Abgewendete Sozialkürzungen Zur Abwechslung mal: Danke, SPD! Kommentar von Tobias Schulze Die SPD hat die schlimmsten geplanten Sozialkürzungen verhindert. Zeit, ihre Hartnäckigkeit in der Koalition einfach mal zu loben. 12.11.2026
Koalitionsvereinbarung vor Umsetzung Der Minister gibt, der Minister nimmt Arbeitsminister Schweitzer (SPD) stärkt in einem Gesetzentwurf die Mitbestimmung durch Arbeitnehmer. Dafür schwächt er ihren Schutz vor Befristungen. Von Tobias Schulze 11.11.2026
Unterstützung der CSU-Kandidatin Die Grünen verschenken ihr Profil Kommentar von Tobias Schulze Die Spitzengrünen rufen dazu auf, Ilse Aigner zur Bundespräsidentin zu wählen. Und das ganz ohne Not. Das könnte ihnen noch schaden. 9.11.2026
Aigner als Bundespräsidentin Plan A wie Aigner, was sonst? Friedrich Merz hat lange gezögert. Nun hat er Ilse Aigner als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt vorgeschlagen. Diese verspricht eine neue Einigkeit. Von Tobias Schulze und Anna Lehmann 9.11.2026
Folgen der neuen Grundsicherung Bloß nicht für die Kinder sparen Nach der Abwicklung des Bürgergelds bekommt Patrick Schröder für seine Kinder kein Geld mehr vom Amt. Ihn trifft die neue Härte und eine komplexe Regel. Von Tobias Schulze 1.11.2026
DGB macht Gegenvorschläge zur Regierung Rentenreform einmal anders Das Rentensystem könne auch ohne Einschnitte gerettet werden, sagt eine Kommission des Gewerkschaftsbunds. Zahlen sollen Arbeitgeber und Vermögende. Von Tobias Schulze 28.10.2026
Studie zur Grundsicherung Schwarz-Rot mindert Anreize zum Arbeiten Kommentar von Tobias Schulze Menschen mit schlecht bezahlten Jobs stehen besser da als ohne Job – allerdings nur mit ergänzenden Sozialleistungen. Und auch nicht mehr lange. 27.10.2026
Dresdner Antifa-Prozess Tod eines Angeklagten Henry A., angeklagt im Prozess gegen die „Antifa Ost“, ist zwei Monate nach einem Suizidversuch gestorben. Sein Anwalt macht dem Gericht Vorwürfe. Von Tobias Schulze 25.10.2026
Franziska Brantner Sie kann alles. Außer strahlen? Grünen-Chefin Franziska Brantner arbeitet akribisch. In ihr Amt ist sie hineingewachsen. Die Herzen aber erreicht sie nicht. Es sei denn, sie spricht persönlich vor. Von Tobias Schulze 12.10.2026
Leitanträge für Parteitag vorgestellt Grünen-Spitze will mehr Willy Brandt wagen Die Parteivorsitzenden sehen nach den AfD-Erfolgen das System in der Krise. Ihre Antwort: grüne Familienfeste, Bürokratieabbau und Steuern für Reiche. Von Tobias Schulze 8.10.2026
Grüne streiten über Basisdemokratie Nun darf nochmal abgestimmt werden Der Grünen-Vorstand will den Streit um seine Parteisatzung endgültig beenden. Der Parteitag soll einen Mitgliederentscheid aus dem Sommer bestätigen. Von Tobias Schulze 29.9.2026
Linke Mehrheiten im Bund Ein Fiebertraum in Rot-Grün-Rot In Berlin trifft eine rot-grün-rote Regierung auf heftigen Widerstand. Trotzdem fragen manche leise: Wären linke Mehrheiten auch im Bund möglich? Von Tobias Schulze und Kersten Augustin 25.9.2026
Kampagne gegen die Linke Raus aus dem Opfermodus Kommentar von Tobias Schulze Dass ein linkes Regierungsbündnis in Berlin seine Gegner auf den Plan rufen würde, war vorhersehbar. Sich darüber zu beklagen, ist keine Strategie. 25.9.2026
Rot-Rot-Grün im Bund Früher war mehr Signalwirkung Bei den Landtagswahlen gewinnt zwei Mal Rot-Rot-Grün. Ein Vorbild für den Bund nach der Wahl 2029? Für die Verantwortlichen: eher nicht. Von Tobias Schulze 22.9.2026
Grüne beantragen Grundgesetzänderung Hitzesommer soll die Verfassung ändern SPD und Union können sich nicht auf eine neue Finanzierung der Klimaanpassung einigen. Die Grünen im Bundestag wollen jetzt den Druck erhöhen. Von Tobias Schulze 22.9.2026
Personalwechsel nach den Landtagswahlen Grüne brauchen neuen General Generalsekretärin Pegah Edalatian kandidiert nach taz-Informationen nicht für eine zweite Amtszeit. Im Vorstand will sie aber in anderer Rolle bleiben. Von Tobias Schulze 21.9.2026
Grüne in Mecklenburg-Vorpommern Händchen halten für den Wiedereinzug Die Hochrechnungen sehen die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern knapp über der 5-Prozent-Hürde. Sie könnten regieren – trotz Ärger über Manuela Schwesig. Von Tobias Schulze 20.9.2026
Wahl Berlin und Mecklenburg-Vorpommern CDU fliegt definitiv erstmals aus einem Landtag raus Die Linke wird in Berlin klar stärkste Partei. In Mecklenburg bleibt die CDU unter 5 Prozent. Die AfD steht vor der SPD. Rot-Rot-Grün in beiden Ländern möglich. Von Tobias Schulze, Gereon Asmuth, Klaudia Lagozinski, Adam Schwedhelm, Stefan Alberti, Daniel Bax, Anna Lehmann, Rainer Rutz, Pascal Maier, Uwe Rada, Uta Schleiermacher und Timm Kühn 20.9.2026
Grüne gründen Jugendbeirat Forever Young Die Grünen wollen wieder einen Draht zu jungen Leuten bekommen. Die Bundestagsfraktion holt sich dafür Berater – von Pfadfindern, Landjugend und BUND. Von Tobias Schulze 18.9.2026
Grünen-Politiker wechselt zu Thinktank „Wir wollen ein neues Wirtschaftsmodell entwickeln“ Früher saß Sven-Christian Kindler im Bundestag. Jetzt will er Klimaschutz anders voranbringen: beim Zoe-Institut für zukunftsfähige Ökonomien. Interview von Tobias Schulze 15.9.2026
