Europa macht weiter

EU-Außenminister nach Beratung: Ratifizierung des EU-Vertrags geht trotz der irischen Ablehnung weiter

LUXEMBURG ap/dpa/rtr ■ Auch nach dem Nein der Iren zum Lissabon-Vertrag werden die EU-Mitgliedstaaten mit der Ratifizierung weitermachen. „Wir haben beschlossen, den Prozess fortzusetzen“, sagte der französische Außenminister Kouchner am Montag in Luxemburg nach Krisenberatungen mit seinen europäischen Amtskollegen. Alles geht weiter, aber mit einer zusätzlichen Last.“

Die irische Regierung fordert Respekt für das Nein ihrer Bevölkerung zum EU-Reformvertrag. Bei Beratungen der EU-Außenminister in Luxemburg warnte der irische Ressortchef Micheál Martin gestern vor überstürzten Versuchen zur Rettung des Vertrags. Dessen Ablehnung „war eine demokratische Entscheidung des irischen Volkes“. Es sei noch „viel zu früh“, um eine Lösung zu finden. Die Idee eines „Europas der zwei Geschwindigkeiten“ lehnte Martin ab. Außenminister Steinmeier hatte gefordert, die übrigen 26 EU-Staaten sollten ohne Irland die Umsetzung des Vertrags vorantreiben.

Bei einem Besuch im polnischen Danzig warnte Bundeskanzlerin Merkel davor, Irland zu isolieren. „Hier können wir eine Lösung nur gemeinsam mit Irland finden“, sagte Merkel. „Alle 27 Regierungen, die diesem Vertrag zugestimmt haben, müssen in eine solche Lösung miteinbezogen werden. Und in diesem Geist werden wir am Freitag auch in Brüssel miteinander diskutieren.“

Tschechien sprach sich gegen eine rasche Ratifizierung des EU-Vertrags aus. Die irische Abstimmung müsse respektiert werden, sagte Ministerpräsident Topolánek. Tschechien ist eines von 9 EU-Ländern, die den Vertrag von Lissabon noch nicht ratifiziert haben.

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