Parole: Same procedure as last monday

Montag ist Demo-Tag. Kölner Initiativen wie KALZ, Attac und das „Wahlbündnis gegen Sozialraub“ wollen nach der Premiere vom Montag vor der SPD-Zentrale die Anti-Hartz-Demonstrationen zur festen Einrichtung machen. Nächtes Ziel: die Grünen

Von Susanne Gannott

Jetzt sollen sie also auch in Köln zur Institution werden: die Montagsdemos gegen Hartz. Nach der „Premiere“ vorgestern auf der Domplatte, zu der nach Angaben von Teilnehmern rund 400 Menschen gekommen waren, wollen verschiedene Gruppen wie das Kölner Arbeitslosenzentrum (KALZ), Attac Köln und das „Wahlbündnis gegen Sozialraub“ die Demo zur ständigen Einrichtung machen.

Es sei „ermutigend“, dass am Montag so viele – und meist ganz „normale“ Bürger – mitmarschiert seien, beurteilten PDS-Ratsherr Jörg Detjen und der KALZ-Geschäftsführer Thomas Münch die erste Demo übereinstimmend. Zumal die Kundgebung nicht „von oben“ organisiert, sondern auf Initiative einiger selbst organisierter Erwerbsloser ins Leben gerufen worden sei, wie Heinrich Piotrowski von Attac Köln betonte. „Es ist toll, dass das von den Betroffenen selbst ausgegangen ist.“ Wichtig sei jetzt, dass die Montagsdemo sich in dieser Richtung weiter entwickelt. Zwar sollten laut Piotrowski ruhig „linke Grüppchen“ wie Attac mitmachen. „Aber es muss darüber hinaus wachsen und möglichst weite Kreise ziehen.“ Dafür möchte auch Claus Ludwig vom Wahlbündnis sorgen: „Das Wichtigste ist jetzt, dass wir groß mobilisieren und mit Flugblättern vors Arbeitsamt und vor die Betriebe ziehen.“

Auch das KALZ will jetzt für den kommenden Montag offiziell einladen. „Wir werden Organisation und Verantwortung übernehmen“, erklärte Münch. Er würde es jedoch begrüßen, wenn das KALZ dabei Unterstützung bekäme – etwa von Attac. Damit die Montagsdemo auch weiter eine offene Veranstaltung bleibt, könnte Münch sich vorstellen, dass die Anwesenden mit „Roten Karten“ selbst entscheiden, wer Rederecht bekommt und wer nicht. „Wir müssen neue Formen der politischen Teilhabe entwickeln, gerade wenn die Politik die Leute immer mehr ausschließt.“

Fest steht jedenfalls, dass die nächste Demo vor das Büro der Kölner Grünen ziehen soll, nachdem man vorgestern bei der SPD vorbeigeschaut hatte. „Kerstin Müller in Berlin hat Hartz zugestimmt und die Kölner Grünen haben sie auf die Liste für die Bundestagswahl gewählt“, begründet Heinrich Piotrowski die geplante Demo-Route. Grünen-Fraktionsvize Jörg Frank sieht das gelassen. „Die Betroffenen können gerne kommen, wir diskutieren mit ihnen.“ Er könne die Kritik an einzelnen Regelungen auch verstehen. Aber die Forderung „Weg mit Hartz“ sei zu simpel: „Generell sehe ich schon die Notwendigkeit der Reform.“

Als Ziel einer der nächsten Montagsdemos böten sich nach den Grünen auch die Gewerkschaften an, findet Wahlbündnis-Frontmann Ludwig. Schließlich würden bislang weder DGB noch Ver.di für die Demo-Tradition aus Ostdeutschland mobilisieren. Tatsächlich reagierte der DGB-Köln sehr zurückhaltend auf die erste Montagsdemo in der Domstadt. Gewerkschaftssekretär Jörg Mährle: „Es gibt dazu noch keinen Beschluss der DGB-Gremien.“