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05.02.2022 , 00:33 Uhr
Ich kann dem nur zustimmen. Eine sicher diskutierbare, aber ernsthafte und detaillierte Befassung mit der rechtlichen Situation von Palästinenser_innen in Israel und den besetzten Gebieten so polemisch zu behandeln.
Das ist Niveau, das ich in der Welt erwartet hätte, nicht aber in der TAZ
zum Beitrag16.06.2019 , 22:31 Uhr
Hier wird völlig unnötig Polemik aufgebaut. Niemand behauptet, dass ein deutscher Stopp der Rüstungsexporte an die kriegsführenden Parteien den Krieg im Jemen beendet. Aber es ist ein Anfang, im Fall der VAE auch ein substantieller. Und er würde schon einmal die deutsche Mittlerposition in dem Konflikte zwischen Iran und Saudi-Arabien stärken. Dann hätte Außenminister Mass in Teheran mehr Glaubwürdigkeit gehabt. Interessanter wäre gewesen, hier die weiteren Druckmaßnahmen auszuführen, z.B. keine Förderung von Exporten, die Begrenzung der kulturellen Zusammenarbeit, die konsequente Einreiseverweigerung von Predigern oder religiösen Funktionären und eine Überprüfung der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit.
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