Kritisch1

28.05.2020 , 14:06 Uhr

orf.at//stories/3148454/ -- was sie sagen ist dennoch nicht falsch. Koloniale Strukturen bestehen auch noch auf elend vielen anderen Gebieten. Nebenbei, Menschen, die zu Hause nicht mehr leben können (oder wollen, was mMn unter den gegebenen Bedingungen und dem westlichen Zutun zu diesen Bedingungen nicht nur verständlich, sondern eine rational notwendige völlig nachvollziehbare und legitime Einstellung ist), wird es auch ohne CFA-Franc-Währungsprobleme genügend geben... und die westliche Welt wird sich abschotten um ihren Reichtum vor dem Rest der Welt zu verteidigen. Es wäre nur Recht und billig wenn sie ihren Anteil bekämen. Und ja, mit allem was dazu gehört. Ich denke in Zukunft wird es -wenn der Westen nicht zurück in die Barbarei will- notwendig sein, dass all jene, die immer schnell nach Humanität (und zu Recht!) rufen, bereit sind einen großen Teil ihres gewohnten Wohlstandes abzugeben. Da das nicht passieren wird, stehen die Zeichen auf Barbarei - und sind wir ehrlich, was sich in Flüchtligslagern in der EU und an seinen Grenzen mit unserem -impliziten- Beifall geschieht, hat die Grenze zur Barbarei bereits völlig offen passiert...

28.05.2020 , 10:33 Uhr

2)

Dabei muss auch immer beachtet werden, was staatliche Kürzungen -letztlich politisch!- bedeuten würden. Menschen denen es dreckig geht, werden extrem wählen. Italien ist hauchdünn davor sich in Salvini-Land zu verwandeln... wird nicht ökonomisch alles getan, dass südeuropäische Länder wie Italien auch weiter die wichtigen staatlichen Aufgaben weiter (und sogar umfassender) erfüllen können (und in Corona-Zeiten umso mehr!), wird man sich in Deutschland noch umschauen. Mit dieser wissenschaftlich wackeligen und pseudomoralischen Attitüde wird rein gar nichts gewonnen. Ein zerbrochener Währungsraum wäre für Deutschland -und den Kontinent- die deutlich schlimmere Katastrophe...

28.05.2020 , 10:33 Uhr

1)

Bitte entschuldigen Sie, aber dieser Kommentar ist so typisch deutsch, das es kaum zum aushalten ist. Ja, richtig, es gab und gibt Misswirtschaft in Italien und auch in Spanien und -Sakrileg!- sogar in Deutschland gibt es das. Ein großer Teil der hohen Verschuldung geht auf die Finanzkrise zurück. Ein größerer geht zurück auf die so genannten "Konsumkredite" (der Weg dieser staatlichen Gelder in den Konsumkreislauf ist unterschiedlich, u.a. kommt aber auch durch stark gestiegene Ausgaben z.B. bei Beamtenbesoldungen etc. zu Stande). Dieses Verhalten möchten Sie kritisieren. Ich denke Sie missachten dabei, dass exportorientierte (zu, viel zu exportorientierte) Länder wie Deutschland für ihre Produkte auch immer einen Käufer brauchen... im Falle Deutschlands ist das unter anderem Italien (z.B. italien.diplo.de/i...ziehungen/1503340). In Deutschland muss man mal begreifen, dass Wirtschaft sich im Kreislauf befindet. Es nutzt schlicht gar nichts auf die staatliche Verschuldung anderer Länder einzudreschen, wenn das eigene Wirtschaftssystem auf ständig steigenden Außenhandelsüberschüssen aufgebaut ist. Sie wollen sicher nicht behaupten, dass alle Länder "Exportweltmeister" werden können. Letztlich resultiert ein großer Teil des südeuropäischen Verschuldungsproblems (ob das ein Problem ist, ist nicht mal so sicher - wie diese ominösen Verschuldungskriterien "gefunden" wurde, erinnert eher an Gläserrücken als an Wissenschaft... dazu Bofinger, Peter: Wir sind besser als wir glauben – Wohlstand für alle. ) aus der Schieflage, dass sich Südeuropa mit v.a. Deutschland im selben Währungsraum befindet. Der billige deutsche Außenhandel (billige Arbeit, zu schwache Währung) lässt der teureren südeuropäischer Konkurrenz keine Luft.

