Bremen bleibt in Europa

Grüne setzen Helga Trüpel auf Platz 9 der Europawahl-Liste: Nachdem es bei CDU, FDP und SPD unter den Tisch fällt, erhält das kleinste Bundesland damit doch eine Chance auf einen Sitz in Brüssel

VON BENNO SCHIRRMEISTER

Als einzige Bremer Bewerberin mit Aussicht auf ein Mandat geht Helga Trüpel in die Europawahl am 7. Juni. Die Bundesdelegiertenkonferenz in Dortmund hat die ehemalige Kultursenatorin auf Platz 9 der Liste gesetzt – eine deutlich bessere Ausgangsposition als vor fünf Jahren: Damals war sie als 13. von insgesamt 13 deutschen Grünen-Abgeordneten ins Brüssel-Straßburger Parlament eingezogen – unterstützt durch das bis dahin beste grüne Europawahlergebnis aller Zeiten. Diesmal müsste es schon einen heftigen Stimmungs-Umschwung geben, um ihr das Ticket für eine weitere Sitzungsperiode zu entreißen.

Für Bremen bedeutet das: Es wird aller Voraussicht nach nun doch nicht zum weißen Fleck auf der EU-Landkarte, wie ARD-Korrespondent Christopher Plass geargwöhnt hatte (taz berichtete). Die Gefahr war allerdings real. So ist die langjährige Abgeordnete Karin Jöns auf der SPD-Liste abgerutscht: Derzeit verfügen die deutschen Sozialdemokraten über 22 Europa-Mandate, die Kandidatin hat die laufende Nummer 25, und selbst ob die Partei ihr Ergebnis von 2004 erneut erreichen kann, steht in den Sternen. Als echter Spitzenkandidat tritt zwar Carl Kau an. Das allerdings nur in Bremen: Die CDU geht nämlich traditionell – und anders als die übrigen Parteien – mit Landeslisten ins Europa-Rennen. Für bevölkerungsarme Stadtstaaten ist das ein messbarer Nachteil.

Indes: Die Lage kann noch aussichtsloser sein. So im Falle von Magnus Buhlert: Auf Deutschland entfallen trotz EU-Erweiterung wieder 99 Sitze im Europaparlament. Der Bundesparteitag der Liberalen hat dem Bremer vergangenes Wochenende Platz 112 zugebilligt. Noch unklar ist, wer sich von der Linkspartei um ein Mandat bewirbt. Landesweit fällt die Entscheidung am Valentinstag. Zwei Wochen später wird in Essen die Bundesliste festgezurrt.

Ihre gute Platzierung wertet Trüpel nach eigenem Bekunden „auch als Anerkennung meiner Arbeit“. Deutlich wird das, weil die Europaliste durch den Willen zur personellen Neubestimmung geprägt ist, und es zumindest teilweise Profilüberschneidungen gab: So fanden Trüpels Stellungnahmen zum Tibet-Konflikt und zur Menschenrechtslage in China vor und nach den olympischen Spielen durchaus ein Echo, dass Diplomaten der Volksrepublik versucht haben, die Bremer Abgeordnete im Einzelgespräch einzuschüchtern, war auch von überregionalen Medien aufgegriffen worden. Der Themen-Komplex wird allerdings durch Barbara Lochbihler schon prominent abgedeckt: Die langjährige Generalsekretärin von amnesty Deutschland erhielt mit 82,31 Prozent bei ihrer Kandidatur um Platz fünf das beste Ergebnis – nachdem sie bei der Abstimmug um Platz drei Heide Rühle unterlegen war.

Insofern dürfte den Ausschlag gegeben haben, dass Trüpel als stellvertretende Kulturausschuss-Vorsitzende und Mitglied des Haushaltsausschusses noch andere Felder beackert: „Bildung und Kultur hatte bis 2004 keiner aus unserer Fraktion gemacht“, erklärt sie. Ein Spaziergang war die Dortmund-Konferenz trotzdem auch für sie nicht: Im zweiten Wahlgang setzte sie sich mit 60,25 Prozent gegen Hiltrud Breyer durch. Im ersten hatte darüber hinaus noch Ex-Parteichefin Angelika Beer ihren vierten erfolglosen Anlauf unternommen. Sie war mit 5 Prozent der Delegiertenstimmen kläglich – und lange nicht zum letzten Mal – gescheitert.

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