DER RECHTE RAND: Die Rechten nach der Wahl

Erst zwei Tage nach der Hamburger Bürgerschaftswahl kam ein Statement der Deutschen Volksunion (DVU). Nicht das Einzige, was NPD und Freie Kameradschaften (FK) bemängeln. Das Wahlergebnis von 0,8 Prozent hat nicht nur DVU-Bundeschef Gerhard Frey und DVU-Spitzenkandidat Matthias Faust enttäuscht.

„Wir haben unser Hauptziel leider nicht erreicht“, gesteht der Landesverband in der Pressemitteilung. Trotzdem freut sich die DVU-Hamburg: „Wenigstens eines aber wurde umgesetzt – Heimat Hamburg hat gerade mal halb so viele Stimmen erzielen können.“ Ihre Analyse: die „Mogelpackung ‚Die Linke‘ griff diesmal Protestwähler ab“.

So gut, so schlecht denken die Kameraden. Beim Szeneinternetportal „Altermedia“ heißt es prompt: „Die 08 / 15-Erklärung zum Wahlausgang ist mager.“ In vielen Kommentaren wird immer wieder hervorgehoben, die DVU sei trotz des großen finanziellen Einsatzes nicht mehr in der Lage, ein vernünftiges Ergebnis zu erzielen. FK-Kader, Christian Worch räumt ein, dass im Westen Die Linke als Protestpartei besser wahrgenommen worden sei als eine „rechts angesiedelte Partei“.

Vagabundierende Protestwähler belegen diesen Trend, so das Meinungsforschungsinstitut Infratest-Dimap. Der Rechtsextremismusexperte Frank Jansen glaubt, dass Die Linke den Rechten offensichtlich das „antikapitalistische Protestpotential“ abspenstig machte – die sozial Verunsicherten und Arbeitslosen. Das Law-and-Order-Klientel umwarben andere. Die DVU ist derweil auch noch aus anderen Gründen besonders verstimmt: Bei einem Wahlergebnis von unter einem Prozent erfolgt keine Rückerstattung der Wahlkampfkosten. Die Macht der DVU im „Deutschland-Pakt“ mit der NPD ist weiter geschwunden. In der NPD, so Hamburgs Verfassungsschutz, würde auch eine „Modifizierung des Paktes thematisiert“. Andere Rechte empfehlen gleich: DVU auflösen, NPD beitreten.