ChrlsausBerlin

30.04.2018 , 23:48 Uhr

Neu ist daran nichts. Das ist seit über einem Jahr viel diskutierte Und immer kritisierte Praxis, die auf einem Erlass des SPD-geführten Auswärtigen Antes beruht.

Details dazu hier:

http://berlin-hilft.com/2017/08/26/familiennachzug-zu-unbegleiteten-minderjaehrigen-umf/

27.12.2017 , 11:27 Uhr

In der Tat ist das nicht wirklich gut recherchiert. Das Ganze basiert auf einem anderen Artikel der gleichen Autorin, in dem u.a. auf eine Belebungsliste vom Juni Bezug genommen wird. Im Dezember....

28.09.2015 , 14:20 Uhr

Das ist kein Wucher, weil es nicht um die Vermietung von Wohnraum geht. Es handelt sich um eine gewerbliche Vermietung.....

08.07.2015 , 20:26 Uhr

Das Ganze hängt doch im Wesentlichen ander Frage, ob die Banken noch solvent sind oder nicht. Unstreitig ist deren Solvenz doch zumindest eingeschränkt. Bei schlechterer Solvenz muß ein Kreditnehmer mehr Sicherheiten hinterlegen oder bekommt zumindest weniger Kredit.

Ob nun in 2013 ein Stresstest bestanden wurde, sagt ja nichts über den Zustand in 2015 aus. Die ELA-Kredite waren Ende 2014 nahezu auf null und sind nun auf den berühmten 90 Mrd. wieder angelangt.

In der Regel verschlechtert sich die Solvenz ja stetig und nicht über Nacht.Insofern erscheint mir das Verhalten der EZB auch vertretbar.

Berücksichtigen muß man sicher auch, daß der massive Kapitalabfluß ja das ganze Jahr 2015 bereits andauerte. Die EZB hat also über fast 6 Monate genau das getan - den Zahlungsverkehr aufrecht erhalten.

Die nächste Frage, die sich ergibt, ist, ob die EZB nicht die Solvenz der Banken sogar stützt. Die Kapitalverkehrskontrollen wurden vom Staat eingeführt, nicht von der EZB. Öffneen morgen die Banken wieder regulär, wären sie am Freitag pleite, denn es ist nicht zu erwarten, daß die Menschen ihr Geld auf den Konten belassen würden.

Letztlich hat das Mißtrauen von Unternehmen und Menschen in Griechenland zu der Situation geführt und würde auc für die Bankenpleite sorgen.

Aber abgesehen davon - nein, 1931 ist nicht ne Nummer zu groß. Es ist genau das richtige Beispiel.

08.07.2015 , 18:55 Uhr

Nein Herr Bonse,

Diktat aus Brüssel, Versailler Vertrag, Deutschlands Bedingungen? Also da geht doch gehörig etwas durcheinander.Bisher gibt es überhaupt keine Forderungen an Griechenland, und diktiert aus Deutschland auch nicht.

Fakt ist: Die griechische Regierung ist ohne ein konkretes Konzept nach Brüssel gereist. Die Forderung, daß Tsipras etwas vorlegen muß, ist doch völlig legitim, nachdem das Referendum abgehalten und vorehr die Verhandlungen beendet wurden.

Die zeitlichen Zwänge ergeben sich einerseits aus dem ohnehin vorhandenen Druck bei Griechenland und andererseits an dem zeitplan bis zur Tagung am Sonntag.

Was soll das für ein deutsches Diktat sein? Welche Bedingungen soll Deutschland da vorgegeben haben?

Hören Sie O-Töne diverser Finanzminister und Präsidenten. Simpelformuliert waren die meisten stinksauer, daß ein griecvhischer Ministerpräsident ohne konkretes Konzept auftaucht. Ich halte das für verständlich, dann irgend einen Plan sollte die griechische Regierung schon haben. Und den ESM-Antrag auf einer Seite hätte er auch noch kürzer formulieren können: Brauche Geld!

Man kann ja einiges kritisieren an der deutschen Politik, aber dieser Vorwurf hier geht ja nun völlig an der Sache vorbei.

08.07.2015 , 18:47 Uhr

Die Forderung mit den 400 Mio kam im wesentlichen vom IWF. Zumeist werden die als US-hörig dargestellt.

06.07.2015 , 16:29 Uhr

Die guten Gründe waren im wesentlichen wohl die, den Griechen die Ängste vor einem Nein auszureden und massiv Stimmung zu machen. ER beruhigte, was Bankenschließungen und Kapitalverkehrskontrollen betraf. Und hatte damit am letzten Sonntag schon unrecht (wobei er selbst sagte, er hätte nicht Befugnis, solche Schritte zu verkünden....). Nach Aufstachelungen a la "alles Terroristen" hat er dann auch für heute eine "Einigung binnen Stunden" angekündigt und für morgen die definitive Öffnung der Banken. Beides platzt auch jetzt wieder.

