dermerker

03.05.2020 , 19:48 Uhr

Fakt ist, dass die Lobbyisten der Waffenindustrie weltweit bewusst Feindbilder aufbauen, die dann die mächtigen Rüstungsausgaben der einzelnen Länder rechtfertigen sollen. Darüber hinaus zwingen die plumpen Forderungen der US Administration ( Trump, Grennell, Pompeo ) die übrigen Bündnispartner und hier insbesondere Deutschland zur weiteren Aufrüstung und damit zur Erhöhung des Wehretats. Die Deutsche Regierung verhält sich getreu einem Vasallen folgsam. Sie findet offenkundig nicht den Mut, diesen Forderungen zu widersprechen, so wie es eigentlich von einem selbstständigen und unabhängigen Staat und dessen Regierung zu erwarten wäre..

Deshalb sollte der politisch interessierte Bürger wissen, dass die Rangliste der Rüstungsausgaben von den USA mit 650 Mrd. US Dollar angeführt wird. Das ist mehr als bei den sieben nächst größten Waffenherstellern zusammen. Deutschlands Rüstungsausgaben stiegen um knapp zwei Prozent auf knapp 50 Milliarden Dollar, eine Steigerung zum Vorjahr von 10%. Weltweit ist Deutschland laut Sipri-Daten damit das Land mit den 7. höchsten Rüstungsausgaben. Die Rüstungsausgaben aller 29 Nato-Staaten beliefen sich im Jahr 2018 auf rund 963 Milliarden Dollar – das waren 53 Prozent der Ausgaben weltweit. Das zum Feindbild aufgebaute Russland gab dagegen 61 Milliarden Dollar für Rüstungszwecke aus. Das schreibt „die konservative NZZ“, die unverdächtig ist, zu den Putin - Verstehern zu gehören. Ist das den Befürweorten der "Nuklearen Teilhabe" eigentlich nicht bekannt?

24.11.2019 , 16:19 Uhr

Wäre die Leidensfähigkeit der Deutschen nicht so unendlich, dann könnte sich auch hier der Widerstand gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik formieren. Aber weit gefehlt, schon der Versuch der Sarah Wagenknecht, die linke Gruppierung „Aufstehen“ zu formieren zeigt, dass man heute schon gegen das Vergessenwerden zu kämpfen hat. Aber solange der „Deutsche Michel“ die Bierflasche in der linken Hand und die Fernbedienung in der rechten hat, ist für ihn die „Bild-Welt“ in Ordnung. Da er meint, er könne ja eh nichts ändern, steht er auch gar nicht erst auf, um es zu versuchen

16.01.2019 , 18:04 Uhr

Das Chlorhühnchen war im Zusammenhang mit dem Widerstand gegen das Freihandelsabkommen (TTIP) das „Wappentier“ der Gegner geworden. Es hatte die Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und damit das Interesse der Bürger in Europa an den umstrittenen Abkommen TTIP, CETA und TISA geweckt. Der Widerstand hatte sich bereits europaweit formiert und artikulierte sich auch recht erfolgreich in mehr als 340 Bürgerinitiativen, der „Europäischen Bürgerinitiative“. Die Probleme, die beiden Abkommen innewohnen, wurden und werden von den Politikern trotz des massiven Widerstandes in der Bevölkerung wider besseres Wissen schön geredet. Mit dem Versuch, die „Regulatorische Kooperation“ ins Abkommen einzubinden, bettelten sie förmlich um die Einschränkung ihrer Entscheidungsmöglichkeiten bei Gesetzesinitiativen. Beobachtet man, dass die Verhandlungen bislang geheim geführt wurden und nationale Parlamente unzureichend unterrichtet wurden, erschreckt es den Bürger, mit welcher Naivität bestimmte Parlamentarier entsprechend der Parteiorder für die Verträge werben. Sie unterwarfen sich in ihrem Regierungsgehorsam den Fraktions- und Koalitionszwängen. Im Klammergriff der Lobbyisten erkennen sie noch immer nicht die Tragweite ihres Handelns – den Verzicht auf ihre Entscheidungsfreiheit und Verlust an Souveränität. Aber, souverän handelnde Abgeordnete, gibt es die überhaupt noch??

09.03.2017 , 10:51 Uhr

Wie verbohrt muss man sein, um so einen Kommentar abzuliefern? Wer berechtigte Kritik anbringt, wird sofort dem "vermaledeiten" linken Lager zugeordnet.Denn, für solche Zeitgenossen kommt alles Schlechte nur von links. Ist das so Pfanni?