Hannover humaner

AUFENTHALTSRECHT In Niedersachsen soll es künftig großzügiger ausgelegt werden

Niedersachsens Kommunen und Landkreise können Ausländern künftig großzügiger ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen erteilen. Das sieht ein am Montag bekanntgemachter Erlass des Innenministeriums in Hannover vor. Er enthält klare Vorgaben, wie nachgewiesene Integration und Verwurzelung bei der Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen zugunsten der Betroffenen berücksichtigt werden können.

Damit hätten die niedersächsischen Ausländerbehörden einen klaren Leitfaden zur flexibleren Anwendung des humanitären Aufenthaltsrechts, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). „Natürlich müssen Menschen, die den überwiegenden Teil ihres Lebens hier verbracht haben, eine Möglichkeit bekommen, hier zu bleiben“, findet der Minister.

Der Erlass konkretisiert einen Paragrafen im Aufenthaltsgesetz, nach dem auch ausreisepflichtige Ausländer unter bestimmten Voraussetzungen in Deutschland bleiben dürfen. Das soll Geduldeten zugute kommen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind, aber nicht abgeschoben werden können. Zahlreiche dieser Menschen leben schon seit vielen Jahren mit dem unsicheren Status in Deutschland.  (epd)