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Archiv-Artikel

Krisenlösungsversuch mit Arafat

Palästinas Parlament will nach neuen Protesten in Gaza mit Palästinenserpräsident Reformen umsetzen. Radikale fordern Volkskongress. Arafat bestreitet Machtkampf

GAZA dpa/afp ■ Nach einem neuen Wochenende der Gewalt im Gaza-Streifen will das palästinensische Parlament in direkten Gesprächen mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat eine Lösung der Krise erzielen. Ein 14 Abgeordnete zählendes Komitee soll Arafat heute auffordern, bestehende Beschlüsse des Parlaments für Reformen rasch umzusetzen. Die Proteste gegen Korruption der Palästinenserführung waren am Samstag erneut eskaliert, als vermummte Mitglieder der radikalen Al-Aksa-Brigaden eine Polizeiwache südlich von Gaza stürmten und in Brand setzten.

Radikale Palästinenser haben inzwischen die Bildung von Volkskongressen in allen Regionen des Gaza-Streifens gefordert, um den innerpalästinensischen Konflikt zu lösen. Aufgabe der Volksvertretungen müsse sein, die Reform der Autonomiebehörde voranzutreiben, gegen Korruption vorzugehen und die zunehmende Missachtung der Gesetze zu stoppen, hieß es in einer Erklärung des Komitees. Auch rief es zu freien Wahlen auf, den ersten seit 1995. Das Komitee setzt sich aus Vertretern der Fatah, der Organisation Arafats, und der radikalislamischen Hamas-Bewegung zusammen.

Arafat bestreitet derweil einen Machtkampf zwischen sich und seinem Ministerpräsidenten Ahmed Kurei. Kurei habe sein „volles Vertrauen“, betonte Arafat in Ramallah nach einem Treffen mit arabischen Diplomaten. Er werde „alles akzeptieren“, was der Premier von ihm verlange.

Nördlich von Gaza wurde gestern ein 18-jähriger Palästinenser getötet. Nach palästinensischen Angaben handelte es sich um einen Zivilisten, der auf einem Dach von israelischen Scharfschützen erschossen wurde. Israels Militär behauptet, der Mann habe das Feuer eröffnet.

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