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26.05.2025 , 10:49 Uhr
Schon 1997 erklärte die PKK einen Gewaltverzicht in Deutschland und seitdem ist das Urteil ein Anachronismus und existiert nur noch, um Erdogan "zu gefallen". Kriminalisierung selbst für eine Fahne der PKK oder mit dem Konterfei Öcalans zeigen. Kriminalisierung von Menschen in Kulturvereinen, weil sie als PKK-Sympathisanten gelten. Das wird mit diesem immer noch existieren Verbot legitimiert. Es geht also darum, dass sich Kurd*innen frei zusammenschließen können und nicht darum, eine legale PKK zu haben, wie es die Autorin so staatstragend behauptet. Mit dem weiterbestehenden Verbot wird der Friedensprozess torpediert und die Gegner eines solchen in der Türkei gestärkt. Ich empfehle hier zu lesen: anfdeutsch.com/akt...desregierung-46383 Weg mit dem PKK-Verbot!
zum Beitrag09.05.2025 , 11:19 Uhr
"Das Versagen und Fehlverhalten der Mitte schwemmte massiv Wähler an die politischen Ränder."
Ihre und die immer wiederkommende Gleichsetzung "der Ränder", Linkspartei und AfD, ebenso die "Verherrlichung" einer angeblichen Mitte, die sich schon lange auf dem Weg nach rechts bewegt, ist apolitisch und falsch.
zum Beitrag09.05.2025 , 11:15 Uhr
Ziemlich vereinfachte Darstellung zum Erfolg der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Kein Wort dazu, dass die Linke bei den Jungwähler*innen bis 24 Jahre mit 26% stärkste Partei wurde und kein Wort dazu, dass rund jede dritte Frau unter 30 Jahren, sie gewählt hat. Zum Leitantrag: Warten Sie doch einfach mal die Diskussionen und Beschlüsse auf dem Parteitag ab. Fest steht allerdings, dass die Linkspartei nicht gut beraten wäre, den Bellizismus der Grünen zu kopieren.
zum Beitrag09.05.2025 , 11:06 Uhr
"Hier muss man das Ausbleiben von neuerlichen russisch-imperialistisch geprägten Leitanträgen als Erfolg sehen."
Neuerlich? Wann soll es diese Leitanträge gegeben haben?
zum Beitrag27.04.2025 , 13:18 Uhr
Sorry, das BSW ist (angeblich) damit gestartet die AfD zu schwächen. Resultat ist aber eine Steigerung der Stimmen der blau-braunen. Kein Wunder: plappert das BSW, wie auch andere Parteien außer der Linken, jeden rechtspopulistischen Unsinn der AfD nach.
zum Beitrag27.04.2025 , 13:15 Uhr
Frau Wolf hat sich bewusst von der Linkspartei verabschiedet und auch sie ist, wie der Rest dieses sogenannten Bündnisses, mitverantwortlich für den wachsenden Erfolg der und für das "Einreißen der Brandmauer" gegenüber der AfD verantwortlich. Schon vor Spahn zum Verhältnis zur AfD: "sehr durch Scheuklappen geprägte Art und Weise, miteinander umzugehen .... tatsächlich nicht mehr zeitgemäß ... nicht einen normalen Umgang .... aber einen inhaltlichen Umgang". Heißt nichts anderes, Sie hätte nicht das geringste Problem mit gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD bis hin zur Zustimmung zu Gesetzesentwürfen der Rechtsradikalen. Und deshalb ist in der Linkspartei kein Platz mehr für sie.
zum Beitrag27.04.2025 , 12:56 Uhr
" .... ein Mitglied warf ihm hingegen in einem Zwischenruf vor, zu spalten..." Der Gag der Woche. Spaltung gehört zur DNA dieses populistischen Wagenknecht/Lafontaine Familienprojekts mit ausgewählten Ja-Sagern.
zum Beitrag