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21.08.2024 , 13:59 Uhr
Kommentare, die die Sprengung der Nord Stream-Pipelines und damit Terrorismus legitimieren, sind moralisch höchst fragwürdig und bewegen sich in einem rechtlichen Graubereich. Ob sie strafbar sind, hängt von verschiedenen Faktoren ab und muss im Einzelfall geprüft werden. Es ist jedoch wichtig, sich bewusst zu sein, dass solche Äußerungen nicht nur gesellschaftlich schädlich sein können, sondern auch rechtliche Konsequenzen haben können.
zum Beitrag09.07.2014 , 00:06 Uhr
btw.
" 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten."
http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof#Ablehnung_des_IStGH
zum Beitrag09.07.2014 , 00:02 Uhr
"Nach 1945 sei es dem Westen immer wieder gelungen, Werte wie Freiheit, Aufklärung und Menschenrechte weltweit zu verankern, etwa in der Charta der Vereinten Nationen. " .. oder den internationalen Gerichtshof?!?
zum Beitrag09.06.2014 , 14:26 Uhr
vieleicht sollte man bzgl. des BND auch noch auch noch mal daran erinnern, dass dieser als Dienstleister für die Geheimdieste der Siegermächte enstanden ist..
zum Beitrag01.06.2014 , 15:45 Uhr
" So hatte die Bundesregierung erst kürzlich in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen erklärt, dass es in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2012 lediglich 112 Fälle von Verdacht auf Sozialleistungsbetrug durch Bürger aus Rumänien (74) und Bulgarien (38) gab. "
Intersant wäre auch eine relative gegenüberstellung dieser Zahlen mit der Anzahl der Verdachtsfällen aus Lohnbetrug.. Könnte mit vorstellen, dass diese Zahlen weit höher sind.. Was dem ganzen noch eine Krone aufsetzten würden..Also dass nicht nur mit zweierlei Maß gemessen wird, sondern der Maßstab vollkommen Kopf steht..
zum Beitrag01.06.2014 , 15:37 Uhr
top.. erst der zweite artikel den ich auf TAZ lese, und beide ausergewöhnlich..
Danke!
zum Beitrag01.06.2014 , 12:29 Uhr
Hallo,
bin neu hier im Forum von TAZ.
Bewegt dazu hat mich die wirklich intersannte und im vergleich zu anderen Seiten vorwieged sachlich geführte Diskkussion in den Komentaren! Klasse statt Masse!
Danke dafür!
zum Beitrag