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18.11.2024 , 09:08 Uhr
Wo wurde denn er Hamas Ruhm gewünscht? Wenn Sie Worte nicht von einander unterscheiden können, sollten sie sich aus der Debatte vielleicht heraushalten. Bei den letzten beiden Intifadas wurden übrigens mit einer Mehrheit von etwa 100:1 palästinensische Zivilisten getötet und verstümmelt.
zum Beitrag01.08.2024 , 11:13 Uhr
Allerdings ist jede Kritik am Staat Israel als antisemitisch einzustufen auch nicht sonderlich hilfreich.
zum Beitrag01.08.2024 , 11:11 Uhr
Nachdem es hieß die Verhandlungen stünden kurz vor dem Abschluss hatte ich mich schon gefragt was Netanjahu unternehmen würde. Für ihn geht es schließlich nicht nur um den Machterhalt, sondern auch um empfindliche Strafen.
zum Beitrag30.07.2024 , 15:10 Uhr
Auf der Webseite des BVerfG kann man sehr genau nachlesen, warum das Zuteilungsverfahren einwandfrei mit dem GG vereinbar ist.
zum Beitrag30.07.2024 , 15:09 Uhr
Ultrarechte Isrealis sind bereit auch das letzte bisschen positiver Wahrnehmung einem völlig verdrehten Weltbild zu opfern, in dem Verbrechen dann keine sind, wenn die Opfer zu den "Bösen" gehören.
zum Beitrag30.07.2024 , 15:06 Uhr
Flugsicherung war bestenfalls neutral. Lufthansa mag ein Erfolg gewesen sein.
zum Beitrag29.07.2024 , 16:52 Uhr
Die Privatisierungswelle der 1990er war der mit Abstand größte Schaden für das wiedervereinte Deutschland. Die meisten Infrastrukturprobleme vor denen wir heute stehen wurden durch voreilige Privatisierungen ausgelöst.
zum Beitrag29.07.2024 , 16:34 Uhr
Nun, wenn sie eine angemessene Wohnfläche gebaut haben, dann kriegen sie ja exakt so viel wieder wie sie zahlen. Nur wer die Gesellschaft übermäßig belastet muss netto einen Beitrag leisten, der dann wiederum Verhalten belohnt, das die Gesellschaft entlastet.
zum Beitrag29.07.2024 , 16:32 Uhr
Natürlich muss es möglich sein Mieter sachbegründet abzulehnen, ist es bisher ja auch für diverse Konstellationen. Ansonsten ist die Person des Mieters für 99% der Mietverhältnisse völlig egal.
Ich hätte auch kein Problem wenn man eine Ausnahme für arme kleine Vemieter macht, die nur einen Teil des ansonsten selbst bewohnten Hauses vermieten. Da fällt dann ein winziger Teil raus, aber dann kann sich niemand beschweren, dass er irgendwie im Privatbereich eingeschränkt wird.
Und Eigentum verpflichtet. Es ist insofern erschreckend, dass der Staat nicht schon viel länger Maßnahmen ergreift um den Problemen auf dem Wohnungsmarkt entgegenzuwirken. Marktwirtschaftliche Instrumente haben ja ganz offensichtlich versagt.
zum Beitrag29.07.2024 , 16:29 Uhr
Überraschend, dass Müll der ohne Rücksicht auf Verluste produziert wird um die Konsumsucht zu befriedigen sich nicht an Verbraucherschutzgesetze hält.
zum Beitrag29.07.2024 , 12:49 Uhr
Deswegen braucht es ein Recht auf Wohnungstausch bei dem der Vermieter eben nicht grundlos die Kaltmiete erhöhen darf, so wie in Österreich.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:51 Uhr
Netanjahu hat langsam keine Wahl mehr. Bisher hat die israelische Regierung ja jede Chance auf ein Ergebnis verhindert, aber die Proteste dagegen in Israel sind inzwischen unüberhörbar für die rechtsextreme Regierung.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:50 Uhr
Was genau soll bitte "Hamas-Grün" sein? Ist das ein neuer Pantone-Farbcode?
