Nicolas Evertsbusch

30.09.2023 , 15:36 Uhr

Wollte Russland eine NATO Osterweiterung?

Russlands Präsident Jelzin hatte einst eine NATO Mitgliedschaft Russlands als „langfristiges Ziel“ seiner Politik bezeichnet 1). Da Russland im Osten liegt, hat Jelzin somit eine Erweiterung der NATO nach Osten gefordert, denn natürlich hätte sich die NATO durch einen Beitritt Russlands nach Osten erweitert (es gab aber keinen formalen Beitrittsantrag). Wenn es jemals eine „NATO nicht nach Osten erweitern“-Vereinbarung gegeben haben sollte, die auch für Russland gültig ist, kann sie durch Jelzins Äußerung als gebrochen und somit aufgehoben betrachtet werden?

Außerdem hat es - wenn überhaupt - eine Vereinbarung mit der Sowjetunion gegeben und diese hat sich aufgelöst. Sind die Vereinbarungen dann nicht automatisch nicht mehr gültig? Oder wie ist das mit der „Rechtsnachfolge eines Staates“? Wenn Russland also selbst der NATO beitreten wollte, mit welchem Recht will es dann anderen Staaten einen Beitritt verwehren? Von Putin wurde ein möglicher Beitritt Russlands zur NATO 2001 auch noch einmal ins Gespräch gebracht 2).

Und was wäre mit den Sicherheitsinteressen Chinas gewesen? Wenn Russland der NATO beigetreten wäre, hätte sich die NATO dadurch bis an die chinesische Grenze ausgedehnt. Hat Russland das berücksichtigt, dass sich China dann vielleicht bedroht gefühlt hätte, so wie sich Russland heute angeblich bedroht fühlt? 1) Quellen: www.faz.net/aktuel...hung-17345639.html

2) www.welt.de/print-...t-auf-Skepsis.html