: was sind eigentlich …
… Subventionen?
Subventionsexperte Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft definiert den Begriff sehr breit: „Subvention ist alles, was die Strukturen der Wirtschaft beeinflusst, ohne dass es ökonomische Gründe gibt.“ Im Detail ist die Abgrenzung schwierig. Unbestritten Subventionen sind alle Ausnahmen von allgemeinen Gesetzen, die Einzelne bevorzugen. Dazu gehören Ausnahmen von der Ökosteuer für stromintensive Firmen, die steuerfreien Nachtzuschläge und die Entfernungspauschale.
Subventionen sind auch direkte Finanzhilfen wie etwa die an Landwirte, Kohlezechen, an Bäder und Opernhäuser.
Staatliche Finanzierung wird dann nicht als Subvention gewertet, wenn sie Einrichtungen stützt, die den Wohlstand mehren, ohne selbst entsprechend zu profitieren. Dazu gehören die Grundlagenforschung, Schulen und Universitäten.
Staatliche Fürsorge gilt grundsätzlich nicht als Subvention. Boss macht allerdings Ausnahmen: Für ihn sind etwa Zahlungen an Kitas durchaus Subventionen. Denn Geldspritzen für Kitas diskriminieren andere Formen der Betreuung wie Tagesmütter. Zielführender wäre daher ein höheres Kindergeld.