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12.04.2024 , 19:58 Uhr
Die Funktionsweise des parlamentarischen Frage-Antwort-Spiels ist mir schon klar. Auch Ihre Vermutung würde ich teilen. Das steht aber nicht so in dem zitierten Satz, der aus meiner Sicht etwas unpräzise ist, weshalb ich darüber gestolpert bin. Der Satz klingt fast so als hätte die Linksfraktion es versäumt, den Fall in ihrer Anfrage zu erwähnen. In meinem Sprachverständnis ist die Anfrage einer Fraktion etwas anderes als die Antwort des Senats. In der Antwort des Senats ist die Erwährung des Falls zu erwarten, wenn die Antwort vollständig ist. In der Anfrage der Fraktion wäre die Erwähnung des Falls nicht unbedingt zu erwarten. Der Satz ist nur sinnvoll, wenn man unter "Anfrage" den gesamten Vorgang aus Anfrage und Antwort versteht. Das Ganze ist überhaupt nicht wichtig. Ich hätte manchmal nur gern etwas mehr Präzision, damit man einer Formulierung die Fakten richtig entnehmen kann und nicht mutmaßen muss.
zum Beitrag11.04.2024 , 21:54 Uhr
@TAZ: "Doch in einer aktuellen Anfrage der Linksfraktion zu Beschwerden über Diskriminierung und Hasskriminalität durch Mitarbeitende des Justizvollzugs fand dieser Fall keine Erwähnung." Wo fand dieser Fall keine Erwähnung? In der Anfrage der Linken oder in der Antwort des Senats? Wenn ersteres, hat denn Linke beim Verfassen der Anfrage von dem Fall gewusst?
Mit freundlichen Grüßen
zum Beitrag19.09.2022 , 19:08 Uhr
Respekt, dass die TAZ das Statement von Alla Pugatschowa mitbekommt und davon berichtet! Das unterscheidet die TAZ von vielen anderen Medien in Deutschland! Man mag über die Musik von Alla Pugatschowa und ihre privaten Geschichten denken, was man will (über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten), aber an der Stelle macht sie alles richtig und es wird ihrer Popularität keinen Abbruch tun. So klare Kante zu bekennen können sich aber halt nur Menschen leisten, die mehrere Pässe (neben dem russichen noch einen anderen) in der Tasche haben, also notfalls den Verschwindibus machen können. Alle anderen normalsterblichen Russen müssen mit dem einen Pass, den sie haben, dort klar kommen.
zum Beitrag14.10.2020 , 00:23 Uhr
Pressesprecher sind Schwätzer. Der HVV-Pressesprecher tut gerade so, als ob der HVV digitale Techniken dazu benutzt, den Fahrkartenverkauf effizient zu organisieren. Das ist mitnichten so. Vielmehr wird die Digitalisierung (wie von allen anderen Firmen auch) dazu benutzt, maximal personalisierte Daten von den Kunden abzuziehen und damit im Hintergrund 'rumzueiern. Wer einmal die geballte (digitale) Bürokratie des HVV kennengelernt hat, fährt freiwillig Auto, wenn er/sie kann. Ich warte noch immer auf den einfachen Stadttarif zum brauchbaren Preis, der ohne überbürdende Bürokratie auskommt, habe die Hoffnung aber schon fast aufgegeben. Und sagt nicht, dafür ist kein Geld da. Für Straßenbau ist ja auch sehr, sehr viel Geld da. So wie die Tarife zur Zeit strukturiert sind, sehe ich schwarz für Verkehrswende und Klimawandel.
zum Beitrag28.09.2020 , 20:47 Uhr
"Fairness" aus dem Munde eines bayrischen Politikers. Das klingt wie "gesunder Menschenverstand".
zum Beitrag25.09.2017 , 23:48 Uhr
Das grundlegende Problem der SPD war schon immer ihre wankelmütige Politik, schon seit der Weimarer Republik. Erst sind wir dafür, dann dafür, aber..., dann dagegen, aber... und zum Schluss dagegen. Natürlich bedeutet Politik auch immer Kompromisse einzugehen. Die dürfen aber nicht faul sein. Wenn's hart auf hart kommt und das Tafelsilber zur Disposition steht, muss man Farbe bekennen, ohne Rücksicht auf eigene Verluste, auch wenn's schmerzhaft ist.
Daher ist die SPD für einen Menschen, der tendenziell das Herz links trägt, leider nicht wählbar, weil man Gefahr läuft, dass das Mandat nicht erteilten Sinne benutzt wird.
Insofern erscheint es taktisch richtig, nicht noch mal in eine GoKo zu gehen, die der SPD nicht gut tut und in der sie nur verschlimmbessern kann.
Optimal wäre natürlich, basisdemokratisch die Mitglieder darüber abstimmen zu lassen. Das bedeutet aber, dass man sich für Demokratie Zeit nimmt und dass die Heeresführung ein gewisses Grundvertrauen in die statistische Verteilung der menschlichen Vernunft in der Basis hat.
Beides scheint man nicht zu haben.
zum Beitrag