Ganz ehrlich? Ich kann den Begriff „Langzeitarbeitslose“ nicht mehr hören und finde es auch immer wieder befremdlich, dass dieser im Zusammenhang mit Hartz IV verwendet wird. Dabei handelt es sich doch um ein neoliberales Unwort, um Menschen gezielt zu disdreditiren, zu „entwerten“ und zu entwürdigen. Der Begriff ist schlicht und einfach diskriminierend.

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"Die Diskussion sollte sich besser den Reformbaustellen der bedarfsorientierten Grundsicherung widmen. Denn Reformbedarf gibt es dort zweifelsohne." - Ob nun BGE oder höhere Regelsätze gem. Paritätischen Verband etc. - es muss sich was tun, um das künstlich kleingerechnete Existenzminimum auf ein reales Niveau anzuheben. Und was Sanktionen auf das sog. Existenzminimum betrifft. Der (hoffentlich) gesunde Menschenverstand sagt einem doch, dass passt gar nicht. Auch wenn Legislative und Judikative da mitunter anderer Meinung sind.

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Der Kommentar ist jut. Und bringt's auf den Punkt. - Am besten gefällt mir der Hinweis, dass es irgendwie auch egal ist, ob Kai Wegner oder Christoph Gröner an der Spitze der CDU stehen. - Oder ob die Hohenzollern wieder ins Stadtschloss einziehen und die Geschicke von Stadt und Land lenken. Auweia.

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Der Mann hat Erfahrung und Verstand. Stigmatisierung und Pseudo-Leistungsdruck wie sie bei Hartz IV praktiziert werden, können nur "Verlierer" schaffen und kosten mehr, als sie positiv bewirken.

Ich plädiere auch dafür, die Jobcenter zu vereinheitlichen. Was im Jobcenter A gemacht wird, wird im Jobcenter B wieder ganz anders praktiziert. Ein besonders schräger Fall hat sich im JC Neukölln (Berlin) zugetragen: hier wurde ein Neu"kunde" aus seiner Selbständigkeit heraus und mit akademischer Ausbildung über die Eingliederungsvereinbarung verpflichtet, sich mit entsprechendem Arbeitsschutz morgens zwischen 4 und 6 Uhr in der dortigen Jobschnellvermittlung zu melden. Er sollte sich offensichtlich sein Geld als Tagelöhner im Baugewerbe oder ähnlichem verdienen.

Für die Arbeit der Jobcenter gilt: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Daher: Kontrolliert endlich ausreichend die Jobcenter. Dann fallen wahrscheinlich auch viele Klagen vor den Sozialgerichten weg.

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[Re]: Richtig. Bloß nicht auf die nette Frau Giffey hereinfallen. Sie gehört zum konservativen Kreis der SPD und zeigt - wie Michael Müller - eine neoliberale Prägung. (Ich erinnere nur daran wie persönlich beleidigt Herr Müller nach dem Volksbegehren Tempelhofer Feld reagiert hat.) Ihr polit. Ziehvater und Vorgänger in Neukölln Heinz Buschkowsky konnte Probleme nur benennen, aber keine sozialverträglichen Konzepte für den Bezirk liefern. Und ihr Nachfolger in Neukölln, Herr Martin Hikel, fällt auch nicht gerade als kritischer Zeitgeist bei der Neugestaltung des Hermannplatzes aka Karstadt und Signa-Gruppe (Benko) auf.

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[Re]: Sorry: mein Kommentar galt natürlich Rasmuss … und nicht @Brobdignag

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[Re]: Liebe*r @Brobdignag. Glauben Sie mir, die Community findet nicht jedes * toll. Ich erinnere nur an "Gays against Guido". Da erwarten wir schon mehr Empathie. Und Jens Spahn agiert nun gerade nicht besonders sensibel. Als Bundesminister hätte er mit einem solchen Immobilienkauf warten können, bis er - meinetwegen - Lobbyist eines Pharmaunternehmens ist. Von Politikern darf man getrost mehr Bodenständigkeit erwarten.

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Oh, nein. Bitte nicht wieder irgendwelche Korrekturen machen, die durch die Hintertür (s. Sanktionen) wieder eingeführt werden. Bitte ein ordentliches Reset ohne Sanktionen und mit einem ausreichenden ALG II-Satz. Mindestlöhne rauf, gute Arbeit schaffen statt Jobs bei Tönnies & Co. und eine Arbeitsvermittlung auf Augenhöhe. Und bitte keine neoliberalen Schuldzuweisungen mehr.

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[Re]: Ganz richtig, die Diäten sind ordentlich bemessen und garantieren ein konzentriertes Arbeiten im Parlament. Wenn Nebeneinkünfte akzeptiert werden, sollten diese 1:1 mit den Diaten verrechnet werden. Sind die Nebeneinkünfte höher als die Diäten, sollte der Mehrbetrag zu einem hohen Anteil dem Gemeinwohl zugutekommen.

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