28.05.2020 , 09:43 Uhr

Naja, es ist der größte, aber nicht der "überwiegende" Teil. außerdem suggeriert ihr Einwand, dass Deutschland mit diesen Zahlungen kein gutes Geschäft machen würde. Deutschland ist by far (!!) der größte Gewinner des EU und des Eurosystems. Was hier an steigenden Einnahmen durch verstärkten Handel (und ich sehe diese Beggar-thy-Neighbor-Politik als niederschmetternd problematisch an...) und eine für die deutsche Wirtschaft klar zu schwache Währung an Wohlstandsgewinnen angekommen ist, übersteigt den deutschen Beitrag am Eu Haushalt in derartig abartigen Dimensionen, dass nun wirklich niemand behaupten kann, Deutschland mache hier eine Art "Verlustgeschäft"... das ist kanllharte Interessenpolitik!

28.05.2020 , 09:23 Uhr

2)

Rechnungen ergeben hier aber folgendes Problem: Das Land, welches am stärksten von der Krise betroffen ist, Italien, ist die drittgrößte Volkswirtschaft der EU und damit selbst bei hohen Ausgleichsfaktoren in beiden Systemen Nettozahler des Hilfeplans. Man muss bedenken, dass es politisch einfach nicht zu verkaufen sein wird, dass z.B. Deutschland sich gar nicht oder klar in deutlich geringerem Umfang um Gelder bewerben darf. Die Frage besteht also darin wie erreicht werden kann, dass Länder wie Italien in einem solchen Rettungssystem zum klaren(!) Nettoempfänger wird. Ich kann leider überhaut nicht erkennen wie dieser Plan das sicherstellen soll....

Ich bin sicher kein Fan vom Ifo-Glaskugel-Index-Master-Himself-Im-Ruhestand Hans-Werner Sinn, aber hier stellt er einige Modellrechnungen an, die zwar unschönes vermuten lassen, jedoch mMn das "politisch Mögliche" ganz treffend durchspielen --> www.youtube.com/watch?v=ahDzHNabWYI

28.05.2020 , 09:23 Uhr

1)

Ein optimistisch ausklingender Kommentar - aber ob der 750 Mrd € Plan ernsthaft die Lösung des Problems darstellt, erscheint mir zweifelhaft. Und zwar aus mehreren Gründen: Zunächst sind auch 750 Mrd. -so verrückt hoch diese Summe klingen mag- mAn zu wenig um das Schlimmste in den am stärksten betroffenen Ländern zu verhindern (man vergleiche diese Summen einfach mal mit den Summen, die alleine in Deutschland bewegt werden und vergleiche dieses dann noch mit den letzten 15 Jahren wirtschaftlicher Entwicklung in Südeuropa). Und dann krankt das Rettungssystem am einem schwer aufzulösenden Dilemma, welches sich zwischen "Brutto" und "Netto" abspielt. Denn: Egal ob es um die 500 Mrd. € Beihilfen über den EU Haushalt oder um die 250 Mrd. €, die günstige (weil gemeinsam garantiert) Verschuldung erlaubt, geht - in beiden Fällen wird missachtet, dass diese Gelder in irgendeinem Proporz aufgebracht werden müssen. Das heißt, dass in erstem Fall, das EU Budget über prozentual relativ (zuzüglich der Verschiebungen durch den Brexit) zur Wirtschaftskraft (größter Anteil) steigenden Einnahmen aus den Mitgliedsstaaten steigen wird. Im Fall der 250 Mrd. € würde es bedeuten, dass die Mitgliedsstaaten anteilig zu ihrer Wirtschaftskraft für Kredite bürgen müssten. Da die Aufnahme dieser Gelder allerdings ebenfalls mit irgendeinem Proporz versehen sein muss (alles andere wäre politisch in Nordeuropa sicher nie durchzusetzen), gibt es nicht so viele Möglichkeiten. Wahrscheinlich ist, dass ein ähnlicher Proporz gewählt, der sich an Wirtschaftskraft samt einem Ausgleichsfaktor für die Stärke der "Coronaschädigung" im jeweiligen Land.

