Links von Schröder ist noch Platz

Eine gewerkschaftsnahe Protestpartei soll laut Strategiepapier Nichtwähler mobilisieren

FRANKFURT/MAIN ap ■ Die Planungen für eine neue linke Protestpartei werden konkreter: Nach dem Vorbild des Erfolgs der ehemaligen Schill-Partei bei der Hamburg-Wahl 2001 sollen vor allem Nichtwähler mobilisiert werden, erklärte der Gewerkschaftssekretär beim Ver.di-Bundesvorstand, Ralf Krämer der Zeit.

Krämer, einer der Initiatoren des Projekts, schreibt in einem 14-seitigen Strategiepapier, es gehe „nicht um eine neue explizit linkssozialistische Partei“. Der frühere Juso-Landeschef in Nordrhein-Westfalen sagte, wenn SPD und Grüne nach rechts rückten, Sozialleistungen gestrichen würden und zugleich die Westausdehnung der PDS gescheitert sei, dann müsse es Raum geben für eine linke Protestpartei. Das Potenzial einer solchen Partei schätzte Krämer auf bundesweit über 20 Prozent. Wichtig sei, dass Agitation und Propaganda populär, klar und einfach seien – wie bei der ehemaligen Schill-Partei.

Auf der Homepage der Initiative (www.wahlalternative.de) heißt es, die Wahlergebnisse und Mitgliederentwicklung der SPD zeigten, dass sich viele Bürger von der Politik der Agenda 2010 getäuscht fühlten. „Da es für sie gegenwärtig keine wählbare Alternative gibt, entscheiden sie sich zu wahlpolitischer Abstinenz“, schreiben die Initiatoren. Nun solle zunächst ein bundesweites Netzwerk zur Diskussion einer Wahlalternative geschaffen werden. Unter den Initiatoren befänden sich weitere Gewerkschafter sowie frühere Mitglieder von SPD, Grünen und PDS. Bei einem ersten Treffen letzten Freitag waren auch Wissenschaftler, Vertreter von Sozialinitiativen und von Attac zugegen. Ein Sprecher von Attac stellte aber klar, seine Organisation werde sich nicht an einer Parteigründung beteiligen, da sie außerparlamentarisch arbeite.