Olemeister braucht eine Frau

Bei der CDU dreht sich das Personalkarussell für den Alleinsenat immer rascher, offiziell wird beschwichtigt. Am 31. März soll die neue Regierung stehen. Rot-grüne Opposition kümmert sich derweil um neue-alte Führungskräfte für ihre Fraktionen

von peter ahrensund sven-michael veit

Die Journalisten können noch ein paar Tage lang neue Namen für mögliche Senatsposten auf den Markt werfen. In dieser Woche werde man noch keine Personalfragen entscheiden, heißt es aus der CDU-Fraktion. Zwar tritt die Bürgerschaft schon am 17. März zu ihrer konstituierenden Sitzung nach der Neuwahl vom Sonntag zusammen, doch einen neuen rein christdemokratisch zusammengesetzten Senat wird es dann noch nicht geben.

„Wir werden uns nicht hetzen lassen“, hat Fraktionschef Michael Freytag als Devise ausgegeben. So wird jetzt erst einmal die mögliche neue Zuschneidung der Ressorts verhandelt, bevor es an die Verteilung der Ämter und Pöstchen geht. Erst am 31. März, wenn Hamburg aus den Frühjahrsferien zurückgekehrt ist, soll die neue Regierung mit Bürgermeister Ole von Beust an der Spitze vereidigt werden.

So werden in der Premierensitzung am 17. März andere formale Fragen geklärt. Wie die Besetzung des Präsidiums, um die es schon den ersten Krach gibt (Bericht unten). Sicher ist nur, dass die CDU mit Berndt Röder den neuen Präsidenten stellen wird. Röder hatte jahrelang das Amt des Vizepräsidenten inne.

Heißer Stuhl, dumm Tüch

Heißer Anwärter auf den Stuhl des Innensenators ist der bisherige Vorsitzende Michael Freytag, einer der engsten Vertrauten von Beusts. Als multifunktional verwendbar gelten Rechtspolitiker Carsten Lüdemann (Staatsratsposten in der Innen- oder Justizbehörde) und der Gesundheitspolitiker Dietrich Wersich als Senator oder Staatsrat der Gesundheitsbehörde. Jeder der beiden könnte aber auch neuer Fraktionschef werden. Sollten sie in den Senat aufrücken, gelten der bisherige Fraktionsvize Bernd Reinert und Haushaltsexperte Henning Tants als aussichtsreiche Kandidaten für die Freytag-Nachfolge.

Wissenschaftssenator Jörg Dräger dementierte gestern Gerüchte, er würde zusätzlich die Schulbehörde überhnehmen, als „dumm Tüch“. Glaubhaft, denn von Beust hat die Schulpolitik ausdrücklich zum thematischen Schwerpunkt seiner Politik erklärt. Diesen einem Parteilosen zu überlassen, wäre ein schulpolitischer Offenbarungseid.

Zweite Frau, keine Blöße

Wahrscheinlicher ist, dass Dräger auch das Kulturressort von Dana Horáková zugeschlagen wird, die dem neuen Senat wegen erwiesener Unfähigkeit nicht wieder angehören wird. Für die Schulbehörde müsste von Beust dann eine Frau finden, sonst wäre Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram allein unter Männern – eine Blöße, die sich der Bürgermeister kaum geben wird. Der Regierungschef selbst hielt sich gestern weiterhin bedeckt. Er habe, beteuerte von Beust, „bisher mit niemandem über Personalien gesprochen“.

Die neue GAL-Fraktion hat am Montagabend erwartungsgemäß das bisherige Führungstrio vorläufig bestätigt. Bei der offiziellen Neuwahl am 29. März werden Fraktionschefin Christa Goetsch und ihre beiden StellvertreterInnen Christian Maaß und Willfried Maier erneut antreten. Gestern Abend wollten die Grünen auf einer Mitgliederversammlung das Ergebnis der Bürgerschaftswahl analysieren.

Die SPD-Fraktion tritt heute Nachmittag erstmals zusammen, der neue Vorstand soll in zwei Wochen gewählt werden. Fraktionschef Walter Zuckerer wird erneut kandidieren, offen ist die Zahl seiner Vizes. Die bislang vier Posten werden in der verkleinerten Fraktion vermutlich auf zwei reduziert werden. Schulexpertin Britta Ernst und Innenpolitiker Michael Neumann dürften ihre Jobs behalten.

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