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26.02.2021 , 14:10 Uhr
“Leider ist die Abstimmung darüber an die deutsche Staatsbürgerschaft gebunden und lässt damit viele von denen außen vor, die in Berlin besonders von Verdrängung betroffen sind.” Zu mindestens sollten EU - Bürger*innen bei Berliner Volksbegehren abstimmen dürfen! 🌹
zum Beitrag17.06.2020 , 23:00 Uhr
“Ein Staat wächst aus seinen Schulden heraus, statt sie zurückzuzahlen. Dies muss jetzt nur noch Finanzminister Scholz verstehen.” Olaf Scholz hat dies mittlerweile verstanden. Grundlage zum Kanzlerkandidaten somit gelegt...
zum Beitrag23.03.2020 , 21:29 Uhr
Der “Noch-Regierende” muss sich die Frage nach dem Mehrwert für die Sozialdemokratie gefallen lassen, falls er in den Bundestag käme. Zwar wirkt Michael Müller seit seiner Entscheidung auf den Landesvorsitz der SPD Berlin zu verzichten gelassener und entspannter - ausreichen wird dies vermutlich nicht. Kevin Kühnert ist hier eindeutig im Vorteil. Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Tempelhof-Schöneberg ist nicht zu beneiden. Die Frage, welche “Schecks” eingelöst werden können ist fraglich. Dennoch dürfte sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD durchsetzen.
zum Beitrag25.02.2020 , 15:26 Uhr
Ja! Artikel 55 der Berliner Landesverfassung sollte sofort geändert werden. Allerdings könnte es sein, dass eine “Nicht-Grüne” die erste regierende Bürgermeisterin Berlins’ wird. Umfragen zur Wahl sind das Eine, Realitäten oft Andere.
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