinesfalls, denn wir haben in Hamburg mit Sicherheit keine Verhältnisse, gegen die nur gewalttätiger Widerstand hilft, und es ist weder legitim noch irgendwie linke, demokratisch gewählte Politiker, oder gar deren Familien und Kinder anzugreifen! Das muss endlich aufhören, sonst verspielt sich die Rote Flora ihre Legitimation selbst.

04.11.2014 , 18:18 Uhr

Es geht nicht um Schuld, sondern um Verantwortung. Bringen Sie sich konstruktiv ein, und Sie werden gut und zufrieden schlafen.

04.11.2014 , 17:59 Uhr

Die Partei "Linke" kann in Hamburg eine gute Rolle spielen, sofern sie inhaltlich Druck von links macht, ohne dabei populistisch oder sektiererisch zu sein. Der eh. Abgeordnete Joachim Bischoff steht beispielhaft für eine solche gute Rolle.

Doch eine Partei, die a) mit Dora Heyenn die mit Abstand beste Frau, die sie haben, beinahe ins Aus schießt, und b) prinzipiell nur in der bequemen Oppositionsrolle verharren will, anstatt auch nur eventuell praktisch etwas für die Menschen erreichen zu wollen, anstatt sich in Verbalradikalismus zu gefallen, braucht Hamburg nicht. Da wäre das "strategische Ziel" Scheitern an der 5%-Hürde und absolute Mehrheit für die SPD in der Tat besser.

04.11.2014 , 17:31 Uhr

Unsere angebliche "Pro-Investorpolitik" ist eine Politik für jene Menschen, die bezahlbaren Wohnraum brauchen. Das geht allerdings trotz SAGA und Genossenschaft nicht ohne Investoren.

Und Probleme, uns von der CDU abzugrenzen haben wir sicher nicht, weder in Hamburg noch im Bund. Beispiele für Hamburg gefällig? CDU hat Studiengebühren eingeführt, SPD hat sie abgeschafft. CDU hat Kita-Beiträge erhöht, SPD hat sie abgeschafft. CDU wollte (und will) Inklusion verhindern, SPD hat sie durchgesetzt. CDU hat Wohnungsbau eingestellt, SPD wieder aufgenommen. CDU-Leute in den Stadtteilen schüren Ressentiments gegen Flüchtlinge, SPDler arbeiten für Unterbringung und Integration. Und und und...

04.11.2014 , 17:22 Uhr

Wird es nicht geben, keine Bange. Das ist alles hohle Spekulation.

04.11.2014 , 16:50 Uhr

Was heißt hier "Gegenseite"? Entweder man hat einen deutschen Pass, dann ist man Deutscher. Oder man hat keinen, dann ist man keiner, ergo "Ausländer".

So einfach ist das.

10.09.2014 , 19:04 Uhr

Auch Farbflaschen können verletzen, Steine erst recht.Vor allem aber sollen solche Anschläge einschüchtern, das ist immer das Ziel von Terror - das sie jedoch (hoffentlich!) nicht erreichen werden.

Und wünschen dürfen Sie sich natürlich alles, was Sie möchten; aber zum Glück entscheiden in der Demokratie nicht allein Ihre Wünsche, sondern auch die aller anderen.

09.09.2014 , 13:19 Uhr

Anschläge auf Privathäuser mit Steinen, Farbfalschen oder anderen schweren Gegenständen sind schwere Gewalttatne, bei denen (auch schwere) Verletzungen der Betroffenen billigend in Kauf genommen werden, wenn sie nicht sogar das Ziel sind.

Dieser Terror muss aufhören! Da helfen auch keine Pseudo-kritischen Legitimationsversuche von wegen "Anti-Rassismus"; solche Gewaltorgien sind nicht antifaschistisch, sondern eher das Gegenteil.

09.09.2014 , 13:13 Uhr

Ihr Kommentar ist fast genauso zynisch wie die Anschläge selbst. Anschläge auf Privathäuser sind nicht einfach "kindisch", sondern im Gegenteil ernsthafte Gewalttaten, die im Falle von Steinen auch sehr ernsthafte Konsequenzen haben können, nämlich schwere Verletzungen bei den Angegriffenen und deren Familien.