zum Beitrag28.07.2024 , 23:48 Uhr
Wer sich auf Ereignisse von vor zweitausend Jahren bezieht hat meiner Meinung nach jedes Argument bereits verwirkt. Zumal die Angriffe auf zivile Infrastruktur wohl kaum als Verteidigung gesehen werden können.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:47 Uhr
Richtig. Für antideutsche und rechte, die schon lange nach einer Ausrede suchen queere Menschen aus der Gesellschaft auszuschließen, ist das eine willkommene Ausrede.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:45 Uhr
Die rechtsextremen Elemente der israelischen Regierung sind nicht weniger offen queerfeindlich als die Hamas. Während diese in den letzten Jahren Gefängnisstrafen gegen Homosexuelle nicht mehr vollstreckt, fordern Netanjahus Koalitionspartner zum Beispiel, dass queeren Menschen medizinische Behandlung verwehrt werden darf.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:41 Uhr
Als jemand von den letzten 12 Monaten 6 in Israel und Palästina war, bin ich auch froh, dass wir in einem Deutschland des Denkmalschutzes und der Kakteenzucht leben.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:36 Uhr
Alle Staaten die das Völkerrecht missachten müssen sanktioniert werden. Das betrifft den Iran natürlich, aber ebenso Israel, Syrien und den Libanon.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:35 Uhr
Die israelische Besetzung ist völkerrechtswidrig und darf insofern auch nicht ausgeweitet werden. Es gibt nur einen Weg in Richtung Frieden, Israel muss unverzüglich alle annektierten und besetzten Gebiete unter Kontrolle der UN stellen und es muss eine demilitarisierte Zone zwischen Palästina und Israel eingerichtet werden. Anders als bisher muss diese gleichermaßen auf israelisches und palästinensisches Gebiet aufgeteilt werden. Alle israelischen Siedlungen in den annektierten Gebieten müssen an Palästinenser übergeben oder abgerissen werden.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:32 Uhr
Richtig, die USA lassen ihn konsequenzlos gewähren.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:30 Uhr
Richtig, Vance selbst kommt aus der Mittelschicht-Vorstadt und nicht dem "White Trash"-Milieu. Hillbilly Ellegy hat insofern etwas vom deutschen "Hartz-IV-TV", die Leute lieben es nun mal sich bewusst zu sein, dass es immer noch genug Abstand "nach unten" gibt.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:28 Uhr
Beide werden schon lange auch als Selbstbezeichnung genutzt. Insofern völlig in Ordnung.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:19 Uhr
Ich habe auch heftige Bedenken gegen die Stationierung US-amerikanischen Waffen ohne demokratische Kontrolle in Deutschland. Es ist erschreckend, dass es nicht mehr Kritik daran gibt. Allein die Möglichkeit, dass Donald Trump wiedergewählt wird, macht diese Stationierung zur größten Bedrohung für Deutschland in diesem Konflikt.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:16 Uhr
Ich finde auch, dass hier nicht genug unterschieden wird zwischen deutschen Waffen unter demokratischer Kontrolle und amerikanischen Waffen, über die die deutsche Demokratie in keinster Weise verfügen kann.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:13 Uhr
Wie sollen wir uns mit Tomahawk-Marschflugkörpern verteidigen? Diese stehen unter alleiniger Kontrolle der US-Streitkräfte. Deutschland kann diese also überhaupt nicht einsetzen.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:08 Uhr
Ignoriert halte ich hier für sehr großzügig nicht selten hat sie ihn geduldet oder sogar hofiert.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:07 Uhr
Die CDU hat ja alles dafür getan, dass solche Angriffe zur Normalität werden, indem sie Rechtsextreme nicht nur geduldet sondern regelrecht hofiert hat.
zum Beitrag28.07.2024 , 23:04 Uhr
Dass die Hisbollah überhaupt zur stärksten Kraft im Libanon werden konnte liegt allerdings auch an der israelischen Invasion 1982. Hätte man damals von einem Angriffskrieg abgesehen, hätte man heute wohl keinen Feind im direkten Norden.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:52 Uhr
Israel hat in Gaza wiederholt zivile Infrastruktur angegriffen, insbesondere die Wasserversorgung. Wer das nicht als Angriff auf die zivile Lebensgrundlage sieht, dem ist nicht mehr zu helfen.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:50 Uhr
Eine rechtsextremer Zirkel um Smotrich plant schon seit Anfang des Jahres eine Siedlungsstrategie für Gaza. Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern wird ganz offen angesprochen.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:49 Uhr
Bei Netanjahu würde ich vor allem davon ausgehen, dass er den Konflikt so lange wie möglich hinauszögern will um sein Gerichtsverfahren aufzuschieben.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:44 Uhr
Alle bisherigen Verhandlungsversuche wurden von der israelischen Regierung abgelehnt. Inzwischen hat Netanjahu dadurch große innenpolitische Probleme, denn die israelische Bevölkerung ist nicht mehr bereit diese ablehnende Haltung zu tragen.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:36 Uhr
Das sehe ich auch so, solche Angriffe müssen Autobahnkreuzen und ähnlichen gelten, falls es sich tatsächlich um Klimaaktivismus handeln sollte.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:31 Uhr
Man kann nur hoffen, dass Wegner als offener Gegner queerer Gleichbehandlung ausgeladen wurden.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:28 Uhr
An dieser Stelle muss einmal angesprochen werden, dass aktuell die einzige reale Gefahr für queeres Leben in Gaza von Israel ausgeht.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:13 Uhr
Allerdings wurde Israel hier auch gar nicht angegriffen und kann sich völkerrechtlich damit nicht auf sein Selbstverteidigungsrecht berufen. Denn der angegriffene Teil der Golanhöhen ist syrisches Staatsgebiet, die israelische Annexion spätestens seit UN-Resolution 497 von 1981 illegal. Die Opfer sind sehr wahrscheinlich auch keine israelischen, sondern syrische Staatsbürger, denn die drusische Bevölkerung im annektierten Gebiet hat nur zu einem sehr kleinen Teil die israelische Staatsbürgerschaft angenommen.
Libanons Regierung ist allerdings tatsächlich machtlos, seitdem nach dem Libanonkrieg die Hisbollah zu einem immer größeren Faktor im Libanon wurde.
zum Beitrag28.07.2024 , 22:04 Uhr
Es empfiehlt sich an dieser Stelle allerdings nicht wirklich mit UN-Resolutionen zu argumentieren. Denn völkerrechtlich gehört der angegriffene Teil der Golanhöhen zu Syrien und die israelische Annexion ist illegal. Das angegriffene Madschdal Schams ist eine der wenigen legalen Städte im syrischen Teil der Golanhöhen, die meisten sind illegale israelische Siedlungen. Die Durchsetzung der Resolution 497 durch die UN scheiterte übrigens 1982 am Veto der USA.
Zudem hat Israel genauso wie die Hisbollah UN-Resolution 1701 seit 2006 quasi durchgehend verletzt, zuletzt vor allem durch fast durchgehende Präsenz im Luftraum des neutralen Gebiets.
Diese Problematisierung fehlt in Ihrem Kommentar. Denn der Nahost-Konflikt ist extrem komplex und vielschichtig.
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