Direkt_Demokrat

28.05.2014 , 16:33 Uhr

Direkte Demokratie: Das Stimm-Volk kann sie bereits (und hat es am Wochenende bewiesen), die Parteien offenbar (noch) nicht.

Da streiten sich Koalitionäre über zu viel oder zu wenig Engagement bzw. gehen auf Distanz zum Partner, damit man selbst nicht mit einer Niederlage in Verbindung gebracht wird (wie es zurzeit die CDU macht). Und die Opposition (in diesem Falle die Grünen) fordern Rücktritte. Wie originell ist dass denn???!!!

Sie alle haben noch nicht begriffen, dass (Sach-)Abstimmungen eben nicht nur partiepolitisch entschieden werden. Dass sie immer auch benutzt (andere würden sagen: missbraucht) werden, um „denen da oben“ eins auszuwischen, liegt in der „Natur“ (oder „Kultur“) des Menschen: wer wenig Macht hat, nutzt sie, wie er kann.

Und wenn Bezirksparteien anders entscheiden (in diesem Falle aus direkter Betroffenheit) als die Landespartei, ist das gelebte Demokratie. Im Gegensatz zu Kadavergehorsam.

Im konkreten Fall hat sich keine der (fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen) Parteien mit Ruhm bekleckert. Die Koalition unfähig zu erkennen, dass sie bei der Bevölkerung keine Mehrheit für ihre Pläne findet. Die Opposition nicht in der Lage, das Instrument der Volksbefragung proaktiv einzusetzen, und somit den Senat unter Druck zu setzen. Note ungenügend, setzen!

PS: Dabei müssten sie gar nicht weit in die Ferne schweifen – ein Blick Richtung Süden in die Schweiz und sie würden erkennen, wie viel entspannter dort mit“Volksabstimmungen“ umgegangen wird. Vielleicht unternimmt ja Klaus Wowereit mal eine Reise in den Süden und besucht sein Pendant in Zürich: die offen lesbisch lebende Stadtpräsidentin (ebenfalls Sozialdemokratin). Mit der nötigen Demut gäbe es da bestimmt ganz viel zu lernen. Und vielleicht nimmt er auch die anderen Parteivorsitzenden gleich mit.