Und ganz sicher sind solche Anschläge keine "Ego-Steigerungen" für die Betroffenen. Sie steigern kein Ego, sondern machen schlicht Angst. Sie scheinen, genauso wie die Täter, zu vergessen, dass es sich auch bei Politikern um ganz normale Menschen aus Fleich und Blut handelt.

Und die Idee, seine Bekannten zur Wahl zu schicken und ihnen dabei genau zu sagen, wen sie zu wählen haben und wen nicht, ist auch nicht wirklich ausgeprägt demokratisch...

Vertrauen Sie doch einfach darauf, dass die Menschen - auch Ihre Bekannten - selbstständige, mündige Bürgerinnen und Bürger sind, die selbst beurteilen können, was sie politisch wollen und was nicht. Aber mit Sebstbestimmung hatte die (pseudo-)radikale Linke ja schon immer ein Problem...

09.09.2014 , 12:22 Uhr

Vielen Dank, liebe taz, dass mit diesem Interview endlich einmal eine kritische, reflektierende und substanzielle Position zu Wort kommt! Ich teile die Aussagen von Herrn Matlock zu 100 Prozent. Das ist genau die Perspektive, die in der westlichen Politik und Medienöffentlichkeit leider meistens so sehr fehlt. Eine Wohltat der Vernunft in einem Meer von Irrsinn.

02.09.2014 , 12:39 Uhr

Ach so, der Rechte Sektor ist nur "Geschwätz"? Alles nur russische Propaganda, was?

Da werden sich meine jüdischen Bekannten in der Ukraine aber freuen, dass sie nur von "Geschwätz" gejagt, beschimpft, bespuckt und mit Baseballschlägern verfolgt werden, weshalb sie - wie viele ihrer Glaubensbrüder - derzeit ihre Ausreise vorbereiten... aber wenn das ganze Nazipack und die zunehmende Progromstimmung nur "Geschwätz" sind, können sie ja ganz beruhigt sein...

29.08.2014 , 17:59 Uhr

Ja, da haben Sie zum Glück Recht. Ich meine auch nicht "die Deutschen", sondern den beherrschenen, meinungsbildenden Medien- und Politik-Mainstream.

Und wenn Sie zwischen Regierung und Volk unterscheiden, ist das gut, denn das tun viele nicht.

Dennoch geht es nicht um Putin und seine Psyche. Ich wage die Behauptung, auch jeder oder jede andere im Amt des russischen Präsidenten könnte kaum anders handeln. Warum ich das glaube?

Stellen Sie sich folgendes vor: Sie sind Präsident der USA. Im Laufe weniger Jahre werden sowohl Mexiko als auch Kanada von einem mächtigen Wirtschaftsblock (sagen wir, unter Führung Brasiliens) mit Wohlstandsversprechen gelockt, der den ganzen Kontinent beherrschaft, aber ihr eigenes Land (die USA) ausgrenzt und versucht, ihnen das Wasser abzugraben. Dazu kommen auch noch Avancen an Mexiko und/oder Kanada, einem mächtigen Militärbündnis unter Führung Russlands beizutreten... was würden Sie tun?

Die US-amerikanische Politik der letzten Jahrzehnte lässt leider vermuten, dass die USA in einer solchen Lage weitaus weniger zimperlich agieren würden, als es Russland derzeit (noch) tut.

Damit will ich natürlich nicht dem Krieg das Wort reden, um Gottes Willen. Aber ich will zeigen, dass das Problem eben nicht einfach der "Psychopath" oder "Imperialist" Putin ist, sondern zu einem großen Teil aus der Politik des Westens gegenüber Russland seid 1990 resultiert.

29.08.2014 , 17:04 Uhr

Der letzte Absatz des Artikels ist doppelt schockierend:

Erstens, weil der zitierte Taxi-Fahrer damit nichts anderes sagt, als dass er es bedauert, dass die Sowjetunion 1945 Nazi-Deutschland besiegen konnte.

Und zweitens, weil dem taz-Autor diese Tatsache anscheinend überhaupt nicht problematisch erscheint; jedenfalls problematisiert er sie nicht.

