EnteEnte

15.11.2023 , 18:46 Uhr

Punkt 1: Amnesty hat bereits 2015 über das Al-Shifa Krankenhaus berichtet. Inhaltlich geht es um das Foltern und Ermorden von Palästinensern durch die Hamas auf dem Gelände des Krankenhauses. Die Hamas hält sich an keinerlei internationale Verträge, nicht innerhalb ihrer eigenen Landesgrenzen und nicht gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung. Punkt 2: Krankenhäuser können nach internationalem Recht tatsächlich zu militärischen Zielen werden, sofern von dort aus militärische Operationen gegen einen souveränen Staat durchgeführt werden. Das rechtfertigt kein Einebnen bis zu den Grundmauern, aber eine Durchsuchung und Eigenschutz durch Panzer. Die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel wird in Israel durch eine unabhängige und für ihre Entscheidung haftbare militärische Rechtsabteilung durchgeführt.