Die Aussagen sind in der Welt und haben sicher geholfen. Daß sie von vorneherein unbegründete Aussagen waren, fällt ihm jetzt nicht mehr auf die Füße.

Es war ein abgekartetes Spiel und nichts anderes. Ich bin mir ziemlich sicher, daß sein Rücktritt für heute schon länger feststand,.

06.07.2015 , 15:39 Uhr

Ja, die Rollenverteilung war klar. Auch die Rolle desjenigen, der die Griechen mit windigen und nicht haltbaren Parolen zum nein bringen sollte. Seine Märchen vom heutigen Unterschreiben binnen Stunden, egal wie das Ergebnis ist, und auch die schräge Story, morgen würden die Banken in jedem Fall öffnen.

In einem Interview wurde er gefragt, warum er sagte, es gebe keine Kapitalverkehrskontrollen und Stunden später wurden genau diese verhängt. Antwort: "Es steht mir nicht zu, etwas solches zu verkünden."

Es war ein klares Spiel, und es war - auch nach dem Artikel - scheinbar klar, daß es heute enden würde. Das Dilemma ist, daß es scheinbar mehr ein Gespiele ist und nicht echter Umgang mit Politik. Manch brilliante wirtschaftswissenschaftliche Idee hat er damit schlicht verzockt.

06.07.2015 , 12:13 Uhr

Ein grundsätzlich richtiger Kommentar mit zwei Einschränkungen meinerseits:

Die Garantie einer Investition über 8 Mrd ist sicher richtig. 35 Mrd standen im Raum (Einschränkungen dazu sind mir bekannt). Diese 35 Mrd ohne Eigenanteil sind faktisch einforderbar, alleine durch die öffentlichen Aussagen dazu.

Wenn die EZB den Kreditrahmen aufrecht hält, ist schon viel gewonnen. Eine Erhöhung halte ich die nächsten Tage zumindest für eine Illusion. Nur: Die Aufrechterhaltung alleine ist schon keine Maßnahme, die Druck auslösen soll. Das wäre eine Fälligstellung. Möglich wäre vielleicht noch eine leichte Erhöhung, allerdings unter vermutlich starker Erhöhung der Auflagen bzw. Sicherheiten. Vielleicht wäre das der Weg, der EZB den politischen Druck zu nehmen, ohne gleichzeitig alles zu riskieren.

Jede Mrd. Erhöhung wäre binnen 2 Tagen weg, weil die Griechen verständlicherweise sofort wieder alles abheben würden.

06.07.2015 , 11:33 Uhr

Der Mann istein Fachmann, auch einer des Spieles. Meine Theorie: Sein Rücktritt ist seit Tagen abgemachte Sache. Er hatte die Aufgabe, auf die EU-Institutionen einzuprügeln und damit die Stimmung für ein Nein zu schüren. Das gipfelte dann in seinem Terrorismus-Vorwurf. Und zudem sind im Grunde alle Aussagen, was nach einem Nein passiert, von ihm: Abschluß einer Vereinbarung binnen Stunden, Banken öffnen in jedem Fall am Dienstag wieder usw.

Das war eine ausgemachte Sache und part of the game.

Nun ist mit ihm, so das Kalkül, der Scharfmacher weg, die EU-Akteure reagieren erleichtert und alles geht freundlich weiter. Aufgehen wird es so nicht, aber denken kann man sich das ja mal.

22.04.2015 , 21:38 Uhr

Es geht eben nicht wirklich um die Interessen der Arbeitnehmer. Weselsky spielt zu seinen eigenen Gunsten und sicher auch vermeintlich der GDL. Verständlich ist das alles nicht mehr. Im Wesentlichen wird immer noch um Vertreungsansprüche gestritten und nicht um die Frage 5% oder 3% (oder was auch immer) für die AN. Es sitzt zwar niemand von uns dabei, aber trotz aller Sympathie für Arbeitnehmerinteressen erscheint die Position der Bahn und auch deren Darstellung immer glaubwürdiger.

22.04.2015 , 20:57 Uhr

es ist doch unglaubllich, was uns hier für eine story aufgetischt werden soll. Seit 20 Jahren ist Material im Einsatz, das nun seit 2-4 Jahren nicht funktionieren soll. Der Hersteller scheint nicht kontaktiert und eingebunden zu sein. Dafür weichen die Prüfungsszenarien aber zusätzlich von den Beschaffungsvorgaben ab. Das Gewehr ist schlicht nicht für die Einsätze konzipiert, die nun gerügt werden. Dafür gibt es aber andere Armeen, die ein anderes Modell des gleichen Herstellers einsetzen und dies auch unter den klimatischen Bedingungen in Afghanistan etc problemlos tun. Ich habe den wirklichen Sinn dieses Spieles noch nicht durchschaut, aber abgekartet ist es offensichtlich allemal.