Wahrscheinlich unfreiwillig gibt die taz hier einen Beleg dafür, dass der faschistische Einfluß unter den "pro-westlichen" Ukrainern offenbar doch verbreiteter und selbstverständlicher ist, als in den westlichen Medien gern dargestellt, wo er i.d.R. zur Bagatelle heruntergespielt wird.

28.08.2014 , 20:43 Uhr

(Fortsetzung von oben wg Längenbegrenzung)

b) In unserer (Medien-)Öffentlichkeit, und auch in diesen Kommentarspalten, wird jeder, der eine abweichende, kritische Meinung gegenüber dem antirussischen Mainstream äußert, schnell als "Verschwörungstheoretiker" gebrandmarkt - ein wunderbares Totschlag-"Argument". Doch ich bitte all jene, die dazu neigen, einmal zu bedenken: Ist die Theorie, das Passagierflugzeug wurde von Separatisten abgeschossen, wirklich plausibler als die Theorie, es war die ukrainische Luftwaffe? Für beide Theorien gibt es bisher mehr oder weniger stichhaltige Indizien, aber nicht den geringsten Beweis. Also sind vorerst beide Theorien was? Genau: Verschwörungstheorien.

28.08.2014 , 20:32 Uhr

(Fortsetzung von oben wg Längenbegrenzung)

Zwei Gedankenspiele, um das zu verdeutlichen:

a) Wir alle haben den brutalen Krieg Russlands in Tschetschenien - der übrigens nicht von Putin, sondern noch von des Westens liebstem Marionettenzaren Jelzin angezettelt wurde - mit Abscheu verurteilt. Aber in der Struktur war er nichts anderes als der aktuelle Krieg in der Ostukraine: Eine Region eines Landes, die vor allem von einer Minderheitsethnie bewohnt wird, strebt die Unabhängigkeit an, und radikale Kräfte tun dies auch mit Waffengewalt; die Zentralregierung hingegen versucht dies mit aller Härte und Gewalt zu verhindern (das gleiche Muster übrigens auch wie beim Kosovo 1999).

Doch was im Falle Russland/Tschetschenien und Serbien/Kosovo im Westen jeweils als böses Verbrechen der Zentralregierung gebrandmarkt wurde (und in zweitem Falle zu einem massiven militärischen Eingreifen der NATO zugunsten der Separatisten führte, also genau zu dem, was Russland nun voller Empörung vorgeworfen wird), scheint im Falle Ukraine/Donbas völlig in Ordnung zu sein...

Ist es dabei ein bloßer Zufall, dass Russland und Serbien schon das ganze 20. Jahrhundert durch quasi "natürliche" Feinde der Deutschen waren und entsprechend mit Krieg überzogen wurden, während jene (west)ukrainische Nationalisten, deren Nachfolger Swoboda und "Rechter Sektor" jetzt in der Regierung mitmischen dürfen, sich schon 1942/43 Wehrmacht und SS im Kampf gegen "die Russen" angeschlossen haben... ich glaube kaum.

28.08.2014 , 19:55 Uhr

Da man sich hier ja vor dem Verdacht schützen muss, man könnte zu russlandfreundlich sein, dies vorweg: Ich vertrete seit vielen Jahren rechtlich Flüchtlinge aus Tschetschenien, die bei uns Asyl oder zumindest zeitweisen Schutz suchen. Ich arbeite also für Menschen, die vom russischen Staat durch Krieg und Verfolgung zur Flucht gezwungen wurde, und klage den russischen Staat deswegen immer wieder explizit an.

Aber gerade deshalb bin ich so skeptisch gegenüber der aktuellen Berichterstattung der westlichen Regierungen und der westlichen Medien, denn mein Eindruck ist tatsächlich der, dass der hiesige Mainstream von einer unterschwelligen Russlandfeindlichkeit bestimmt ist, die im übrigen in der deutschen politischen Mentalitätsgeschichte tief verwurzelt ist.

