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25.09.2013 , 14:19 Uhr
Ich denke, dass man da über ganz andere Dinge nachdenken sollte, aber nicht über die 5-%-Hürde.
Es stellt sich nämlich eine ganz andere Frage, die ich an den folgenden Beispielen verdeutlichen möchte:
1) Demokratie ist, wenn von 100 Leuten 51 dafür stimmen, sich einen Holzpflock durch die Unterlippe treiben zu lassen. Die 49, die dagegen gestimmt haben, bekommen aufgrund des Mehrheitsbeschlusses den Pflock per polizeiliche Zwangsmaßnahme in die Unterlippe getrieben.
2) Demokratie ist, wenn ich hungrig bin und etwas zu Essen kaufen möchte. Im Laden bekomme ich 5 verschiedene Waschmittel angeboten. Ich habe zwar freie Wahl, werde am Ende aber trotzdem verhungern.
Und genau darum funktioniert der Kostrukt "parlamentarische Demokratie" nicht.
Die Lösung des Debakels wäre es, überhaupt nicht von oben herab regiert zu werden. Bürger sollten sich selbst organisieren. Staatliche Institutionen sollten diesen selbständigen Zellen untergeordnet sein. Jede Zelle kann Dienste wie die Arbeit bestimmter Behörden beanspruchen, muss es aber nicht.
Statt Wahlen sollten Konsent-Diskussionen stattfinden. Die Entscheidungsfindung dauert zwar etwas länger, ist dann aber wirklich legitimiert und wird von allen getragen.
Das jetztige Regierungssystem geht von einer Trennung von Denken und Handeln aus. Man betrachtet den Bürger als unmündig, Regierungsentscheidungen zu treffen, darum soll das eine Regierung tun. Aber der Bürger soll die Regierung wählen. Wie absurd ist das denn? Es soll jemand entscheiden, wer regiert, den man aber nicht als in der Lage betrachtet, Regierungsentscheidungen zu treffen?
Der Bürger hat also alle paar Jahre seine Kreuzchen zu machen, soll aber darüber hinaus die Klappe halten. Damit ist kein Staat zu machen und da wundert es mich nicht, wenn immer mehr Menschen politikverdrossen werden.
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