Antisemitismus in der Sprache Da schwingt was mit In die deutsche Sprache werden gern jiddische Wörter eingestreut. Oft bereichert das die Sprache. Aber einige Wörter werden antisemitisch aufgeladen. Von Ronen Steinke 6.9.2020
Nato-Experte über Cyber-Attacken "Angriffe sind alltäglich" Tatort Internet: Der Nato-Experte Robin Geiß spricht mit der "taz" darüber, ob es tatsächlich Anzeichen für einen Krieg im Internet gibt - und über das Demonstrationsrecht im virtuellen Raum. Interview von Ronen Steinke 6.3.2011
Verfassungsrechtler über Polizeireform "Es schadet der Effizienz" Der Verfassungsrechtler Felix Hanschmann befürchtet im Interview, dass die geplante Fusion von Bundeskriminalamt und Bundespolizei etliche Nachteile mit sich bringt. Interview von Ronen Steinke 30.12.2010
Völkerrechtler ohne Visum AUSLÄNDERRECHT Die Bucerius Law School hat den renommierten äthiopischen Juristen Takele Bulto eingeladen und ihm Stipendium und Unterkunft organisiert. Doch das reicht den Behörden nicht: Er darf nicht einreisen Von RONEN STEINKE Ausgabe vom 18.12.2010, Seite 41, RECHT Download (PDF)
Senator ohne großen Wurf STRAFVOLLZUG Der Hamburger Justizsenator Till Steffen (GAL) verteidigt seine Politik vor liberalen Anwälten. Großer Streitpunkt ist das neue Gesetz zur Sicherungsverwahrung Von RONEN STEINKE Ausgabe vom 23.10.2010, Seite 41, ALLES WAS RECHT IST Download (PDF)
Koalitionsstreit über Vorratsdaten Eine Frage der Verunsicherung Innenminister de Maizière nimmt einen neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. Sie könne Morde und Bombenattente verhindern, behauptet das Bundeskriminalamt. Von Ronen Steinke 5.10.2010
Kooperation von BKA und Verfassungsschutz "Keine Diktatur zu sein ist zu wenig" Der Innenminister will einen stärkeren Austausch von Personal zwischen BKA und Verfassungsschutz. Der Jurist Peer Stolle findet das hochproblematisch. Interview von Ronen Steinke 14.9.2010
Kriminologe über Sicherheit "Der Wunsch nach Härte" Wie Angst produziert wird: Peter-Alexis Albrecht, Professor für Kriminologie und Autor von "Der Weg in die Sicherheitsgesellschaft", über die Fehler der Sicherheitspolitik. Interview von Ronen Steinke 16.8.2010
Neue Gespräche Firmen erwägen Hilfe für NS-Opfer Eigentlich wurde die finanzielle Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern 2007 für abgeschlossen erklärt. Doch nun gibt es Gespräche in der Wirtschaft, nochmals aktiv zu werden. Von Ron Steinke 16.7.2010
Zum Denunzieren gezwungen PROSTITUTION Die Gesetze zum Schutz von Prostituierten gelten nicht für illegale Migranten. Studien fordern, auch diese zu legalisieren Von RON STEINKE Ausgabe vom 17.4.2010, Seite 29, Politisches Buch Download (PDF)
Datenschützer über Spitzelei in Firmen "Wir brauchen enge Grenzen" Wie weit darf die Überwachung in den Unternehmen gehen? Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sieht die Pläne der Regierung kritisch. Interview von Ron Steinke 8.4.2010
Kommentar Sicherungsverwahrung Urteil gegen die Resozialisierung Kommentar von Ron Steinke Haftjahre auf ein Ratespiel zu stützen, ist dem Individuum gegenüber unverhältnismäßig hart. Zugleich ist eine solche Regelung aber auch für die Gesellschaft gefährlich. 9.3.2010
Kommentar Sauerlandprozess Unvernetzt, nicht ungefährlich Kommentar von Ron Steinke Der erfreuliche Dilettantismus der Sauerland-Dschihadisten ist kein Grund, das Phänomen zu verharmlosen. Er erleichtert es aber, die rechtsstaatlichen Nerven zu behalten. 4.3.2010
Kein Streikrecht unterm Kirchendach BESCHÄFTIGTE Arbeitsgericht bestätigt den rechtlichen Sonderstatus kirchlicher Einrichtungen Von RON STEINKE Ausgabe vom 4.3.2010, Seite 07, Inland Download (PDF)
Jugendschutz im Netz Bürgerrechtler warnen vor "Kindernet" Ein neuer Staatsvertrag soll die Regeln des Jugendschutzes in den Medien aufs Netz übertragen. Die Bloggerszene wittert erneut einen Zensurversuch vom Staat. Von Ron Steinke 2.3.2010
Bürgerrechtler haben Angst vor dem „Kindernet“ INTERNET Ein neuer Staatsvertrag soll die Regeln des Jugendschutzes in den Medien aufs Netz übertragen Von RON STEINKE Ausgabe vom 2.3.2010, Seite 18, Medien Download (PDF)
Kommentar Netzsperren Langsamer ans Ziel Kommentar von Ron Steinke Auch die Bundesregierung will nun Kinderporno-Websites löschen statt sperren. Vielleicht beginnt die Debatte über einen Einstieg in eine Netzsperr-Infrastruktur jetzt erst richtig. 9.2.2010
Kommentar Arbeitnehmerdaten Unter Beobachtung von ELENA Kommentar von Ron Steinke Wer sich gläsern fühlt, gewinnt nicht an Selbstvertrauen. Ein Glück, dass immerhin die zentrale Erfassung von Streiktagen wohl wieder aus dem Elena-Katalog gestrichen wird. 27.12.2009
Kommentar Tennessee Eisenberg Im Zweifel für die Polizisten Kommentar von Ron Steinke Ein Großteil der Verfahren gegen Beschuldigte in Uniform wird von der Staatsanwaltschaft niedergeschlagen. Unabhängige Ermittler werden schon lange angemahnt. 22.12.2009
Innenminister bei Polizeistudie uneins Von RON STEINKE Ausgabe vom 17.12.2009, Seite 03, schwerpunkt 1 Download (PDF)
