Bad Oldesloer Terror-vorwurf vom Tisch

FREIBURG taz ■ Generalbundesanwältin Monika Harms hat eine erneute Niederlage beim Bundesgerichtshof vermieden. Freiwillig gab sie das Verfahren gegen eine vermeintlich terroristische Vereinigung aus Bad Oldesloe ab. Dies bestätigte gestern ein Sprecher gegenüber der taz. Nun muss die Staatsanwaltschaft Flensburg prüfen, ob sie das Verfahren einstellt oder wegen Brandstiftung und Bildung einer kriminellen Vereinigung weiterermittelt. Beschuldigt sind elf Personen, die sich der Antifa-Szene zurechnen. Nach Feierabend sollen sie zwischen 2002 und 2006 insgesamt vier Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge und Firmen, die mit dem Militär zusammenarbeiten, verübt haben. Menschen wurden nicht verletzt. Den Anwälten nach wurden einige Beschuldigte rund um die Uhr observiert, ein Pkw wurde mit einem Peilsender und Wanzen versehen. CHR