27.05.2020 , 15:05 Uhr

Es wird laufen wie immer und möglicherweise noch schlimmer... ich denke an historische Vergleiche, was eigentlich in Industrienationen passiert, wenn es massenhaft Vermögensverluste gibt oder diese befürchtet werden (Stichwort "abstiegsgefährdetes Kleinbürgertum") doch das ist hier nicht das Thema. Nochmal an FLY und auch generell: Ich glaube der Artikel will das Denken, das die Gesundheitssysteme auf Effizienz getrimmt und damit zerstört haben, angreifen! Also eigentlich den Kapitalismus. Und das ist völlig richtig! WEil der Kapitalismus schlicht nicht in der Lage ist Probleme dieser Größenordnung (auf den Klimawandel wird auch hingewiesen) zu lösen - er bringt sie ja hervor! Der Vergleich staatlich versus privat fungiert hier mehr als Chiffre dafür, dass in einem staatlichen System es zumindest denkbar wäre ein besseres Modell zu bauen - ein privates Unternehmen steht immer im Wettbewerb! Ein privates Krankenhaus dafür zu kritisieren, dass es wenig Betten vorhält, mit wenigen Mitarbeitern kalkuliert etc. ist regelrecht kindisch! Es muss das tun! sonst ist es weg vom Markt. Die eigentliche Kritik liegt also in der Einsicht, dass es das marktbasierte System nicht kann (eher: das Denken in diesem System) und nicht darin, dass das private System dem staatlichen so unterlegen wäre... nebenbei: ist das nicht genau diese sozialistisch-staatliche Ineffizienz über die ständig geredet wird, wenn z.B. Masken und anderes Zeug vorhält für iiiiiiregendeinen Notfall, oder wenn man statt 30 Menschen, die die Arbeit gerade so schaffen 45 Menschen anstellt, damit die Belastung geringer ist und die Würde gewahrt werden kann...??

27.05.2020 , 15:05 Uhr

3) Über letzteres wissen wir nichts, es steht aber zu vermuten, dass das Beispiel zeigen würde, dass es nicht besser sein muss. Wobei in beiden Fällen zwar der systemische Unterschied da ist, sie sich aber in einer kapitalistischen Weltumgebung bewegen müssen, sodass selbst solche Vergleiche mir schwierig erscheinen.

--Ich habe den Eindruck das dazu sagen zu müssen: Wirtschaftsordnungen zu hinterfragen heißt nicht gleichzeitig Gesellschaftsordnungen ändern zu wollen. Also gegen ein kapitalistisches System zu argumentieren, heißt nicht auch gegen die Demokratie zu sein.--

und falls sie jetzt sagen: Alles schön und gut, aber: alles nicht finanzierbar, irgendjemand muss das Geld ja auch verdienen... glauben Sie mir, das Geld ist da. En masse! Der Bund kriegt wenn er welches leiht grad noch Geld dazu und über Steuern für die, die sie zahlen könnten, Abschaffung von Privatkassen bei Beibehaltung der Versicherungspflicht und Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen, können die Flure der Krankenhäuser mit Blattgold ausgelegt werden, aber was viel wichtiger ist, es könnten die Löhne angehoben, damit Attraktivität geschaffen werden und -auf Zeit- auch das Personal- und Überlastungsproblem gelöst werden. Dann hätten wir über den Kapitalismus noch gar nicht geredet. Aber beides wird nicht passieren. Und zwar aus dem selben Grund: weil systemisch gesehen, sich politische Macht dort angesammelt hat, wo auch materielle Macht sich befindet (jaja, die Arbeitsplätze...)... und aus diesem Grund wird die Krise leider auch kein Ende sein. Das "revolutionäre Subjekt" existiert nicht und kann auch gar nicht existieren (dazu: Brwon, Wendy: Undoing the Demos: Neoliberalism's Stealth Revolution ) und wer über andere Wirtschaftssysteme nachdenkt ist ein Ketzer.

