MICHAEL STEINER GIBT UN-MISSION AB – ERREICHT HAT ER NICHT VIEL
: Kosovo bleibt in der Sackgasse
Der rote Teppich war anfangs ausgerollt. Die Bevölkerung des Kosovo, Albaner, Serben und die anderen Minderheiten, haben vor 18 Monaten große Hoffnungen in den deutschen Diplomaten Michael Steiner als Chef der UN-Mission gesetzt. Jetzt, am Ende der Dienstzeit, ist klar geworden: Steiner ist es nicht gelungen, Kosovo aus der Lethargie und der politischen Sackgasse zu führen.
Dass die Bilanz mager ausfällt, hat nicht nur mit dem persönlichen Auftreten Steiners zu tun. Hinter Arroganz und forschem Auftreten verbirgt sich meist Hilflosigkeit. Der Chef jeglicher UN-Mission hat eine heikle Aufgabe zu bewältigen. Er soll nach dem Willen der Vereinten Nationen die ethnischen Konflikte befrieden und die ehemalige serbische Provinz mit albanischer Bevölkerungsmehrheit wirtschaftlich entwickeln. Und das im Rahmen der Resolution 1244, die den Status des Kosovo offen hält. Was eigentlich nicht geht.
Nach wie vor ist nicht entschieden, ob Kosovo zu Serbien gehört oder selbstständig wird. Wer aber will in einer solch unsicheren Lage investieren? Wer will eine Perspektive suchen? Wer über eine gute Ausbildung verfügte, hat sich schon längst in die USA oder nach Australien abgesetzt. Steiner hat zwar versucht, pragmatische Lösungen zu finden, etwa bei der Privatisierung der Wirtschaft. Doch die Demokratisierung der Gesellschaft bedeutet mehr: Regierung und Parlament brauchen Spielraum für eigene Entscheidungen.
Statt aber das gewählte Parlament zu stärken, ließ Steiner zu, dass serbische Nationalisten sich eigene, parallele Strukturen schufen. Zwar ist es Steiner gelungen, die unerfahrene albanische Führungsschicht mit Zuckerbrot und Peitsche auf die von den internationalen Institutionen gewollte politische Linie zu bringen – die nichts mehr bedeutet, als den Status quo zu halten. Doch mit der Etablierung demokratischer Strukturen, in der sich der Wille der Bevölkerung wiederfindet, hat dies nur wenig zu tun. Man kann nicht Demokratie versprechen und diktatorisch handeln, kritisierte der kosovoalbanische Intellektuelle Veton Surroi. Dem ist nichts hinzuzufügen. ERICH RATHFELDER