28.08.2014 , 18:54 Uhr

@Der_Peter

@Ingrid Werner

Sie haben beide Recht, und das ist die eigentliche Ursache für den aktuellen Konflikt dort: Was in der Ukraine in Kiew/Maidan oder im Osten jetzt (und weniger zugespitzt seit Jahren) passiert, ist nichts anderes als der Kampf zweier Kapitalisten- bzw. Oligarchenfraktionen, wer die Ukraine und ihre Menschen in Zukunft exklusiv ausplündern darf: die "westliche" Fraktion mit ihren Gönnern und Partner in Berlin und Washington, oder die "östliche" Fraktion mit ihren Geschäftsbeziehungen nach Russland...

18.08.2014 , 16:50 Uhr

Habe zwar weder bisher das Buch gelesen (steht aber weit oben auf der "to read"-Liste), noch kenne ich die erwähnten Fernsehserien (offenbar eine wirkliche Bildungslücke). Doch allein auf Grundlage dieser Rezension und eigener Alltagserfahrung beschleicht mich der Verdacht, der Rezensent könnte mehr von seinem Persönlichkeiten-Wunschbild geleitet sein als von der schnöden Wirklichkeit. Denn lassen Sie sich gesagt sein: Es gibt zum Glück manche Claudia Jean Creggs und Lena Dunhams da draußen... aber auch viele, viele Mae Hollands (beiderlei Geschlechts, versteht sich).

Im übrigen bin ich vor allem gespannt, ob es der "Circle"-Roman in Sachen origineller und gekonnt satirischer Gesellschaft- und Medienkritik mit der absolut großartigen "Super Sad True Love Story" von Gary Shteyngart aufnehmen kann...

04.08.2014 , 21:01 Uhr

Klare Sache:

Wenn russische Jets über russischem (!) Gebiet fliegen, ist das böse, agressiv usw.

Wenn aber ein amerikanischer Jet über russischem Gebiet fliegt, ist da natürlich gar nichts bei, und der arme wird dann auch noch von bösen Russen nach Schweden vertrieben...

Kapiert? Der Russe ist in deutschen Medien immer schuld. Auch in der taz.

23.07.2014 , 21:41 Uhr

Ja, Hofberichterstattung ist wirklich die angemessene Bezeichnung für diese bemerkenswerte Huldigung. Da werden dem angeblich so "intellektuellen Liberalen" sogar seine Ausfälle gegen Flüchtlinge verziehen, denn - na klar - man müsse ja noch rechts von der SPD bleiben - obwohl das ja nach diversen taz-Berichten gar nicht mehr geht... Hier unternimmt die taz den verzweifelten Versuch, schwarz-grün neu zu beatmen, genauso verzweifelt wie das Abendblatt versucht, seine Erfindung der "schönen Katja" zu retten...

23.07.2014 , 13:57 Uhr

"Sie sind polemisch" - der war gut, liebe Frau Heyenn. Als ob Sie bei Ihren Antworten etwa zurückhaltend waren in Sachen Polemik. Leider nicht im geringsten: "Bereits jetzt wird die soziale und kulturelle Infrastruktur in weiten Teilen zerstört." Solche Aussagen, von denen Sie genau wissen, dass sie absurder Unsinn sind, sind nichts als schlechte Polemik.

Genauso ihre Ignoranz gegenüber den sozialpolitischen Leistungen des SPD-Senats: "Nein, die soziale Spaltung der Stadt hat sich in allen Bereichen verschärft."

Soso. Es gibt also weder die Abschaffung von Kita- und Studiengebühren, den Ausbau der Kitas, den Neubeginn des Wohnungsbaus, die diversen Maßnahmen zur Mietpreisbremse, den Hamburger Mindestlohn...

Nehmen Sie sich doch ein Beispiel an Ihrem leider viel zu früh verstorbenen, aller Ehren werten Genossen Lothar Bisky, der über viele Jahre hinweg in Brandenburg eine wirklich aufrichtige Opposition praktiziert hat, bei der er die guten Leistungen der SPD-Regierung anerkannte und gleichwohl weitergehenden Forderungen geltend machte. Bei ihm stand die Sache im Vordergrund, nicht die Taktik. Ich wünschte, das wäre bei Ihnen auch so.