27.05.2020 , 15:04 Uhr

2) Es geht um systemisches Denken. Die Toten des Kapitalismus werden nie gezählt - und sie bleiben auch diesmal ungezählt. Oder haben Sie in Ihre Überlegungen auch miteinbezogen, dass dieses ganze Prinzip -Kapitalismus- (Geld mit Geld verdienen, Machtakkumulation geht einher mit Kapitalakkumulation, den Menschen in allen Bereichen auf Wettbewerb stellen, durch Rendite getriebener Wachstumswahnsinn, etc...) immer auf den Schwachen der Gesellschaft am meisten herumtrampelt? Reiche Menschen werden älter als Arme. Das stimmt in Industrienationen genauso wie in Entwicklungsländern und solchen dazwischen, aber es stimmt auch in den Relationen von Industrienationen zu anderen Ländern. Das alles liegt auf der Hand: Reiche arbeiten anders, wohnen besser, machen mehr Urlaub, können früher aufhören zu arbeiten, essen besser, wohnen ruhiger, etc etc. etc. .... was denken Sie, ist es ein Zufall, dass all diese "Systemrelevanten Berufe" klar schlecht bezahlte Berufe sind? Denken Sie es ist ein Zufall, dass gleichzeitig zu Millardenausgaben everywhere, diskutiert wird die Mindestlohnerhöhung auszusetzen? Natürlich nicht. Es wird sein wie immer: die Schwächsten kommen arg unter die Räder. Es werden noch Hunderttausende an den Spätfolgen sterben. Ob an Krankheitsbedingten oder weil sie schlicht nix mehr zu fressen haben. Das privatisierte Krankenhaussystem ist als Symbol dessen zu verstehen. Deshalb ist auch gar nicht relevant ob die staalichen Systeme genauso schlecht gewesen sind, weil sie ja unter der selben Ägide, nämlich kapitalistischen Erwägungen geführt werden. Wenn man schon systemische Vergleiche anstellen möchte, dann doch bitte zwischen Systemen die sich unterscheiden. Also zum Beispiel mit Kuba oder Nordkorea. Ersteres zeigt, dass ein staatliche finanziertes System (das sich eben nicht an kapitalistischen Grundsätzen messen muss) deutlich besser funktionieren kann.

27.05.2020 , 15:02 Uhr

1) Diese Krise ist leider kein Ende...

toller Artikel!! Danke! Wahrscheinlich das Beste was seit Wochen zu dem Thema, also dem eigentlichen Thema zu lesen war. Mit Corona steht die Welt nun erneut vor den Scherben des Kapitalismus nicht mehr und nicht weniger. Gegen die Verherungen, die die dräuende Wirtschaftskrise auf der Welt anrichten wird, wird Corona ein eher laues Lüftchen sein. Kommentare wie die von FLY (s.o.) spiegeln die völlige Mehrheitsmeinung wider (die Seltenheit eines Artikel wie dieses einer ist, spricht Bände...) und zeigen, dass nicht einmal die Basis zum Verständnis der Tragweite des Problems herrscht.

@ FLY Das ist hier doch keine Dissertation. Selbstverständlichkeiten müssen nicht belegt werden! Gedanklich sind Sie bei den nicht funktionierenden staatlichen Systemen, wie in GB. Nix klappt da. Genau wie hier. Völlig d'accord! In beiden Fällen kommt es aus dem selben unseligen Denken, dass Gesundheit nichts kosten darf. Ob staatliche Einrichtungen zerspart werden oder ob private Einrichtungen ihren Versorgungsauftrag dem Gewinn unterordnen ist für das Ergebnis doch völlig egal. In beiden Fällen werden Kostenfaktoren (vor allem Menschen, aber auch Material) reduziert. In erstem Falle der "Effizienz" wegen, in letzterem wegen der Rendite, was im privaten Bereich das selbe ist. Beides ist dumm, aber letzteres ist noch dazu grausam, weil es den Menschen zur reinen Ware degradiert und das in einem tatsächlich existenziellen Bereich. -- Sie müssen folgendes bedenken: Der Artikel will doch mehr als stammtischhaft behaupten staatliche Systeme seien per se besser als private.